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386 Treffer1906 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0113-K/03Aufwendungen für (herkömmlichen) Ballettunterricht eines behinderten Kindes sind nicht als Heilbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…dass sich die beantragten Beträge aus Ausgaben für Medikamente, Kosten für Arztbesuche, Physiotherapie und Ballettunterricht zusammen setzen würden. Bereits von der vorzeitigen Geburt seines Sohnes P.M. an habe es Komplikationen und gesundheitliche Risken gegeben. So leide das Kind an Sichelfüßen, die Knieschmerzen verursachen und…

UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…doch als zwangsläufige Nebenfolge, stets mitbeworben werden. 3) Kann noch von "wirtschaftlicher Tätigkeit" im obigen Sinne gesprochen werden, wenn die Ausgaben für die "Außenwerbung" die aus dieser Tätigkeit erzielten Einnahmen aus der Weiterverrechnung der Ausgaben und aus der Veranstaltung des Balles, nachhaltig mehrfach übersteigen? 4…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…aus welchem auch die jeweilige Veranstaltung ersichtlich ist. Im Einzelnen handelt es sich um Lose, für die bei Ballbesuchen gespendet wurde (zwischen 30,00 € und 50,00 €), Spenden an Musikkapellen bei Veranstaltungen (zwischen 20,00 € und 40,00 €) und sonstige Spenden…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 2/2

Schließlich ist für das fortgesetzte Verfahren zu bemerken, dass grundsätzlich Werbungskosten auch im Schätzungsweg ermittelt werden können. Dies setzt aber - § 184 Abs. 1 BAO erster Satz - voraus, dass die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, wobei sich die Schätzung nur…

UFSG RV/0508-G/07Fehlende Unternehmereigenschaft einer Körperschaft öffentlichen Rechts hinsichtlich nicht überschussorientierter Ballveranstaltungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…Xn . Von einem Teilnehmer der Sitzung wurden auch in Hinblick auf die in der Vergangenheit für die Kammer entstandenen Kosten und die Kritik an früheren X. bällen Bedenken geäußert und eine Kollegenbefragung angeregt, was im Hinblick auf die organisatorische Vorlaufzeit vom Präsidenten abgelehnt wurde. Es…

UFSI RV/0482-I/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Absolvierung eines vom AMS angebotenen Sprachkurses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…Adr, vertreten durch Christian Schöffthaler, Rechtsanwalt, 6460 Imst, Ing.-Baller-Straße 1, vom 30. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 6. Dezember 2011 betreffend Familienbeihilfe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 6. Dezember 2011 wies das…

UFSI RV/0767-I/12Familienbeihilfenanspruch nach Abschluss des Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…Christian Schöffthaler, Rechtsanwalt, 6460 Imst, Ing.-Baller-Straße 1, vom 18. Oktober 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 17. September 2012 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum Juli bis September 2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…durch Dr. Christian Schöffthaler, Rechtsanwalt, 6460 Imst, Ing.-Baller-Straße 1, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 1. September 2009 betreffend die Wiederaufnahme des Verfahrens zur Festsetzung der Normverbrauchsabgabe und gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 12. Jänner 2010 und vom 12. Februar…

UFSL RV/0309-L/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Christian Schöffthaler, Rechtsanwalt, 6460 Imst, Ing.-Baller-Straße 1, vom 23. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 19. Oktober 2009 betreffend Abweisung des Antrages auf Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für Juli 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSL RV/0788-L/031. Steuerpflicht von Sitzungsgeldern einer Gemeinderätin 2. Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…derer ihr S 54.000,-- zuflossen. Als Werbungskosten machte sie u.a. ein monatliches Pauschale von S 1.600,--, diverse Spenden (z.B. an Feuerwehren oder für Bälle bzw. Feste; Näheres siehe unten) sowie Reisekosten geltend, sodass sie aus der Tätigkeit als Gemeinderätin einen Überschuss…

UFSW RV/3345-W/11Säumniszuschlag, da Antrag auf Aussetzung der Einhebung erst lange nach Fälligkeit eingebracht wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…Rechtsanwalt, 6460 Imst, Ing. Baller-Straße 1, vom 18. August 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs vom 9. August 2011 über die Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des…

UFSK RV/0143-K/11Werbungskosten eines Bürgermeisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…Bewirtung erfolgt im Rahmen politischer Veranstaltungen oder zur Informationsbeschaffung, oder es handelt sich um sonstige beruflich veranlasste Einladungen und Bewirtungen außerhalb des Haushalts des Politikers (Essen in Restaurants oder Gasthäusern, Bewirtung aus Anlass von Weihnachtsfeiern, Bällen, Kinderjausen, Faschingsveranstaltungen usw.), aus denen ein Werbecharakter ableitbar ist…

