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UFSW RV/0857-W/05Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten mittels Ertragswertberechnung durch den UFS an Stelle eines nicht schlüssigen Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011Teil 1/2

…1 lit. b EStG 1988 zur Anwendung. Für die Afa ist wahlweise der zuletzt festgestellte Einheitswert oder die fiktiven Anschaffungskosten im Zeitpunkt des unentgeltlichen Erwerbes (§ 6 Z 9) anzusetzen. Im Einkommensteuerbescheid 2001 vom 19.02.2003 wurde von einem entgeltlichen Erwerb ausgegangen und die Abschreibung…

UFSW RV/3028-W/09Kosten für lediglich Elektroarbeiten bei bereits vorhandener Erdungsanlage inklusive Potentialausgleich in einem in den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes fallenden Zinshaus bewirken keine Nutzwertänderung (§ 16 Abs. 5 MRG) in diesem Objekt und stellen daher Instandhaltungsaufwendungen dar!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…Rechnung der Firma R. vom 27. Dezember 2007 wurden die Kosten für die vom 10. Dezember 2007 bis 21. Dezember 2007 erbrachten Leistungen, nämlich a) die "Montage von Gemeinschafts-Sat-Anlagen Astra, Hotbird und Kopernikus", b) die Verlegung von Leitungen im Dachboden bzw. Stiegenhaus, c…

UFSG RV/0212-G/08Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

…Combined Heat and Power (CHP)". Außerdem finde diese Berechnungsmethode Anwendung in der österreichischen Norm ÖNORM EN 15316-4-5 (2007-10-01) - Heizungsanlagen in Gebäuden - Verfahren zur Berechnung der Energieanforderungen und Nutzungsgrade der Anlagen - Teil 4-5: Wärmeerzeugungssysteme, Leistungsfähigkeit und Effizienz von Fernwärme- und großvolumigen…

UFSW RV/4352-W/02Dienstgeberpflicht für einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…Vergleichen, Maßnahmen bei Terminüberschreitungen bzw. -veränderungen. Sämtliche Ergebnisse der Projektsteuerungsleistungen erfordern vor Freigabe und Umsetzung die vorherige Abstimmung mit und Freigabe durch den Auftraggeber. Honorar für Begleitende Kontrolle und Projektsteuerung: Als Honorarbemessungsgrundlage werden die Errichtungskosten gem. ÖNorm B 1801-1 (Stand 1 .5.1995) herangezogen…

UFSW RV/0155-W/09Steuerpflichtige Umsätze bei Täuschung über das Vorliegen eines Anwendungsfalls des Reverse Charge Systems
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2010

…Wohnsitz oder Sitz im Drittlandsgebiet ausgeführt; c) ist der Empfänger einer in Abs. 10 Z 15 bezeichneten sonstigen Leistung kein Unternehmer und hat er Wohnsitz, Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Gemeinschaftsgebiet, wird die Leistung dort ausgeführt, wo der Empfänger Wohnsitz, Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 2/4

…Summe a) bis c) 15.455 m2 = S 22,611.335,00 3.3.2 Zu- und Abschläge (zur Anpassung an die Gegebenheiten des gegenständlichen Grundstücksteiles): 3.3.2.1. Berechnung des Wertabschlages in Prozent für die 110 kV-Leitung der ÖBB und den…

UFSW ZRV/0141-Z1W/03Anwendung des begünstigten Steuersatzes für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2003

…2 mg 0,21 mg sind, muss die Chinizarinkonzentration laut Verordnung zwischen 3,99 g/1000 Liter und 4,41 g/1000 Liter bei 15°C liegen. Die Präzision (Punkt 7) der Analysenmethode (ÖNORM C 1157) ist in Tabelle 1 angegeben. Die Wiederholbarkeit beträgt mit 95…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2003

…2 mg 0,21 mg sind, muss die Chinizarinkonzentration laut Verordnung zwischen 3,99 g/1000 Liter und 4,41 g/1000 Liter bei 15°C liegen. Die Präzision (Punkt 7) der Analysenmethode (ÖNORM C 1157) ist in Tabelle 1 angegeben. Die Wiederholbarkeit beträgt mit 95…

UFSG RV/0211-G/10Vorsteuerabzug: Nichtanerkennung der Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine GmbH an den Stifter der als Alleingesellschafter fungierenden Privatstiftung als wirtschaftliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013Teil 2/3

…Regelfall zur Anwendung kommt. Den Standpunkt der Abgabenbehörden, dem Vergleich im Berufungsfall das Ertragswertverfahren zugrunde zu legen, bestätigt neben der im Vorhaltschreiben vom 22. Jänner 2013 zitierten Fachliteratur auch die ÖNORM B 1802 (Liegenschaftsbewertung - Grundlagen). Dieser ist zu entnehmen, dass das Ertragswertverfahren in der Regel…

UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/05Kennzeichnung von Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2010

