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UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/08Liegen die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung gem. Art. 244 ZK vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2010

…vom 4. Februar 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 7. Jänner 2008, Zl. zzz, betreffend Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 30. Juli 2007, Zl. zZz, setzte das Zollamt Wien gegenüber…

UFSS RV/0254-S/06Abweisung der Aussetzung der Einhebung zu Recht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…Berufungsbegehren mit Berufungsvorentscheidung vom 7. April 2006 abwies. Am 19. April 2006 stellte die Bw den Antrag auf Entscheidung der Berufung gegen den Bescheid über die Aussetzung der Einhebung dem Unabhängigen Senat als Abgabenbehörde II. Instanz. Über die Berufung wurde erwogen:   Gemäß § 212a Abs…

UFSZ2L ZRV/0118-Z2L/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.04.2005

…die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 7. Juni 2000, Zl. 100/41177/132/98, betreffend Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheiden des Hauptzollamtes Wien vom 29. März 2000, GZ. 100/41177/107-120/98…

UFSS ZRV/0044-Z4I/02Abweisung einer Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.02.2004

…Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 14. Dezember 1999, Zahl: 100/47339/99-3, betreffend Aussetzung der Vollziehung, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

UFSZ1W ZRV/0056-Z1W/03Aussetzung der Einhebung der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2003

…Christian Schoberl, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 7. Mai 2003, GZ. 100/63182/2000-51, betreffend Aussetzung, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSZ4I ZRV/0026-Z4I/02Abweisung einer Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2003

…Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 22. Juli 1999, GZ. 100/60981/4/98, betreffend Aussetzung der Vollziehung, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/11Aussetzung der Vollziehung eines Eingangsabgabenbescheides gem. Art. 244 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2013

…2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 1. März 2011, Zl. 920000/02806/2011, betreffend die Aussetzung der Vollziehung des (mit Berufungsvorentscheidung vom 23.11.2010, Zl. 920000/20647/2010 abgeänderten) Abgabenbescheides des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 12.8.2010, Zl. 920000790090716/2009…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/11Aussetzung der Vollziehung gemäß Art. 244 ZK nach ergangener Hauptsachenentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.11.2013

…gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 6. Dezember 2010, Zl. 100000/90.303/439/2009-AFC/Sch, betreffend Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im Verlauf eines gegen Bf. (Beschwerdeführerin, im Folgenden: Bf.) beim Zollamt…

UFSZ1W ZRV/0387-Z1W/10Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK nach ergangener Hauptsachenentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2013

…Oktober 2010, Zl. 100000/90.867/33/2007-AFB/Ni, betreffend Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im Verlauf eines gegen Bf. (Beschwerdeführer, im Folgenden: Bf.) beim Zollamt Wien geführten Abgabenverfahrens wurden ihm mit Bescheid vom…

UFSZ3K ZRV/0003-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2013

…die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 9. Dezember 2011, GZ. 420000/04814/2011, betreffend Aussetzungsantrag gemäß § 212a BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO)…

UFSW RV/1188-W/13Aussetzung der Einhebung nach Erledigung der zugrunde liegenden Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…Anbringen zugrunde liegt, zurückzuführen ist, höchstens jedoch im Ausmaß der sich bei einer dem Begehren des Abgabepflichtigen Rechnung tragenden Berufungserledigung ergebenden Herabsetzung der Abgabenschuld. Laut Aktenlage wurde der dem Aussetzungsantrag vom 23. Mai 2012 zugrunde liegende Berufung gegen den Haftungsbescheid vom 12. April 2012 mit…

UFSF RV/0288-F/13Aussetzung der Einhebung im Zusammenhang mit Berufungen gegen im Abgabeneinhebungsverfahren erlassene Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2013

…8. Juni 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 28. Mai 2013 betreffend die Abweisung eines Aussetzungsantrages gemäß § 212a BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge kurz: Bw.) brachte am 14. März…

UFSW RV/2031-W/13Aussetzung der Einhebung, Verfahren beim VwGH anhängig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…Grunde liegt, zurückzuführen ist, höchstens jedoch im Ausmaß der sich bei einer dem Begehren des Abgabepflichtigen Rechnung tragenden Berufungserledigung ergebenden Herabsetzung der Abgabenschuld. Die Aussetzung der Einhebung dient dem Ziel der faktischen Effizienz von Berufungen, nicht von Beschwerden an die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts. Der…

UFSW RV/1699-W/13Aussetzung der Einhebung, Ablauf nach Erlassung einer BE zu verfügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…| 21.3.2013 | Säumniszuschlag 1 2006 | 480,73 | 21.3.2013 | Säumniszuschlag 1 2007 | 1.536,50 | 21.3.2013 | Aussetzungszinsen 2008 | 3.861,49 | 21.3.2013 Dagegen richtet sich die Berufung vom 18…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2013

…vom 11. Juni 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 11. Mai 2012, Zl. 700000/04292/2012, betreffend die Abweisung eines Aussetzungsantrages gemäß § 212a BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Sammelbescheid vom 14. Dezember 2011, Zl. 700000/11704/2011, wurde…

UFSZ3K ZRV/0084-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2013

…April 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 26. März 2012, Zl. 700000/10022/2011, betreffend die Abweisung eines Aussetzungsantrages gemäß § 212a BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 11. Jänner 2011, Zl. 700000/17116/2010…

UFSW RV/3354-W/11Aussetzung der Einhebung und vermeintliche Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013

…durch T-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 2. März 2011 betreffend Aussetzung der Einhebung gemäß § 212a BAO entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Einhebung der Einkommensteuer 2001 in Höhe von € 256.705,37, Einkommensteuer 2002 in…

UFSW RV/2486-W/11Aussetzung der Einhebung aufgrund einer Berufung gegen die Abweisung eines Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2013

…die Berufung der Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 19. Mai 2011 betreffend Aussetzung der Einhebung gemäß § 212a BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Vorlageantrag vom 28. Dezember 2010 gegen…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/12Aussetzung der Zahlungsverpflichtung bei einem Erlassantrag gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2013

…Gerald Petritsch, vom 16. Jänner 2012, Zl. 600000/xxx/32/2009, betreffend den Antrag auf Aussetzung der Verpflichtung zur Abgabenentrichtung hinsichtlich des Bescheides des Zollamtes Salzburg vom 16. November 2009, Zl. 600000/xxx/2/2009, im Beisein der Schriftführerin B nach der am 1. Juli…

UFSW RV/1288-W/12Aussetzung der Einhebung, Erfolgsaussichten anhand der Berufung prüfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…der Umsatzsteuer für 1-4/2010 und den Einkommensteuerbescheid 2007 bis 2009 werde hingewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung vom 10. Jänner 2012 beantragt der Bw. die Stattgabe des Aussetzungsantrages. Eine Abweisung komme nur dann in Betracht, wenn die Erfolglosigkeit eines Rechtsmittels offenkundig sei…