…dieses steuerfreie Basiseinkommen 10.900.- € (Jahresbruttoeinkommen 15.770.- €). In Ihrem Fall beträgt das Einkommen 2004 aus den zwei Bezugsauszahlenden Stellen (Pensionsversicherungsanstalt und S.K. ), nach Abzug der Werbungskosten und Sonderausgaben, 13.067,14 €. Sie liegen damit über dem steuerfreien Basiseinkommen für das…

…Obwohl ich unselbständiger Arbeitnehmer bin, wird mir 'das steuerfreie Basiseinkommen" für Selbständige mit 11.000,00 € berechnet. In meinem Fall beträgt das steuerfreie Basiseinkommen 11.945,00 € (siehe Beilage 3 und 5). Ich ersuche um Richtigstellung in dieser Angelegenheit." Im Vorlagebericht wurden die…

…eine solche Verlagerung für den Bürger je nach Einzelfall Vor- oder Nachteile bei der mittelbaren Besteuerung haben. Die Berücksichtigung eines steuerfreien Basiseinkommens aus Gründen der Existenzsicherung ist bei beschränkt Steuerpflichtigen daher durch das Gemeinschaftsrecht nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenat nicht in demselben Ausmaß wie bei…

…dagegen habe ich nicht berufen, sondern gegen die Nichtberücksichtigung des steuerfreien Basiseinkommens." Das Finanzamt wertete die Eingabe als Vorlageantrag und legte sie dem UFS zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist somit nicht die Höhe des steuerpflichtigen Einkommens, sondern die Berechnung der…

…ab welcher Einkommensgrenze eine Steuerpflicht überhaupt beginnt. Ein bestimmtes Basiseinkommen bleibe bei jedem unbeschränkt Steuerpflichtigen steuerfrei. Das steuerfreie Basiseinkommen betrage im Jahr 2004 € 8.887 bei Vorliegen eines nicht lohnsteuerpflichtigen Einkommens. Das Einkommen seiner Ehegattin habe im Jahr 2004 € 3.224,31 betragen…

…sind ab 2005 Jahreseinkommen bis 10.000 € (bisher 3.640 €) generell lohn- und einkommensteuerfrei. Je nach Anspruch auf weitere Absetzbeträge erhöht sich das steuerfreie Basiseinkommen. Die auf Grund des Integrierens des allgemeinen Steuerabsetzbetrages in den neuen Tarif darüber hinaus individuell zustehenden Absetzbeträge sollen…

…Einkunftsquelle als auch hinsichtlich der persönlichen Steuerkraft sowie der persönlichen Lage und des Familienstands im Allgemeinen nicht diskriminierend sei. Die Berücksichtigung eines steuerfreien Basiseinkommens aus Gründen der Existenzsicherung ist bei beschränkt Steuerpflichtigen daher durch das Gemeinschaftsrecht nicht in demselben Ausmaß wie bei unbeschränkt Steuerpflichtigen geboten…

…00 € (bisher 3.640,00 €) generell lohn- und einkommensteuerfrei. Je nach Anspruch auf weitere Absetzbeträge erhöht sich das steuerfreie Basiseinkommen. Dass es sich bei dem Betrag von 10.000,00 € um ein steuerfreies Basiseinkommen handelt kommt auch darin zum Ausdruck, dass gemäß …

…überschreitet. - Ein bestimmtes Basiseinkommen (Existenzminimum) bleibt bei jedem bzw. jeder unbeschränkt Steuerpflichtigen steuerfrei. Zu diesen Punkten habe ich schon in meinem Brief erwähnt, dass meine Einnahmen abzüglich meiner Ausgaben in den Jahren 2003, 2004 und 2005 unter den Basiseinkommen lagen und ich am Existenzminimum gelebt…