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UFSL RV/0602-L/06Steuernachforderung im Falle des Bezuges einer ausländischen Rente (Progressionsvorbehalt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…betrug dieser im Berufungsjahr gerundet 14,99 % (2004: 16,35%- Senkung daher um 1,36 % im Verhältnis zum Jahre 2004). Einkommensteuerberechnung 2005 Die Einkommensteuerberechnung änderte sich durch das Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57 (ab der Veranlagung 2005) grundlegend: Kernstück war die Einführung eines Durchschnittssatztarifes…

UFSL RV/0609-L/06Im Falle der beschränkten Steuerpflicht ist die Hinzurechnung gem. § 102 Abs. 3 EStG 1988 (i.d.F.BGBl 180/ 2004) vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006

…3 EStG 1988 i.d.F.BGBL.I 2004/180 (ab 2005) | 8.000,00 € | Einkommensteuerbemessungsgrundlage | 14.012,00 € | Einkommensteuer gemäß § 33 Abs. 1 EStG 1988 BGBl.I 2004/57(ab 2005) * | (14.012,00 € - 10.000…

UFSI RV/0221-I/05Verjährung bei Schenkungen zufolge Neufassung § 208 Abs. 2 BAO durch BGBl I 2003/124
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…ua. bei der Schenkungssteuer, fünf Jahre, bei hinterzogenen Abgaben zehn Jahre bzw. zufolge StReformG 2005, BGBl I 2004/57, ab 2005 sieben Jahre. Der Eintritt der Verjährung ist im Abgabenverfahren von Amts wegen zu beachten (vgl. VwGH 18.10.1988, 87/14/0173); deren Vorliegen…

UFSI RV/0220-I/05Verjährung bei Schenkungen zufolge Neufassung § 208 Abs. 2 BAO durch BGBl I 2003/124
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…ua. bei der Schenkungssteuer, fünf Jahre, bei hinterzogenen Abgaben zehn Jahre bzw. zufolge StReformG 2005, BGBl I 2004/57, ab 2005 sieben Jahre. Der Eintritt der Verjährung ist im Abgabenverfahren von Amts wegen zu beachten (vgl. VwGH 18.10.1988, 87/14/0173); deren Vorliegen…

UFSI RV/0750-I/081.) E-Mail als Amtshandlung (Fristverlängerung bei Verjährung) 2.) Sanierungsgewinn im Feststellungsverfahren gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…drei Jahre, bei allen übrigen Abgaben fünf Jahre. Soweit eine Abgabe hinterzogen ist, beträgt die Verjährungsfrist sieben Jahre (§ 207 Abs. 2 BAO idF des SteuerReformG 2005, BGBl. I 2004/57). Nach § 208 Abs. 1 lit. a BAO beginnt die Verjährung in den Fällen des § 207…

UFSI FSRV/0023-I/07Strafzumessung im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2007

…Kind sorgepflichtig; dieser Unterhalt belaufe sich auf € 255,00 monatlich. Gemäß § 23 Abs. 4 FinStrG in der Fassung des SteuerreformG 2005, BGBl. I 2004/57, in Geltung ab 5. Juni 2004, ist bei Finanzvergehen, deren Strafdrohung sich wie hier nach einem Wertbetrag richtet, die…

UFSI RV/0559-I/04Rechtzeitige Abgabe des Formulars E 108e mit den Steuererklärungen 2002.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005

…EStG 1988 (Anm.: in der für das Streitjahr gültigen Fassung vor StReformG 2005, BGBl. I 2004/57) die Prämie nur in einem der Steuererklärung des betreffenden Jahres angeschlossenen Verzeichnis geltend gemacht werden könne. Das Verzeichnis gelte als Abgabenerklärung. Die Körperschaftsteuererklärung sei am 29.1.2004…

UFSI RV/0145-I/05Lehrlingsausbildungsprämie 2002 und 2003, Frist für die Geltendmachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…Steuerreformgesetz 2005 (BGBl. I 2004/57) dahingehend abgeändert wurde, dass die Frist für die Geltendmachung der Lehrlingsausbildungsprämie (Einreichung des Verzeichnisses) bis zum Eintritt der formellen Rechtskraft des jeweiligen Jahresbescheides verlängert wurde. Diese Regelung gilt jedoch erstmals für Prämien, die ein bei der Veranlagung 2004 zu…

UFSI RV/0696-I/081. strittig: Vorliegen einer ausländischen Pensionskasse mit gesetzlicher Beitragspflicht 2. strittig: Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezug einer gesetzlichen ausländischen Sozialversicherung (Deutschland) 3. strittig: Krankenversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.07.2013Teil 1/2

