…wurde vom Bundessozialamt der Gesamtgrad der Behinderung mit 50% rückwirkend ab 1. Jänner 1990 festgestellt und ausgesprochen, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Beginn der Erkrankung sei mit dem 19. Lebensjahr anzunehmen, da damals der Drogenkonsum begonnen…
…Bestätigungen zwar den Beginn der Erkrankung, nicht aber den Schweregrad dokumentierten. Die Berufung wurde in der Folge von der Finanzbehörde mit Berufungsvorentscheidung unter Hinweis auf das neuerliche fachärztliche Sachverständigengutachten als unbegründet abgewiesen. In dem als Einspruch gegen die Berufungsvorentscheidung bezeichneten Vorlageantrag teilte der Bw mit…
…wenn bei einem vorsätzlich begangenen Finanzvergehen die Selbstanzeige anlässlich einer finanzbehördlichen Nachschau, Beschau, Abfertigung oder Prüfung von Büchern oder Aufzeichnungen nicht schon bei Beginn der Amtshandlung erstattet wird. Abs. 5: Die Selbstanzeige wirkt nur für die Personen, für die sie erstattet wird. Gemäß § 30 Abs…
…bei zurzeit behandelter Facharzt Dr. L : einzig wir Eltern könnten vielleicht einen ungefähren Zeitpunkt eingrenzen, wir als Eltern (ich als Vater) sagen (aus heutiger Sicht) der Beginn der Erkrankung liege während Besuch der Tourismusschule in S, also ungefähr 2004/2005. Dazu gibt es einige Gegebenheiten…
…vor dem Spruchsenat entsprechender Beitragshandlungen zu den Abgabenhinterziehungen der Dr.X beschuldigt worden war (Stellungnahme des Amtsbeauftragten vom 16. Februar 2012, Finanzstrafakt Bl. 107 ff), war hingegen mit Beschluss des Erstsenates vom 19. November 2012 in Anbetracht der Erkrankung des Z (dieser leidet an einer…
…Sachwalterin der Bw. erneut auf die Ausführungen des Sachverständigen P.Dr.T.K. vom 27. Juli 2005, wonach das Krankheitsbild einer Persönlichkeitsstörung prinzipiell schon im frühen Erwachsenenalter beginnt und einen Grundzug im Leben darstellt. Es sei daher anzunehmen, dass die Erkrankung bis lange vor der…
…oder Jahren bemessenen Frist der Tag nicht mitgerechnet wird, in den das für den Anfang der Frist maßgebende Ereignis oder die maßgebende Handlung fällt. Bei zollrechtlichen Entscheidungen ist das für den Beginn der zu berechnenden Frist maßgebende Ereignis die Zustellung (Mitteilung der Abgaben an den…
…des Schulbesuches an der dw sch in kb im Herbst 2006 sinnvoll genützt werden. Während des Zivildienstes musste sich sc jeweils im Abstand von drei Monaten neuerlich Nachuntersuchungen unterziehen. Durch die erfolgte Erkrankung und die erforderlichen chirurgischen Eingriffe musste der Beginn des Besuches der wa…
…der Einschätzung des Grades der Behinderung ab März 2006 möglich), Feststellungen darüber, dass der Beginn der Krankheit des Sohnes der Bw. vor Oktober 2004 sei, sind dem Gutachten nicht zu entnehmen. Im durch den UFS durchgeführten Ermittlungsverfahren wurde die Bw. ersucht, den Eintritt der Erkrankung…
…eine Stundung der aushaftenden Abgaben bis zur Zusage des Kredites, der dann auch am 25. Februar 2009 bewilligt wurde, bemühte, kann ihm nicht vorgeworfen werden. Ferner kann auch nicht unberücksichtigt bleiben, dass er trotz seiner bereits seit Beginn des Jahres 2009 bestandenen Erkrankung durch die…
