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UFSS FSRV/0013-S/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verstoßes gegen § 91 AlkStG und einer Finanzordnungswidrigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2008

…in welchem Art und Menge der zur Herstellung von Alkohol bestimmten alkoholbildenden Stoffe aufzuzeichnen sind, nicht nachgekommen ist c.) aufgrund der durch Organe des Zollamtes Salzburg in den Kellerräumen seines Anwesens vorgefundenen und beschlagnahmten Mengen Alkohol (4.964,3 Liter) in den letzten drei Jahren…

UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

UFSZ2L ZRV/0064-Z2L/04Vorschreibung einer Alkoholsteuerschuld nach § 8 Abs. 1 Z 4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2005

…die Herstellung von Alkohol ab dem 9. Dezember 2002 wäre demnach neuerlich eine Abfindungsanmeldung innerhalb der in § 10 Abs. 5 AlkStG normierten Frist beizubringen gewesen. Dies sei jedoch nicht erfolgt. Sollte daher tatsächlich erst ab dem 9. Dezember 2002, was jedoch mangels Führung entsprechender Aufzeichnungen…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/05Keine Alkoholsteuerbefreiung für Hausbrand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2006

…Z 2 AlkStG entsteht die Steuerschuld, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, dadurch, dass mit der Herstellung von Alkohol unter Abfindung begonnen wird. Gemäß § 62 Abs. 2 Z 3 AlkStG hat die Abfindungsanmeldung zu enthalten die Erklärung, dass dem Antragsteller für sich und…

UFSZ1W ZRV/0306-Z1W/07Manipulierte Maische bei Alkoholerzeugung unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2010

…bei der Herstellung von Alkohol unter Abfindung (VO-Abfindung i.d.F. BGBl. II 2006/319) wird in deren § 2 Z.1 aufgrund von Erfahrungen und Durchschnittswerten über tatsächlich erzielbare Alkoholausbeuten eine Menge von 3 Litern Alkohol aus 100 Litern aus Äpfeln aufbereiteten alkoholbildenden Stoffen…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…und am 7. November 2007 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für November und Dezember 2007 mit € 4.762,50 für insgesamt 476,25 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Dezember 2006 und am 31. Dezember 2006 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2006 mit € 4.745,42 für insgesamt 565,30 lA (197,30 lA mit 5. Dezember 2006 als Steuerschuldentstehungszeitpunkt 368,00 lA mit…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2005 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2005 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2004 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2004 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2003 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2003 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2002 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2002 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/12Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins infolge Wechsels des Inhabers des Verwendungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2012

…§ 14 Abs.1 AlkStG darf der Lieferant Alkohol nur dann unversteuert abgeben, wenn im Zeitpunkt der Abgabe ein gültiger Freischein des Empfängers vorliegt. Nach Abs.2 leg.cit. hat der Lieferant in seinen Aufzeichnungen die Menge des Alkohols, seinen Verwendungszweck unter Hinweis auf das eingesetzte…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…genommen und im Wesentlichen bemerkt, es dürfte hinsichtlich der Ausführungen zur Geschäftstätigkeit Auffassungsunterschiede anlässlich des Einführungsgespräches gegeben haben. Die Herstellung des Jägertees mit 14% vol Alkohol sei nicht schriftlich angezeigt worden (§ 42 Abs. 2 SchwStG) und habe der Bf entsprechende Aufzeichnungen, die vorgelegt hätten werden…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Schreiben vom 4. März 2010 genannten Alkoholika (zusammen mit den privaten Lebensmitteleinkäufen der Bw. eingekauft) zur Herstellung von Räuchermischungen, Bachblüten oder Kyphi verwendet worden sei, sei unglaubwürdig, weil die Bw. die Alkoholika als Werbeaufwand geltend gemacht habe und nicht als Behandlungsmaterial (Konto 5100). 3. Dekoration:…

UFSW RV/0290-W/06Gewerblicher Heuriger eines Winzers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010Teil 1/3

…entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die auf die Herstellung des in einem gewerblichen Heurigen ausgeschenkten eigenen Weins entfallenden Vorsteuern sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…habe Vollmilchpulver mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT in der Trockenmasse zur Herstellung der ausgeführten Ware eingesetzt, gründet sich einzig und allein auf die von der Bf zur Verfügung gestellten Aufzeichnungen über die butyrometrische Fettbestimmung nach der so genannten Gerber-Teichert-Methode. Die…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014

…gewerblichen Zwecken herstellen will, hat dies vor Aufnahme der Herstellung dem Zollamt, in dessen Bereich die Herstellung erfolgen soll, schriftlich anzuzeigen. (3) Der Inhaber des Betriebes hat unter Angabe des jeweiligen Alkoholgehaltes über die eingesetzten alkoholhaltigen Erzeugnisse und die hergestellten Zwischenerzeugnisse entsprechende Aufzeichnungen zu führen…

UFSW RV/0106-W/02Wareneinsatz- und Umsatzzuschätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2003

…Spanferkels üblicherweise nicht am Spieß im Ganzen; auch wäre eine derartige Vorrichtung im Betrieb gar nicht vorhanden. Ein Sachverständige möge klären unter welchen Begriffen für die Herstellung von Spanferkel geeignetes Fleisch im Fachhandel verlangt werden könne. Das Vorliegen von Tagesspeisekarten, weise nach Ansicht des Bw…