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11 059 Treffer233 msnur geltende Fassungen
UFSS FSRV/0013-S/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verstoßes gegen § 91 AlkStG und einer Finanzordnungswidrigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2008

…in welchem Art und Menge der zur Herstellung von Alkohol bestimmten alkoholbildenden Stoffe aufzuzeichnen sind, nicht nachgekommen ist c.) aufgrund der durch Organe des Zollamtes Salzburg in den Kellerräumen seines Anwesens vorgefundenen und beschlagnahmten Mengen Alkohol (4.964,3 Liter) in den letzten drei Jahren…

UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Wesentlichen damit, der Bf. habe die Herstellung von Alkohol im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebes hergestellt und für zugekaufte Waren einen falschen Ausbeutesatz angewendet. Es seien ohne gewerbliche Bewilligung überwiegend zugekaufte Obststoffe verarbeitet und die Jahreserzeugungsmenge von 300 lA als Folge der rechtens anzuwendenden Ausbeutesätze des §…

BFG RV/7200014/2017Alkoholsteuer: Keine Steuerbefreiung mangels Herstellung von Arzneimitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…Sachverhalt als erwiesen. Dass der verfahrensgegenständliche Alkohol nicht für die Herstellung von Alkohollösungen verwendet worden sei, stützt die belangte Behörde auf die von der beschwerdeführenden Partei geführten Aufzeichnungen und auf die eindeutigen und ausführlichen Aussagen des Zeugen. Aus den dem Bundesfinanzgericht vorliegenden Unterlagen (Alkoholbücher, Eingangsberichte…

UFSZ2L ZRV/0064-Z2L/04Vorschreibung einer Alkoholsteuerschuld nach § 8 Abs. 1 Z 4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2005

…die Herstellung von Alkohol ab dem 9. Dezember 2002 wäre demnach neuerlich eine Abfindungsanmeldung innerhalb der in § 10 Abs. 5 AlkStG normierten Frist beizubringen gewesen. Dies sei jedoch nicht erfolgt. Sollte daher tatsächlich erst ab dem 9. Dezember 2002, was jedoch mangels Führung entsprechender Aufzeichnungen…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/05Keine Alkoholsteuerbefreiung für Hausbrand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2006

…Z 2 AlkStG entsteht die Steuerschuld, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, dadurch, dass mit der Herstellung von Alkohol unter Abfindung begonnen wird. Gemäß § 62 Abs. 2 Z 3 AlkStG hat die Abfindungsanmeldung zu enthalten die Erklärung, dass dem Antragsteller für sich und…

UFSZ1W ZRV/0306-Z1W/07Manipulierte Maische bei Alkoholerzeugung unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2010

…bei der Herstellung von Alkohol unter Abfindung (VO-Abfindung i.d.F. BGBl. II 2006/319) wird in deren § 2 Z.1 aufgrund von Erfahrungen und Durchschnittswerten über tatsächlich erzielbare Alkoholausbeuten eine Menge von 3 Litern Alkohol aus 100 Litern aus Äpfeln aufbereiteten alkoholbildenden Stoffen…

BFG RV/2200002/2017Alkoholsteuer: Austauschverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 2/2

…hat. Die von AA in den Jahren 2014 und 2015 zugekauften Mengen entsprechen – geht man von den Produktionsmengen in den Jahren 2011 bis 2015 aus – Herstellungen von rund 17 Jahren. Dass über so viele Jahre keine Verkäufe von unter Abfindung hergestelltem Alkohol stattgefunden haben, war…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…und am 7. November 2007 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für November und Dezember 2007 mit € 4.762,50 für insgesamt 476,25 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Dezember 2006 und am 31. Dezember 2006 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2006 mit € 4.745,42 für insgesamt 565,30 lA (197,30 lA mit 5. Dezember 2006 als Steuerschuldentstehungszeitpunkt 368,00 lA mit…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2005 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2005 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2004 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2004 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2003 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2003 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…AlkStG die am 31. Dezember 2002 für den Bf durch das Herstellen von Alkohol ohne Bewilligung entstandene Alkoholsteuer für Dezember 2002 mit € 3.000,00 für 300,00 lA zum Steuersatz von € 1.000 je 100 lA festgesetzt und gemäß § 217 BAO einen…

BFG RV/3200005/2021Zurückverweisung einer Rechtssache an die Abgabenbehörde im Zusammenhang mit der Abweisung eines Antrages auf Erteilung einer Bewilligung für eine Verschlussbrennerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.08.2022

…Beschwerdeführerin ist Inhaberin einer Gewerbeberechtigung zur Erzeugung von Lebensmitteln mit Ausnahme der reglementierten Nahrungsmittelerzeugung und beabsichtigt in einem eigenen Gebäude auf der Liegenschaft GSt ***3*** eine Verschlussbrennerei zu betreiben. Eine Bewilligung zur gewerblichen Herstellung von Alkohol unter Steueraussetzung im Rahmen einer Verschlussbrennerei hat zur Voraussetzung…

BFG RV/2200013/2015Widmungswidrige Verwendung eines Freischeines durch eine Apotheke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2015

…Bescheid (Alkohol-Freischein ATA xy /2008) vom 29. April 2008, Zahl: 700000/ bbb /23008, zur begünstigten Verwendung von steuerfreiem Alkohol gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 AlkStG (zur Herstellung von Arzneimitteln, keine Vergällung) u.a. mit der Auflage, Aufzeichnungen betreffend die Aufnahme von Alkohol in…

BFG RV/5200058/2013Entstehung der Alkoholsteuer im Zusammenhang mit der Verlegung des Standortes des Verwendungsbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016

…übersiedelt", sondern aufgrund der nahen örtlichen Lage mit freien Auge wahrgenommen werden habe können. Auch das Alkoholbuch sei nach der Standortverlegung unverändert fortgeschrieben worden, das heißt dass kein die allfälligen Kontrollen der Zollbehörde beeinträchtigender "Bruch" in den Aufzeichnungen vorlag. Die Beschwerdeführerin sei allenfalls nach § 15…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/12Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins infolge Wechsels des Inhabers des Verwendungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2012

…§ 14 Abs.1 AlkStG darf der Lieferant Alkohol nur dann unversteuert abgeben, wenn im Zeitpunkt der Abgabe ein gültiger Freischein des Empfängers vorliegt. Nach Abs.2 leg.cit. hat der Lieferant in seinen Aufzeichnungen die Menge des Alkohols, seinen Verwendungszweck unter Hinweis auf das eingesetzte…

BFG RV/4200241/2012Aufklärung von Fehlmengen gemäß § 81 AlkStG nach einer Bestandsaufnahme im Alkohollager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…Untersuchungen in der Regel um Einzeluntersuchungen handelt. Aber wenn die Behörde bei der Herstellung von Zirbenschnaps den von der TUA ermittelten Schwund in Höhe von 17% generell anerkennt, ist es ihr auch nicht verwehrt, den ermittelten Alkoholgehalt generell anzuerkennen, zumal die Zirbenschnapsproduktion laut Angaben des…