…anderen Autoren in Aufsätzen und Fachartikeln laufend darauf hingewiesen, dass es einem Wirtschaftsbeteiligten erst gar nicht zugemutet werden kann, strenge Untersuchungen über Ursprung bzw. Herkunft der Rohstoffe (ähnlich einer Ursprungs- und Präferenzuntersuchung) anzustellen. Dies wurde auch immer wieder bei regelmäßigen Treffen mit der Kommission zur…

…in einer für das Entstehen der Gebührenschuld maßgeblichen Weise errichtet worden ist, als Rechtsurkunden anzusehen und unterliegen der für das Rechtsgeschäft vorgesehenen Gebühr. (5) Punktationen im Sinne des § 885 ABGB . sind nach ihrem Inhalte wie Urkunden über Rechtsgeschäfte gebührenpflichtig; dasselbe gilt von Entwürfen oder Aufsätzen…

…Kommanditgesellschaft daraufhin nach dem Bestimmungen des UmgrStG in eine Kapitalgesellschaft umgewandelt wird und diese Geschäftsanteile an den schenkenden Elternteil infolge Ablebens des Abkömmlings zurück gefallen sind, weder in Kommentarmeinungen noch in Aufsätzen oder höchstgerichtlichen Entscheidungen abgehandelt. Nach Dafürhalten der Referentin erscheint es sachgerecht und den…

…so ist in den Kommentaren zum ErbStG betreffend § 29 und in Aufsätzen Folgendes zu finden: Fellner geht davon aus, dass ein Verzicht des Berechtigten auf die Rente keine Auswirkungen auf die Weitererhebung der einmal entstandenen Jahressteuer hat und verweist auf eine Entscheidung des Finanzgerichtes Nürnberg…

…Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskünfte werden damit nicht belegt. Die Pickups sind daher entsprechend dem nach ihrer Bauart vorherrschenden bzw. gegenüber der Personenbeförderung zumindest nicht zurücktretenden Verwendungszweck, nämlich der Beförderung von Gütern, getrennt von allfälligen Aufsätzen als Lastkraftwagen in die Position 8704 des Harmonisierten…

…schließt sich den Ausführungen der Bw. insoweit nicht an, als sie auf den Gutglaubensschutz verweist und damit dartun will, dass das Fehlen der (richtigen) Rechnungsadresse nicht zur Versagung des Vorsteuerabzuges führen kann. Zwar wurde im Schrifttum in einzelnen Aufsätzen von der Lehre diese Rechtsansicht geäußert…

…AS 45ff) und brachte nach einem Mängelbehebungsauftrag durch das FA im Schreiben vom 22. Dezember 2003 (AS 51ff) vor: Formelle Mängel: Schlussbesprechung: In der Schlussbesprechung zur Betriebsprüfung seien mit dem Prüfer die Prüfungsfeststellungen durchbesprochen worden. Bei dieser Schlussbesprechung seien auch die Abgabepflichtigen (Geschäftsführer) anwesend gewesen…

…der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sind, von jenen Fällen zu unterscheiden ist, in denen die Fahrzeuge vor den Einfuhrabfertigungen mit verschiedenen Aufsätzen (Streuaufsatz, etc.) ausgestattet wurden. Als Anmelder ist nicht Herr AA sondern die Bf. als indirekte Vertreterin aufgetreten. Die von der belangten Behörde in der…

…die dann in der Online-Zeitschrift veröffentlicht würden. Die gesamte Recherchearbeit und literarische Tätigkeit erfolge von zu Hause aus. Lediglich die Besprechungen zu den Aufsätzen bzw. Judikaturbesprechungen würden an der Universität beim zuständigen Projektleiter abgehalten. Nur ganz ausnahmsweise erfolge eine Arbeitsverrichtung direkt an der Universität…

