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UFSW RV/2834-W/08Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…wurde vom Bundessozialamt der Gesamtgrad der Behinderung mit 50% rückwirkend ab 1. Jänner 1990 festgestellt und ausgesprochen, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Beginn der Erkrankung sei mit dem 19. Lebensjahr anzunehmen, da damals der Drogenkonsum begonnen…

UFSW RV/2790-W/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Neurodermitis Rückwirkende Anerkennung höchstens 5 Jahre ab Antragstellung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2007

…Bestätigungen zwar den Beginn der Erkrankung, nicht aber den Schweregrad dokumentierten. Die Berufung wurde in der Folge von der Finanzbehörde mit Berufungsvorentscheidung unter Hinweis auf das neuerliche fachärztliche Sachverständigengutachten als unbegründet abgewiesen. In dem als Einspruch gegen die Berufungsvorentscheidung bezeichneten Vorlageantrag teilte der Bw mit…

UFSW FSRV/0151-W/03Vorliegen von Vorsatz hinsichtlich der nicht zeitgerechten Entrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen bei plötzlich aufgetretener Erkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…wenn bei einem vorsätzlich begangenen Finanzvergehen die Selbstanzeige anlässlich einer finanzbehördlichen Nachschau, Beschau, Abfertigung oder Prüfung von Büchern oder Aufzeichnungen nicht schon bei Beginn der Amtshandlung erstattet wird. Abs. 5: Die Selbstanzeige wirkt nur für die Personen, für die sie erstattet wird. Gemäß § 30 Abs…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…bei zurzeit behandelter Facharzt Dr. L : einzig wir Eltern könnten vielleicht einen ungefähren Zeitpunkt eingrenzen, wir als Eltern (ich als Vater) sagen (aus heutiger Sicht) der Beginn der Erkrankung liege während Besuch der Tourismusschule in S, also ungefähr 2004/2005. Dazu gibt es einige Gegebenheiten…

UFSG FSRV/0002-G/13Abgabenhinterziehungen durch Geltendmachung von Vorsteuern aus leistungslosen Scheinrechnungen, welche zur Verschleierung von Betrugshandlungen gegenüber dem Geschäftspartner konstruiert wurden; Beginn der Verbandsverantwortlichkeit; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013Teil 1/2

…vor dem Spruchsenat entsprechender Beitragshandlungen zu den Abgabenhinterziehungen der Dr.X beschuldigt worden war (Stellungnahme des Amtsbeauftragten vom 16. Februar 2012, Finanzstrafakt Bl. 107 ff), war hingegen mit Beschluss des Erstsenates vom 19. November 2012 in Anbetracht der Erkrankung des Z (dieser leidet an einer…

UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…Sachwalterin der Bw. erneut auf die Ausführungen des Sachverständigen P.Dr.T.K. vom 27. Juli 2005, wonach das Krankheitsbild einer Persönlichkeitsstörung prinzipiell schon im frühen Erwachsenenalter beginnt und einen Grundzug im Leben darstellt. Es sei daher anzunehmen, dass die Erkrankung bis lange vor der…

UFSZ3K ZRV/0197-Z3K/06Versäumung der Frist für den Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben nach Rücksendung von schadhaften Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.08.2006

…oder Jahren bemessenen Frist der Tag nicht mitgerechnet wird, in den das für den Anfang der Frist maßgebende Ereignis oder die maßgebende Handlung fällt. Bei zollrechtlichen Entscheidungen ist das für den Beginn der zu berechnenden Frist maßgebende Ereignis die Zustellung (Mitteilung der Abgaben an den…

UFSF RV/0371-F/08Vorliegen einer Berufsausbildungsunterbrechung durch Erkrankung - Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…des Schulbesuches an der dw sch in kb im Herbst 2006 sinnvoll genützt werden. Während des Zivildienstes musste sich sc jeweils im Abstand von drei Monaten neuerlich Nachuntersuchungen unterziehen. Durch die erfolgte Erkrankung und die erforderlichen chirurgischen Eingriffe musste der Beginn des Besuches der wa…

UFSW RV/0098-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…der Einschätzung des Grades der Behinderung ab März 2006 möglich), Feststellungen darüber, dass der Beginn der Krankheit des Sohnes der Bw. vor Oktober 2004 sei, sind dem Gutachten nicht zu entnehmen. Im durch den UFS durchgeführten Ermittlungsverfahren wurde die Bw. ersucht, den Eintritt der Erkrankung…

UFSW RV/0905-W/10Haftung im Falle einer Verhinderung des Geschäftsführers wegen dauernder Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010

