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UFSW RV/3149-W/02Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…auch Buchhaltung. Hilfsarbeiten wie zB. Belege ordnen, kopieren, Ablage und tippen der Steuererklärungsformulare wurden von Familienmitgliedern und Bekannten der Bw. ausgeführt. Ab dem Kalenderjahr 1997 wurde schrittweise ein neues EDV - System in der Kanzlei installiert. Im Unternehmen der Bw. hat eine Betriebsprüfung stattgefunden. Laut Bericht…

UFSW RV/1782-W/08Familienbeihilfe für türkische Asylwerber ab 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…vom Bundesasylamt mit Bescheid abgewiesen, die dagegen angestrengten Berufungsverfahren sind noch offen. Sämtlichen Familienmitgliedern wurde vom Bundesasylamt eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung in Österreich bis zum Abschluss des Asylverfahrens erteilt. Der Bw. ist seit 24.9.2003 in Österreich wiederum polizeilich gemeldet, nachdem er bereits im Zeitraum…

UFSW RV/2847-W/09Der Bezug von Wochengeld einer subsidiär Schutzberechtigten erfüllt die Voraussetzungen gemäß § 3 Abs.4 FLAG BGBl. I 2006/168 ab 1.7.2006.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…Schutzberechtigten nach Asylgesetz 2005 zuerkannt wurde, nur die Familienbeihilfe gewährt werde, wenn sie oder ein anderes Familienmitglied keinen Anspruch auf eine Leistung der Grundversorgung haben und unselbständig oder selbständig erwerbstätig sind. Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe auch für jene Kinder, denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten…

UFSS RV/0233-S/10Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 3 Abs 4 FLAG auch im Zeitraum einer Urlaubsersatzleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010

…Johann Tamsweg Zell am See vom 10. März 2010 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (im Folgenden kurz: Bw) und seine Familienmitglieder sind mazedonische Staatsbürger. Sie verfügen über den Status eines…

UFSG RV/0687-G/09Dienstverhältnis der Ehegattin eines Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…bestimmter Arbeitsleistungen von seiner Ehefrau unterstützen zu lassen. Zwischen der Ehegattin und der Versicherung wurde dadurch kein Arbeitsverhältnis begründet und darf diese nicht in die v Organisation eingegliedert werden und von dieser Seite weder Weisungen erhalten noch befolgen. Ein Aufenthalt in den Büroräumlichkeiten der Versicherung…

UFSW RV/1231-W/10Kein Anspruch auf Gewährung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für Angestellte der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…Abs. 4 Z 3 lit. a Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 diesen Betrag zurückzuzahlen, da Mitglieder des Verwaltungs- und technischen Personals einer Mission und die zu ihrem Haushalt gehörenden Familienmitglieder gemäß dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (BGBl. Nr. 66/1966) keinen Anspruch auf Familienbeihilfe hätten, sofern…

UFSW RV/3090-W/11Bei Lebensgemeinschaften war auch bis 2010 ein Kind iSd § 106 Abs 1 EStG 1988 für den Alleinverdienerabsetzbetrag notwendig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Frau am Herd" hat in den meisten heimischen Haushalten schon längst ausgedient. Und doch kann es immer wieder zu Situationen kommen, wo nur ein Familienmitglied einer Berufstätigkeit nachgeht. Um die Steuerlast für diese Person etwas zu reduzieren, gibt es einen Absetzbetrag namens "Alleinverdienerabsetzbetrag". Wem steht…

UFSW RV/1580-W/04Die Regelungen der Verordnung 1408/71 schaffen nicht einen Anspruch auf Familienbeihilfe für sich, es müssen die Voraussetzungen für den Anspruch auf Familienleistungen nach nationalem Recht bestehen. Für den Anspruch auf Ausgleichszahlung nach § 4 Abs. 2 FLAG 1967 muss der Mittelpunkt der Lebensinteressen (iSd § 2 Abs. 8 FLAG 1967) in Österreich gelegen sein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…und die angesprochenen Unterlagen vorzulegen: "1. Sie führen in Ihrer Berufung aus, die mit Mai 2003 aufgenommene Beschäftigung in Ms wäre nur vorübergehend, laut vorgelegtem Arbeitsvertrag ist das Arbeitsverhältnis jedoch unbefristet. Wie lange waren sie in Ms beschäftigt?2. Wohnen (wohnten) sie in Ms ab…

UFSW RV/3973-W/08Anspruch auf Differenzzahlung betreffend Familienbeihilfe nach der Verordnung 1408/71, wenn Kindesvater im Inland nichtselbständig erwerbstätig und Kindesmutter mit den Kindern in Ungarn wohnt und erwerbstätig iSd Verordnung ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…11.2006 und von 01.01.2007 bis 31.03.2007 und ab 01.05.2007 festgestellt aber eine Auszahlung erfolgt nicht, eben weil nur ich ein Arbeitsverhältnis habe. Meine Frau ist versichert in Österreich seit Mitte 2007." Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) richtete an den…

UFSW RV/1010-W/08Für Familienbeihilfe gemäß Verordnung EWG 1408/71 ist primär der (ausländische) Beschäftigungsstaat zuständig; Anspruch auf Differenzzahlung im Wohnortstaat Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…Beihilfen nicht von einer Versicherung, Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit abhängig ist, ruht, wenn während desselben Zeitraums für dasselbe Familienmitglied Leistungen allein aufgrund der innerstaatlichen Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats oder nach Artikel 73, 74, 77 oder 78 der Verordnung geschuldet werden, bis zur Höhe dieser geschuldeten…

