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UFSW RV/0780-W/09Montieren von Profilen und Verspachteln von Gipsplatten als selbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…erforderlichen Arbeiter nach dem Umfang der übernommen Aufträge richtet bzw. bei sehr wenig Personal nur kleine Aufträge ausgeführt werden können. Der Umfang des erkennbaren Auftragsvolumens der Bw. war mit lediglich zwei Angestellten nicht zu bewältigen. Die Auftragnehmer erfüllten daher genau diese fehlende Funktion der erforderlichen…

UFSW RV/1995-W/04Keine weitere Abzugsfähigkeit noch nicht verrechneter Verluste, wenn der verlustverursachende Betrieb 4 Jahre vor der Verschmelzung eingestellt wurde (UmgrStG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006

…Handbuch der Umgründungen zu Art. I § 4 - Verlustabzug) und Verwaltungspraxis angeführten betriebswirtschaftlichen Kriterien im Hinblick auf den Begriff "Umfang" herangezogen. Es zählen dazu z.B. der Umsatz, das Auftragsvolumen, das Anlage- und Umlaufvermögen, die Bilanzsumme, die Beschäftigtenzahl. Mangels vorhandener und, wie die Bw. selbst vorbringt…

UFSW RV/0931-W/03Bei formellen Mängeln in Rechnungen ist der Vorsteuerabzug zu versagen. Treten im Ermittlungsverfahren weitere maßgebliche Elemente hinzu, die zu Zweifeln am vorgeblich leistenden Unternehmen Anlass geben (Unterschriftsfälschungen...) so ist die Annahme, dass es sich bei diesen Unternehmen um solche handelt, die nur zu dem Zweck gegründet wurden, um überhöhte Rechnungen zu legen, gerechtfertigt und vom Vorliegen verdeckter Ausschüttungen auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.07.2007Teil 2/2

…ähneln den bereits bei der Z (s.o.) dargestellten. Beigebracht wurden Auftragsschreiben, denen zwar Preise pro Leistungseinheit, nicht aber die Auftragsvolumen zu entnehmen sind. Die mit Vorhalt vom 11. Oktober 2005 gestellten Fragen, u.a. mit welchen Personen und wo die jeweiligen Geschäftsbeziehungen aufgenommen wurden…

UFSW RV/1727-W/091. Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag 2. Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.03.2013

…Vorgesetzten bedurft; die Entlohnung sei nicht durch monatliche Gehaltsanweisungen, sondern durch variable Überweisungen erfolgt, weil die Auszahlungen an die beschäftigten Programmierer an Zahlungseingänge bei der XY in Relation zum jeweiligen Auftragsvolumen gekoppelt gewesen seien; es seien die vom Bw erbrachten Arbeitsstunden (z.B. lt. Rechnung…

UFSW RV/3417-W/10Liebhaberei bei einer Tätigkeit als Psychotherapeutin bei Dauerverlustsituation innerhalb von 10 Jahren ab Eröffnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012Teil 2/2

…die Möglichkeit bestand, diesen kostengünstig tageweise - wie jeder fremde Dritte auch - von der MEG anzumieten. Der hohe Mietaufwand in Verbindung mit dem geringen Auftragsvolumen sind die wesentlichsten Umstände warum die Bw. im Vergleich mit anderen gleichartigen Betrieben bislang keinen Gewinn erzielen konnte. Wesentliche Konsequenzen zur…

UFSW RV/0105-W/12Erfassung einer (nachträglich geltend gemachten) Provision im Aufgabegewinn oder gemäß § 32 Z 2 EStG 1988 im Jahr der Geltendmachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012Teil 1/2

…von € 1,597.619,05 angesetzt. Erläuternd hierzu hat er wörtlich Folgendes angegeben: "Durch eine Vertragsänderung zwischen der C. und XY im Jahr 2007 hat sich das Auftragsvolumen geändert. Da die neue Auftragssumme von den Vertragspartnern geheim gehalten wird, kann derzeit nicht festgestellt werden…

UFSS RV/0373-S/10Fremdleistungen aus Kroatien: Erhöhte Mitwirkungs- und Beweisvorsorgepflichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.09.2011Teil 1/2