UFSW RV/4007-W/09Erhöhte Eingabegebühr und Gebühr für amtliche Ausfertigung bei anmeldepflichtiger Tanzveranstaltung mit Erzielung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…unbegrenzte Berechtigung erworben werden." Im § 6 des Gesetzes über die Regelungen des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz) sind die anmeldepflichtigen Veranstaltungen aufgezählt. So finden sich unter § 6 Abs. 1 Z 3 a) unter den Überbegriffen "Tanzunterhaltungen und Feste" Bälle, Redouten, Kostümfeste, Kränzchen, Parties und sonstiger Publikumstanz. Im …

UFSW RV/1313-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010Teil 1/2

…In der Region D. an der B. befinde sich kein geeignetes, entsprechend modern ausgestattetes und den Anforderungen für Seminare, Bälle, Musikveranstaltungen und dergleichen entsprechendes H.. Dies vorausgeschickt vereinbarten die Bw. und die Stadt D. an der B. die Errichtung einer "echten stillen Gesellschaft" auszugsweise wie…

UFSW RV/1317-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

…Region W. an der B. befinde sich kein geeignetes, entsprechend modern ausgestattetes und den Anforderungen für Seminare, Bälle, Musikveranstaltungen und dergleichen entsprechendes H.. Dies vorausgeschickt vereinbarten die Bw. und die C. GmbH die Errichtung einer "echten stillen Gesellschaft" auszugsweise wie folgt: "Pkt I. Gesellschafter und…

UFSL RV/0717-L/10Sportbekleidung und Sportgeräte (Schi) als Werbungskosten eines Hauptschullehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2010

…2009 zur Berücksichtigung des Kinderfreibetrages für insgesamt zwei Kinder, BD und AD - diverse nunmehr im Abzug strittige Rechnungen der Fa. X i.Hv. 107,82 € (verschiedene Bälle) sowie diverse Rechnungen der Fa. Y über den Gesamtbetrag von 1.759,81 € (Schiausrüstung, Schibekleidung, Trainingsanzug…

UFSW RV/2980-W/09Werbungskosten eines Gemeinderates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

…100 € als Sonderausgabe berücksichtigt werden (§ 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988). Freiwillige Geldspenden und Zuwendungen stellen gem. § 20 EStG 1988 nichtabzugsfähige Ausgaben dar. Folglich wurden sämtliche Geldspenden anlässlich diverser Veranstaltungen (Bälle, Vereine, Seniorenbund, Faschingsgilde, Konzerten usw.) ausgeschieden. Lediglich Aufwendungen in Form von Sachspenden…

UFSL RV/0392-L/04Berücksichtigung diverser Ausgaben eines Bürgermeisters als Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…bewilligten". 3. Kosten für Sachaufwand und Werbemittel - Streichung und Herabsetzung von € 1.710,92 auf € 495,42: Aufwendungen für Spenden, Geschenke und Mitgliedsbeiträge seien als Werbungskosten abzugsfähig. Insbesondere würden Karten für Bälle, Spenden an Vereine oder Geschenke an Persönlichkeiten der Gemeinde anerkannt. 4…

UFSL RV/0379-L/04Berücksichtigung diverser Ausgaben eines Bürgermeisters als Werbungskosten nach § 16 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…bewilligten". 3. Kosten für Sachaufwand und Werbemittel - Streichung und Herabsetzung von S 20.109,70 auf S 10.164,--: Aufwendungen für Spenden, Geschenke und Mitgliedsbeiträge seien als Werbungskosten abzugsfähig. Insbesondere würden Karten für Bälle, Spenden an Vereine oder Geschenke an Persönlichkeiten der Gemeinde anerkannt. 4…

UFSW RV/0975-W/04Schätzung unter Verwendung der Lognormalverteilung auf die erklärten - verkürzten - Tageslosungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2005Teil 2/2

…gastronomischen Betriebs seien logarithmisch normalverteilt, in der von Huber behaupteten und von der steuerlichen Betriebsprüfung geübten Allgemeinheit zu halten? Wie wirken sich den Umsatz bestimmende Faktoren wie Wochenzyklus, Saisonalitäten, Kalendereffekte (Weihnachten, Martini, Bälle, etc.), das Wetter, die konjunkturelle Lage, Werbemaßnahmen, etc. auf die Verteilung von…