…sowie unterlassenem Verlustausgleich in Deutschland die steuerliche Anerkennung zu versagen. I C 2) Soweit im Einkommen oder bei Berechnung der Steuer ausländische Einkommen zu berücksichtigen sind, gilt nach § 2 Abs. 8 EStG idF StReformG 2005, BGBl I 2004/57 (erstmalige Anwendung im strittigen Veranlagungsjahr 2004)…

UFSI RV/0308-I/08Verwirklichung einer Lebensgemeinschaft gegeben oder nicht (Alleinerzieherabsetzbetrag)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…Äußerung, sondern stellte lediglich den von der Berufungswerberin hierin dargelegten Sachverhalt außer Streit. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Gemäß § 33 Abs. 4 Z 2 EStG idF SteuerReformGesetz 2005, BGBl I 2004/57, steht einem Alleinerzieher ein Alleinerzieherabsetzbetrag zu. Dieser beträgt jährlich bei einem Kind (…

UFSI RV/0652-I/08absolute Verjährung, nova producta, Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…1989) eingetreten. Selbst nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. 4.) Die Frist des § 304 lit. b BAO ist vor allem von Bedeutung, wenn…

UFSI RV/0609-I/09Besteuerung eines inländischen Piloten einer deutschen Fluggesellschaft Aufhebung nach § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…beschränkt Steuerpflichtigen die Berücksichtigung der dort erzielte Verluste bzw. Werbungskostenüberschüsse nicht möglich. Entsprechend dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25.9.2001, 99/14/0217 hat Österreich als Wohnsitzstaat bereits vor der mit dem Steuerreformgesetz 2005 (BGBl I 2004/57) vorgenommenen gesetzlichen Verankerung in § 2 Abs…

UFSI RV/0051-I/09Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmsantrags hinsichtlich ESt nach Feststellung, dass es sich bei dem Grundlagenbescheid um einen Nichtbescheid handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…Ablauf des Jahres 1999 eingetreten ist. Selbst nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. Die Frist des § 304 lit. a BAO war sohin im…

UFSI RV/0239-I/12Berechnung der für den Alleinverdienerabsetzbetrag schädlichen Grenze bei begehrtem Abzug von Fahrtkosten Wohnung - Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012

…den Verkehrsabsetzbetrag (§ 33 Abs. 5) abgegolten (StReformG 2005, BGBl. I 2004/57). b) (......) c) Ist dem Arbeitnehmer im Lohnzahlungszeitraum überwiegend die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zumindest hinsichtlich der halben Fahrtstrecke nicht zumutbar, dann werden anstelle der Pauschbeträge nach lit. b folgende Pauschbeträge…

UFSI RV/0378-I/10Eintritt der Verjährung bei einem unverzinslich gewährten Darlehen, wenn später die Vorschreibung der Schenkungssteuer an den anderen Gesamtschuldner (Geschenkgeber) erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2011

…zufolge StReformG 2005, BGBl I 2004/57, ab 2005 sieben Jahre. Von einer hinterzogenen Abgabe kann gegenständlich nicht ausgegangen werden, da diesbezüglich erforderliche, konkrete und nachprüfbare Feststellungen über eine Abgabenhinterziehung, insbesondere zum maßgebenden vorsätzlichen Handeln, vom Finanzamt nicht getroffen wurden (vgl. VwGH 17.12.2003…

UFSI RV/0676-I/08Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Jahres 1999 (Einkommensteuer 1989) bzw. mit Beginn des Jahres 2000 eingetreten. Nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. 4.) Die Frist des § 304 lit…

UFSI RV/0678-I/08Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…1999 (Einkommensteuer 1989) bzw. mit Beginn des Jahres 2000 eingetreten. Nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. 4.) Die Frist des § 304 lit. b…

UFSI RV/0698-I/08Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmeantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…1989) eingetreten. Selbst nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. 4.) Die Frist des § 304 lit. b BAO ist vor allem von Bedeutung, wenn…

UFSI RV/0679-I/08Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 bzw. Beginn der Jahre 2005 bzw. 2008 eingetreten. Die Frist des § 304 lit. b BAO ist vor allem von…

UFSI RV/0748-I/08absolute Verjährung, nova producta, Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…1989) eingetreten. Selbst nach Maßgabe einer fünfzehnjährigen Verjährungsfrist (§ 209 Abs. 3 BAO idF vor dem Steuerreformgesetz 2005, BGBl I 2004/57) wäre die absolute Verjährung mit Ablauf des Jahres 2004 eingetreten. 4.) Die Frist des § 304 lit. b BAO ist vor allem von Bedeutung, wenn…