…tätig. Es gibt darüber Werkverträge, in denen im Vorhinein das Auftragsvolumen festgelegt wird. Laut diesen Verträgen ist der Berufungswerber selbständiger Projektleiter und ist für die Leitung und Koordination des Projetteams, sowie für die gesamte Abwicklung des übernommenen Projektes in technischer und organisatorischer Sicht und für…

UFSK RV/0244-K/08Kein Verlustübergang bei Verschmelzung, wenn der verlusterzeugende Betrieb nicht mehr vorhanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…Konstruktion, Produktion und der Vertrieb von Oanlagen gewesen sei. Die von der CLT vor der Übernahme der Stammanteile erwirkten Verluste seien in erster Linie auf ein nicht ausreichendes Auftragsvolumen aufgrund der nicht vorhandenen Vertriebsorganisation der CLT zurückzuführen gewesen. Die erste Aufgabenstellung für die Bw. sei…

UFSW RV/0448-W/061. Nichtanerkennung von Treuhandverhältnissen mangels Fremdüblichkeit 2. Verdeckte Gewinnausschüttung, da Zuwendung an den Gesellschafter-Geschäftsführer nicht fremdüblich 3. Aufteilung von Betriebsausgaben auf die in- und ausländische Betriebsstätte, wobei das Besteuerungsrecht der ausländischen Einkünfte dem Ausland zusteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…einen Cash-flow von S 2.039,047,00. Gerade in den letzten 4 Monaten dieses fraglichen Kalenderjahres habe A N folgende über die übliche Geschäftsführerfunktion hinausgehende Tätigkeiten erbracht: - gewerberechtliche Verhandlungen die zu größeren Auftragsvolumen geführt hätten - Unternehmenssteuerungsmaßnahmen - ausgewiesene fachliche Kompetenz und Umsetzung bei Bausteuerungs-…

UFSW RV/1223-W/04Ausgaben für Fremdleistungen als Betriebsausgaben, Ausgaben für eine Südostasienreise als Betriebsausgaben, Abrechnung von Fremdleistungen mit Gutschrift, Buchhaltungskosten, Reinigungskosten, Abschreibung, Kundenstock und "dazu gehörende" Zinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010Teil 2/2

…ausgerechnet die über den Umfang der Geschäftstätigkeit der B-Ltdrecherchierten Fakten falsch waren. Deshalb war eine geringfügige Geschäftstätigkeit der B-Ltdals erwiesen anzusehen und festzustellen. Beträgt das Auftragsvolumen mehr als ATS 1 Mio. ist eine Geschäftstätigkeit nicht geringfügig: Von einer geringfügigen Geschäftstätigkeit der B-Ltd…

UFSW RV/0581-W/10Geschäftsführerhaftung, Zession an die Bank, Bindung nur an Spruch von Verwaltungsbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…auf diesem Konto gutgeschrieben worden wären. Diese Vereinbarungen hätten bei kleineren Projekten gehalten. Bei einem Großprojekt mit einem Auftragsvolumen von rund € 400.000,00 hätte die T-GmbH zwar alle Sicherheiten (Haftbriefe) erhalten, um dieses Projekt auch durchzuführen, und auch einen bewilligten Zessionskredit in…

UFSS RV/0346-S/10Zahlungserleichterung; Gefährdung der Einbringlichkeit; Abgabennachforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…einmal zu begleichen. Die Auftragslage sei noch ungünstig, werde sich aber ab Mai bessern. Schwankungen im Auftragsvolumen und damit in der Liquiditätsfähigkeit seien nicht absehbar. Auch dann, wenn durch die Erstellung der Steuererklärung für ein bestimmtes Jahr mit einer Nachforderung zu rechnen sei, könne der…

UFSF RV/0426-F/08Nichtanwendbarkeit der Bestimmungen des Art. II UmgrStG bei fehlender Betriebsübertragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…Begründend wurde ausgeführt, dass sowohl am Umwandlungsstichtag als auch am Tag der Firmenbucheintragung ein Betrieb vorhanden sein müsse, im konkreten Falle gemessen an den Kriterien Umsatz, Auftragsvolumen, Anlagevermögen, Umlaufvermögen, Bilanzsumme und Beschäftigtenzahl aber tatsächlich kein vergleichbarer Betrieb übertragen worden sei und offenbar auch am Tag…