…in Triest die Zollschuld nach Art.204 Zollkodex entstanden sei. In der schriftlichen Stellungnahme vom 18.3.2010 habe die Bf die Ansicht vertreten, dass es sich um keinen Binnentransport gehandelt habe, sodass die mitgeführte Belohnungsgenehmigung hiefür ausreichend gewesen sei; im Übrigen stelle die Aufsattelung…

…in Triest die Zollschuld nach Art.204 Zollkodex entstanden sei. In der schriftlichen Stellungnahme vom 15.3.2010 habe die Bf die Ansicht vertreten, dass es sich um keinen Binnentransport gehandelt habe, sodass die mitgeführte Belohnungsgenehmigung hiefür ausreichend gewesen sei; im Übrigen stelle die Aufsattelung…

…Aufsätzen (Streuaufsatz, etc.) ausgestattet wurden. Die von der belangten Behörde in der Anzeige an die Staatsanwaltschaft als Nachweis für das vorsätzliche Handeln des Herrn BB angeführten, im Zuge einer Hausdurchsuchung bei diesem beschlagnahmten Unterlagen vermögen ein vorsätzliches Vorgehen nicht nachzuweisen. Aus der im Zuge der…

…Gustav Bergmann (aus der UB-WU Wien); teilweise (selten) sind Stellen mit Leuchtstift markiert. - Kopien von verschiedenen Aufsätzen (tw. in englischer Sprache); Kopien von Unterlagen zur Vorlesung am 13. 6 2001 (Innovation durch Teams). Kennwerte als Steuerungsinstrumente: - Kopie einer Diplomarbeit der WU Wien (Die Gestaltung…

…auch in der schriftlichen Stellungnahme der Bf vom 3.3.2010 bestätigt worden, worin die Ansicht vertreten worden sei, dass es sich um keinen Binnentransport gehandelt habe, sodass die mitgeführte Belohnungsgenehmigung ("Green Lorry Nr.1234) hiefür ausreichend gewesen sei; im Übrigen stelle die Aufsattelung keine…

…bei der Be-und Entladung der Ware im Zollgebiet erfolge und die somit einen Binnenverkehr darstelle. Eine Aufsattelung sei keinesfalls mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich…

…in einer für das Entstehen der Gebührenschuld maßgeblichen Weise errichtet worden ist, als Rechtsurkunden anzusehen und unterliegen der für das Rechtsgeschäft vorgesehenen Gebühr. (5) Punktationen im Sinne des § 885 ABGB. sind nach ihrem Inhalte wie Urkunden über Rechtsgeschäfte gebührenpflichtig; dasselbe gilt von Entwürfen oder Aufsätzen…

…oder nicht. Eine Berücksichtigung von Werbungskosten bei diesen Bezügen ist daher nicht möglich. 2. Mietaufwand im Zusammenhang mit den selbständigen Einkünften In der elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung wird bei den selbständigen Einkünften die Berücksichtigung eines Mietaufwandes iHv € 1.487,73 als Betriebsausgabe beantragt. Abgesehen davon…

…Aufsätzen von zweiseitig verbindlichen Rechtsgeschäften, wenn sie von beiden vertragschließenden Teilen unterzeichnet sind oder wenn sie bloß von einem Teil unterzeichnet sind und sich in den Händen des anderen befinden. Grundlegende Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Gebührenvorschreibung sind ein gültig zustande gekommenes Rechtsgeschäft als Gegenstand der…

…bei der Be-und Entladung der Ware im Zollgebiet erfolge und die somit einen Binnenverkehr darstelle. Eine Aufsattelung sei keinesfalls mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich…

…Gustav Bergmann (aus der UB-WU Wien); teilweise (selten) sind Stellen mit Leuchtstift markiert. - Kopien von verschiedenen Aufsätzen (tw. in englischer Sprache); Kopien von Unterlagen zur Vorlesung am 13. 6 2001 (Innovation durch Teams). Kennwerte als Steuerungsinstrumente: - Kopie einer Diplomarbeit der WU Wien (Die Gestaltung…