UFSF RV/0205-F/05Wenn die überwiegende Kostentragung betreffend im Ausland lebende Enkelkinder nachgewiesen bzw glaubhaft gemacht werden konnte, ist Familienbeihilfe zu gewähren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…der Bw und Großvater in einer Zeit, in welcher er das einzige Familienmitglied war, welches aufgrund seiner Beschäftigung in Österreich über Einkünfte verfügt hat (siehe die vorgelegte Unterhaltsbescheinigung), entgegen seiner obgenannten Unterhaltsverpflichtung rechts- und gesetzwidrig gehandelt haben sollte, indem er seine mj Enkelkinder in B…

UFSF RV/0203-F/05Wenn die überwiegende Kostentragung betreffend im Ausland lebende Enkelkinder nachgewiesen bzw glaubhaft gemacht werden konnte, ist Familienbeihilfe zu gewähren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…der Bw und Großvater in einer Zeit, in welcher er das einzige Familienmitglied war, welches aufgrund seiner Beschäftigung in Österreich über Einkünfte verfügt hat (siehe die vorgelegte Unterhaltsbescheinigung), entgegen seiner obgenannten Unterhaltsverpflichtung rechts- und gesetzwidrig gehandelt haben sollte, indem er sein mj Enkelkind in B…

UFSF RV/0204-F/05Wenn die überwiegende Kostentragung betreffend im Ausland lebende Enkelkinder nachgewiesen bzw glaubhaft gemacht werden konnte, ist Familienbeihilfe zu gewähren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…der Bw und Großvater in einer Zeit, in welcher er das einzige Familienmitglied war, welches aufgrund seiner Beschäftigung in Österreich über Einkünfte verfügt hat (siehe die vorgelegte Unterhaltsbescheinigung), entgegen seiner obgenannten Unterhaltsverpflichtung rechts- und gesetzwidrig gehandelt haben sollte, indem er seine mj Enkelkinder in B…

UFSI RV/0559-I/12Diverse Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit in unüblicher Entfernung vom Wohnort, doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Sonderausgaben; Nachweispflicht und Verpflichtung zur Beweisvorsorge; erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2013Teil 1/2

…mit der Familie zu Hause in Kontakt zu bleiben, wurde er zudem gebeten bekannt zu geben, um welche Familienmitglieder es sich dabei handelte und in welchem Angehörigenverhältnis diese zum Berufungswerber stünden. Der Berufungswerber gab hierzu an, dass es sich dabei um seine Geschwister mit deren…

UFSW RV/1573-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…die Schuld für seine Schwierigkeiten gab, verschaffte ich ihm einen Job bei den ÖBB (bin selbst ÖBB Bedienstete). Auch dieses Arbeitsverhältnis wurde aus den vorgenannten Gründen seitens der ÖBB gelöst. Letztendlich bewarb sich mein Sohn bei den Wiener Linien, wartete ein Jahr auf die Straßenbahnfahrerausbildung…

UFSW RV/0875-W/11Keine Familienbeihilfe bei Verstoß gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012Teil 1/2

…zu verrichtenden Arbeiten, der Vorgabe des Arbeitsortes und der Arbeitszeit ausübt. Dabei ist nach gängiger Rechtsprechung bei der Beurteilung, ob ein steuerlich als Arbeitsverhältnis einzustufendes Vertragsverhältnis besteht, vom tatsächlichen wirtschaftlichen Gehalt der Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern auszugehen. Maßgebend sind ausschließlich die objektiven Umstände, auch wenn…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…der vorgesehenen Verwendung kann gem. § 2 Abs. 5 AVRAG auch durch Verweisung auf die für das Arbeitsverhältnis geltenden Bestimmungen in Gesetzen oder geltenden KV erfolgen. Im gegebenen Fall ist dies schon deshalb nicht möglich, weil der Dienstzettel keine Angabe darüber enthält, welcher konkreten Berufsvereinigung oder…

UFSL RV/0541-L/09Ständiger Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich oder Ägypten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…Mai bis Schulschluss und vom 8.9. bis 14.11.d.J. die Volksschule S . Im Berufungszeitraum (ab Mai 2008) konnten folgende Aufenthaltsorte der einzelnen Familienmitglieder festgestellt werden: O , A und N waren bis 25.5.2008 in Ägypten, von 25.5.2008 bis 14…

UFSW RV/1570-W/06Kosten für Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2009

…Wiederaufnahme ihres Berufes - sie war in leitender Position bei einem Reiseveranstalter beschäftigt - anstrebt, aber auch im Zusammenhang damit, dass mein Arbeitsverhältnis zeitlich befristet war und ich unabhängig davon bemüht war, das aus meiner Sicht ursprünglich nur vorübergehend eingegangene Dienstverhältnis durch ein anderes, dauerhaftes zu ersetzen…

UFSK RV/0302-K/06Nachversteuerung von Abfertigungszahlungen zufolge Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses im Familienbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 1/2

…bei der einvernehmlichen Auflösung meines Arbeitsverhältnisses am 11.12.2000 von meinem damaligen Arbeitgeber keine Wiedereinstellungszusage erhalten habe. Es wurde auch in keiner Weise angedeutet, dass ich wieder eingestellt werden könnte. Das Arbeitsverhältnis wurde, so wie mit C.. und D. und den beiden Geschäftsführern besprochen…