UFSF RV/0263-F/09Voraussetzung für die Gewährung einer Zahlungserleichterung ist die Möglichkeit der Setzung von Einbringungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2009

…Einkommensteuernachzahlungsbetrages die Liquidität des Produktionsbetriebes beeinträchtigen würde. Seitens der Geschäftsführung sei mit Kostenreduktionen und auch Kündigungen reagiert worden, um den Betrieb dem geringen Auftragsvolumen anzupassen. Die Tilgung des Rückstandes in zwölf Raten sei jedenfalls möglich. Mit Berufungsvorentscheidung vom 20. April 2009 wurde die Berufung mit…

UFSF RV/0262-F/09Voraussetzung für die Gewährung einer Zahlungserleichterung ist die Möglichkeit der Setzung von Einbringungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2009

…Einkommensteuernachzahlungsbetrages die Liquidität des Produktionsbetriebes beeinträchtigen würde. Seitens der Geschäftsführung sei mit Kostenreduktionen und auch Kündigungen reagiert worden, um den Betrieb dem geringen Auftragsvolumen anzupassen. Die Tilgung des Rückstandes in zwölf Raten sei jedenfalls möglich. Mit Berufungsvorentscheidung vom 20. April 2009 wurde die Berufung mit…

UFSK FSRV/0015-K/06Unterschreiben einer ungelesenen Umsatzsteuerjahreserklärung durch einen Geschäftsführer als Ursache einer fahrlässigen Abgabenverkürzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.03.2007

…Sämtliche Geschäftsführer waren nach außen uneingeschränkt vertretungsbefugt. Der Beschuldigte war auch in steuerlichen Angelegenheiten nach außen hin uneingeschränkt vertretungsbefugt. M leitete vertriebstechnisch im Jahr 2001 das Projekt "Papierfabrik W" mit einem Auftragsvolumen in Höhe von ungefähr DM 450.000,--. Dieses Projekt wurde im ersten Halbjahr…

UFSL RV/0664-L/05Verschuldensprüfung, wenn der unrichtigen Selbstberechnung eine unvertretbare Rechtsansicht zugrund liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

…abgerechnet werde, und in wirtschaftlicher Betrachtungsweise bereits eine Abnahme erfolgt sei. Nach Ansicht der Berufungswerberin sei das Auftragsvolumen pro Lieferant jedenfalls wirtschaftlich teilbar, es würden auch in den Verträgen für jede Leistung explizit gesonderte Entgelte vereinbart und die "Teilbeträge" auch gesondert und endgültig abgerechnet. Dass…

UFSW RV/4649-W/02Kein Vertreterpauschale für einen im Außendienst tätigen "Senior Consultant"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2003

…betreute, d. h. Angebote legte und im Fall der Auftragserteilung das jeweilige Projekt betreute und durchführte. Das Auftragsvolumen bewegt sich zwischen € 15.000,-- und € 500.000,--. Es handelt sich um komplexe Leistungen, z. B. "Einführung eines Managementsystems" oder "Beratungsleistung im Zuge der Normenumstellung…

UFSG RV/0824-G/07Scheinselbständigkeit von im Baugewerbe mit Hilfstätigkeiten beschäftigten Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…sei für die Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft irrelevant. Maßgeblich sei, dass auf Grund des hohen Auftragsvolumens im Oktober und November Arbeiten von Subunternehmern durchgeführt worden seien. Gegen ein Dienstverhältnis spreche der kurze Zeitraum (Oktober bis Dezember) sowie die Tatsache, dass für die Erstellung von Werken bezahlt…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…darunter. Auch wurden die Überlegungen des Bw., auf Grund des großen Auftragsvolumens eine zusätzliche Arbeitskraft einzustellen, mit Korrespondenz vom 9.12.2008 dem Finanzamt bekannt gegeben. Der in der eingangs erwähnten UFS-Entscheidung angesprochenen unverhältnismäßigen Vervielfachung zwischen Steigerung der Umsatzerlöse und der Personalkosten sei entgegenzuhalten…