…auf fremdaggressive Impulse. Der Gutachter bescheinigte unter dem Punkt Diagnose das Vorliegen einer hebephren verlaufenden Schizophrenie und hielt unter dem Punkt Gutachten Folgendes fest: Bei Herrn XY besteht eine prozesshaft verlaufende hebephrene Schizophrenie. Dies ist eine psychische Erkrankung, die schleichend beginnt und langsam aber kontinuierlich…
…Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung wurde Neurodermitis angegeben. Aufgrund dieses Antrages forderte das Finanzamt eine Bescheinigung des Bundessozialamtes im Sinne des § 8 Abs. 6 Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) an. Die Tochter der Berufungswerberin wurde daraufhin am 9.5.2012 ärztlich untersucht. Im ärztlichen Sachverständigengutachten wurde festgestellt: Anamnese…
…Menschen mit einer psychischen Erkrankung). Laut dem vom Finanzamt nach § 6 Abs. 2 lit. d FLAG eingeholten fachärztlichen Sachverständigengutachten, erstellt am 13.06.2011, ist die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande, sich den Unterhalt selbst zu verschaffen (Grad der Behinderung 80 %, Beginn der Erkrankung: "seit Geburt…
…in V. (Anm.: Hauptwohnsitz der Kindesmutter) bedauerlicherweise bereits seit vielen Jahren an einer psychischen Krankheit leidet, lege ich, I.T., als sein Sachwalter ... gegen den oben angeführten Abweisungsbescheid vom 12. Juni 2012 fristgerecht Berufung ein und begründe dies wie folgt: Die psychische Erkrankung von Bw. …
…die um das siebzehnte Lebensjahr aufgetreten seien und festgestellt wurden, zum Beginn jener Erkrankung zu rechnen seien, wie sie später auch tatsächlich und intensiver aufgetreten sei. ISd Gesetzesbestimmung würden die Gutachter sohin den ZEITLICHEN BEGINN DER ERKRANKUNG zwischen dem 21. Lebensjahr (1977) und dem 27…
…C. bezieht seit mehreren Jahren die Berufsunfähigkeitspension und Pflegegeld der Stufe 1. Auf Grund der frühen Chronifizierung besteht aus unserer Sicht bereits seit dem Beginn der psychischen Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeit der Patientin. Auf Grund des aktuellen Verlaufs der Erkrankung ist nicht damit zu rechnen, dass…
…die Erkrankung und somit die Erwerbsunfähigkeit sei während des Studiums ihres Sohnes eingetreten. Er habe damals Medizin studiert und sei nach den ersten Prüfungen, die alle positiv gewesen seien, zum ersten Mal exazerbiert, weshalb ein gesetzlicher Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Erwerbsunfähigkeit bestehe…
…Richtsatzposition: 585 Gdb: 70 % Rahmensatzbegründung: Pos. 585 sgm. wird wegen der mass. Persönlichkeitsstörung, die in einer Essstörung und Panikattacken Ausdruck findet, der erf. psychother. Betreuung und med. Ther. mit 70 % Gdb eingeschätzt. Der Beginn der Erkrankung und die Erwerbsunfähigkeit sind vor dem 21. Lj. eingetreten…
…Der Lauf dieser Frist beginnt mit dem Tag, an dem das Dokument erstmals zur Abholung bereitgehalten wird. Hinterlegte Dokumente gelten mit dem ersten Tag dieser Frist als zugestellt. Sie gelten nicht als zugestellt, wenn sich ergibt, dass der Empfänger oder dessen Vertreter im Sinne des…
…Bestätigungen vorgelegt. Diese wurden mit den gleichzeitig vorgelegten Studienunterlagen sowie den Berufungsausführungen der Bw an das Bundessozialamt zur Stellungnahme übermittelt. Das Bundessozialamt führte in seiner Stellungnahme, die an die Bw zur Kenntnis übermittelt wurde, aus: Die nachgereichten Befunde belegen den Beginn der Erkrankung (Bulimie, Borderline…