…ins Treffen geführten Probennahme durch das Zollamt nach ÖNORM C 1110, wird entgegengehalten, dass die genannte Norm bereits mit Wirkung vom 1. Jänner 1997 ersatzlos zurückgezogen worden sei. Die von der TUA angewandte Untersuchungsmethode (HPLC-Methode) sei keinesfalls weniger geeignet als die von der Bf…

UFSZ1W ZRV/0036-Z1W/06Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2006

…sie dort vor der Anwendung des in Anhang 2 des AWG 2002 idF BGBl. I Nr. 155/2004 angeführten Beseitigungsverfahrens D12 ("Dauerlagerung, [zB Lagerung von Behältern in einem Bergwerk]") dem im vorgenannten Anhang 2 angeführten Beseitigungsverfahren D14 ("Rekonditionierung vor Anwendung eines der in D1 bis…

UFSZ1W ZRV/0210-Z1W/09Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

…und dort vor der Anwendung des im Anhang 2 des AWG 2002 idF BGBl. I Nr. 155/2004 angeführten Beseitigungsverfahrens D12 ("Dauerlagerung [zB Lagerung von Behältern in einem Bergwerk]") dem im vorgenannten Anhang 2 angeführten Beseitigungsverfahren D14 ("Rekonditionierung vor Anwendung eines der in D1 bis…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/07Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

…dass es sich hier um unterschiedliche Beseitigungsverfahren handle, die getrennt zu betrachten und zu klassifizieren seien. Der EuGH habe im Urteil vom 3. April 2003, Rs C-116/01, festgehalten, dass bei einem aus mehreren gesonderten Abschnitten bestehenden Verfahren zur Verarbeitung von Abfällen die Einstufung…

UFSL RV/1032-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008Teil 1/2

…innerhalb der KWK-Anlage gezogen werden. Diesbezüglich werde auf bestehende Aussagen verwiesen. c. Ergänzend werde darauf hingewiesen, dass es in Österreich eine gültige offizielle Norm gebe, die die Beurteilung der Wärmelieferung aus KWK-Anlagen und die damit verbundene Zuordnung des Primärenergieeinsatzes (= Brennstoffeinsatz) regle: ÖNORM…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…laut ÖNORM S 2100 und mit Eluatklasse Ia näher bezeichneten deponierbaren Stoffe. Geschildert wird die Eingangskontrolle und mengenmäßige Erfassung der Materialien mittels Brückenwaage und deren schriftliche Registrierung. Das gesamte Betriebsgelände untergliedert sich in den Eingangsbereich mit Lager- und Manipulationsfläche, die Aufbereitungsanlage, den Bereich der Sand…

UFSW RV/0966-W/05Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 2/3

…den Ausführungen der ÖNORM B 1802-2 und gelangte unter Anwendung diverser Zuschläge und eines Abschlages zu einem realen Kapitalisierungszinssatz, wobei dieser, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten, um einen ertragsteuerlichen Diskriminierungszuschlag zu erhöhen sei. Hinsichtlich der zu erwartenden Nutzungsdauer beider Liegenschaften führte der Gutachter u…

UFSW RV/0875-W/11Keine Familienbeihilfe bei Verstoß gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012Teil 1/2

…ob die Verordnung 1408/71 im Berufungsfall zur Anwendung gelangt, keine Bedeutung. Er verwies in diesem Zusammenhang auf eine EuGH-Entscheidung vom 7.6.2005, C-543/03, nach der die Verordnung bereits anzuwenden ist, wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige unabhängig vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses…

UFSL RV/1060-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008Teil 1/2

…innerhalb der KWK-Anlage gezogen werden. Diesbezüglich werde auf bestehende Aussagen verwiesen. c. Ergänzend werde darauf hingewiesen, dass es in Österreich eine gültige offizielle Norm gebe, die die Beurteilung der Wärmelieferung aus KWK-Anlagen und die damit verbundene Zuordnung des Primärenergieeinsatzes (= Brennstoffeinsatz) regle: ÖNORM…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/09Altlastenbeitrag und Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2011

…Änderung der Verjährungsbestimmungen bewirkt, dass ab dem Inkrafttreten die neue Rechtslage auch in Bezug auf Abgabenansprüche, die vor Inkrafttreten dieser Verfahrensbestimmung entstanden sind, anzuwenden ist (z.B. VwGH 2006/15/0004, 12.12.2007). Bei Berücksichtigung der in § 323 Abs. 18 angeordneten sinngemäßen Anwendung des…

UFSL RV/1401-L/12Putz-, Stuck- und Anstreicherarbeiten durch einen polnischen Staatsangehörigen als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…30 Uhr. Bei der von ihm getragenen Arbeitskleidung handelt es sich um seine Privatkleidung. Bei seiner Einvernahme durch Organe des Finanzamtes vom 25. März 2009 gab Herr N. im Beisein einer Dolmetscherin Folgendes zu Protokoll: Frage: In welchem Verhältnis stehen Sie zur MA. S.C.?…