…eine Stundung der aushaftenden Abgaben bis zur Zusage des Kredites, der dann auch am 25. Februar 2009 bewilligt wurde, bemühte, kann ihm nicht vorgeworfen werden. Ferner kann auch nicht unberücksichtigt bleiben, dass er trotz seiner bereits seit Beginn des Jahres 2009 bestandenen Erkrankung durch die…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…auf fremdaggressive Impulse. Der Gutachter bescheinigte unter dem Punkt Diagnose das Vorliegen einer hebephren verlaufenden Schizophrenie und hielt unter dem Punkt Gutachten Folgendes fest: Bei Herrn XY besteht eine prozesshaft verlaufende hebephrene Schizophrenie. Dies ist eine psychische Erkrankung, die schleichend beginnt und langsam aber kontinuierlich…

UFSL RV/0061-L/13Prüfung der Schlüssigkeit ärztlicher Gutachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2013

…Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung wurde Neurodermitis angegeben. Aufgrund dieses Antrages forderte das Finanzamt eine Bescheinigung des Bundessozialamtes im Sinne des § 8 Abs. 6 Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) an. Die Tochter der Berufungswerberin wurde daraufhin am 9.5.2012 ärztlich untersucht. Im ärztlichen Sachverständigengutachten wurde festgestellt: Anamnese…

UFSW RV/0772-W/12Bei Bezug von Pflegegeld keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…Menschen mit einer psychischen Erkrankung). Laut dem vom Finanzamt nach § 6 Abs. 2 lit. d FLAG eingeholten fachärztlichen Sachverständigengutachten, erstellt am 13.06.2011, ist die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande, sich den Unterhalt selbst zu verschaffen (Grad der Behinderung 80 %, Beginn der Erkrankung: "seit Geburt…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…in V. (Anm.: Hauptwohnsitz der Kindesmutter) bedauerlicherweise bereits seit vielen Jahren an einer psychischen Krankheit leidet, lege ich, I.T., als sein Sachwalter ... gegen den oben angeführten Abweisungsbescheid vom 12. Juni 2012 fristgerecht Berufung ein und begründe dies wie folgt: Die psychische Erkrankung von Bw. …

UFSW RV/4145-W/09Die Voraussetzungen für den Bezug erhöhter Familienbeihilfe iSd § 6 Abs. 2 lit d FLAG sind bei Eintreten der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 27. Lebensjahr des Antragstellers nicht erfüllt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…die um das siebzehnte Lebensjahr aufgetreten seien und festgestellt wurden, zum Beginn jener Erkrankung zu rechnen seien, wie sie später auch tatsächlich und intensiver aufgetreten sei. ISd Gesetzesbestimmung würden die Gutachter sohin den ZEITLICHEN BEGINN DER ERKRANKUNG zwischen dem 21. Lebensjahr (1977) und dem 27…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…C. bezieht seit mehreren Jahren die Berufsunfähigkeitspension und Pflegegeld der Stufe 1. Auf Grund der frühen Chronifizierung besteht aus unserer Sicht bereits seit dem Beginn der psychischen Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeit der Patientin. Auf Grund des aktuellen Verlaufs der Erkrankung ist nicht damit zu rechnen, dass…

UFSW RV/1929-W/09Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…die Erkrankung und somit die Erwerbsunfähigkeit sei während des Studiums ihres Sohnes eingetreten. Er habe damals Medizin studiert und sei nach den ersten Prüfungen, die alle positiv gewesen seien, zum ersten Mal exazerbiert, weshalb ein gesetzlicher Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Erwerbsunfähigkeit bestehe…

UFSL RV/0132-L/08Erwerbsunfähigkeit ist trotz der Erwerbstätigkeiten laut Gutachten vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008

…Richtsatzposition: 585 Gdb: 70 % Rahmensatzbegründung: Pos. 585 sgm. wird wegen der mass. Persönlichkeitsstörung, die in einer Essstörung und Panikattacken Ausdruck findet, der erf. psychother. Betreuung und med. Ther. mit 70 % Gdb eingeschätzt. Der Beginn der Erkrankung und die Erwerbsunfähigkeit sind vor dem 21. Lj. eingetreten…

UFSW RV/1102-W/12Zustellung bei Abwesenheit von der Abgabenstelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…Der Lauf dieser Frist beginnt mit dem Tag, an dem das Dokument erstmals zur Abholung bereitgehalten wird. Hinterlegte Dokumente gelten mit dem ersten Tag dieser Frist als zugestellt. Sie gelten nicht als zugestellt, wenn sich ergibt, dass der Empfänger oder dessen Vertreter im Sinne des…

UFSW RV/2119-W/11Erhöhte Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit nach Abbruch der Berufsausbildung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…Bestätigungen vorgelegt. Diese wurden mit den gleichzeitig vorgelegten Studienunterlagen sowie den Berufungsausführungen der Bw an das Bundessozialamt zur Stellungnahme übermittelt. Das Bundessozialamt führte in seiner Stellungnahme, die an die Bw zur Kenntnis übermittelt wurde, aus: Die nachgereichten Befunde belegen den Beginn der Erkrankung (Bulimie, Borderline…