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UFSW RV/2258-W/02Gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.04.2003

… Erwägungen Im gegenständlichen Fall hat der Bw. in vier Anschaffungsvorgängen von 1992 bis 1995 Anteile an Wohnhäusern erworben. Diese Anteile hat er in fünfzehn getrennten Veräußerungsvorgängen als Wohnungen im Zeitraum von 1992 bis 1998 veräußert. Im Einzelnen hat er die 350/10000 Anteile an der…

UFSW RV/0418-W/03Ermessensübung bei der Verfügung einer beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2004

… 299 BAO zu folgen, weil einer derartigen Anregung (nur) im Falle von erheblichen Vorsteuern gefolgt werden könne. Nach hA und Verwaltungspraxis werde dies regelmäßig bei Anschaffungsvorgängen, nicht aber bei Betriebskosten und Leasingraten der Fall sein. Nach Inkrafttreten der Neufassung von § 299 BAO durch BGBl I…

UFSK RV/0089-K/06Betriebliche Nutzungsmöglichkeit und IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2007

…nicht einsichtig, wenn man noch zudem bedenkt, dass sich die "Herstellung" der Anlage letztendlich aus einzelnen Anschaffungsvorgängen zusammensetzt. Betrachtet man unter Berücksichtigung obiger Ausführungen die Geschehnisse und Abläufe bei den einzelnen Bestandteilen der Anlage, so ergibt sich nun folgendes Bild: a. Elektrik der Fa. K…

UFSW RV/1649-W/08Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer generell nach der Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung der Räumlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2011

…Jänner 2010 wurde der steuerliche Vertreter ersucht, alle Rechnungen zu den nachfolgenden Positionen, die den Bestandsverzeichnissen der betrieblichen Anlagegüter betreffend Anschaffungsvorgänge für die Zeiträume vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2005 in Form von baulichen Investitionen in fremde Betriebs- und Geschäftsgebäude zu entnehmen waren…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…legt auch der Text des § 108e EStG die Beurteilung durch das BMF nahe." Mag. Zaussinger: "Bei dem Generalunternehmervertrag war es klar, dass ein Anschaffungsvorgang vorliegt. Offenbar soll nunmehr erreicht werden, dass dies durch eine Vertragänderung in einen Herstellungsvorgang umgedeutet wird, der in einzelne Teilanschaffungsvorgänge zerlegt…

UFSW RV/2128-W/05Investitionszuwachsprämie betreffend Windenergieanlagen für a) Netzzutrittsentgelt b) für zum 31.12.2004 noch unfertige Windkraftanlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…Weder das tatsächlich Drehen der Rotorblätter noch die Aufnahme eines Probebetriebes seien Voraussetzungen für die Gewährung einer Investitionszuwachsprämie. Alle anderen Bedingungen im Rahmen von Anschaffungsvorgängen seien erfüllt. Damit seien die fünf strittigen Windkraftanlagen als selbständige Wirtschaftsgüter im Sinne des EStG angeschafft. Im übrigen sei aus…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…Anhang 3) und stelle als Anzahlung keinen (aktivierungsfähigen) Investitionszuwachs im Jahr 2004 dar. - Bauzinsen stellten (ergänze: im Rahmen von Anschaffungsvorgängen) kein gesondert bewertungsfähiges Wirtschaftsgut dar und seien nicht als Investitionszuwachs zu berücksichtigen. Das Finanzamt setzte daraufhin die IZP mit Bescheid vom 24.2.2006 mit…

UFSW RV/1865-W/04Nichtanerkennung von Betriebsausgaben und ungeklärter Vermögenszugang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…Der erste Streitpunkt besteht darin, ob die Bw. in den Jahren 2000 bis 2002 aus den beiden Anschaffungsvorgängen vom Dezember 2000 entsprechende Aufwendungen (AfA und IFB) geltend machen kann. Ausgehend vom Umstand, dass in der Rechnung der J-KEG vom 19. Dezember 2000 betreffend den…

UFSW RV/1022-W/05Unter den Begriff gewerbliche Personenbeförderung ist die tatsächliche Ausübung der Beförderung von dritten Personen zu verstehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…keine gewerbliche Personenbeförderung ausübte, konnte sich die Bw. ungeachtet der Tatsache, dass im Rahmen einer Besprechung Vorsteuern im Zusammenhang mit Anschaffungsvorgängen von PKW anerkannt worden waren, im Berufungsfall nicht erfolgreich auf die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben berufen. 2. Vorsteuerabzug Gemäß § 12 Abs…

UFSW RV/0123-W/04Keine Aktivierungspflicht anschaffungsnahen Erhaltungsaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Barbara Straka, Franz Seckel und Landesinnungsmeister Karl Harrer, im Beisein der Schriftführerin Christine Seper, am 4. April 2005 über die Berufung der Bw., Kosmetikerin, Adresse, vertreten durch…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…einer Gasetagenheizung in unmittelbarem Zusammenhang steht (zuvor war ein defekter, daher objektiv nicht betriebsbereiter Ölofen vorhanden gewesen). Dass die den Standard der Wohnung verbessernde Heizungsinstallation einen nachträglichen Anschaffungsvorgang bildet, wurde weiter oben begründet. MA 37, Gebühr im Bauverfahren: Dieser Aufwand teilt das ertragsteuerliche Schicksal der…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 3/5

…Wie hoch diese sind, geht aus der Teilwertermittlung des Bw nicht hervor. Zur per 1.1.1990 eingelegten Software wurde nicht nachgewiesen, dass sie im Jahr 1988 tatsächlich durch einen entgeltlichen und marktüblichen Anschaffungsvorgang, sprich Kauf zum Preis inkl. USt von rund ATS 480.000…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen die Bescheide des Finanzamtes Mödling betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 1999 bis 2001 entschieden: Der Berufung gegen den Körperschaftsteuerbescheid für das Jahr 2001 wird teilweise Folge gegeben. Die Berufungen gegen die…

UFSW RV/2325-W/061. fehlende Bescheidbegründung 2. Abzugsfähigkeit von Verkehrsstrafen 3. Höhe der Anschaffungskosten von Wirtschaftsgütern 4. kein Vorsteuerabzug bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Barbara Straka, Kommerzialrätin Elfriede Fischer und Stadtrat Johann Fuchs über die Berufungen des XX., Adr., vertreten durch Mag. Rudolf Karall und Dr. Martin Schober, vom 6. September…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…wozu auf obige Ausführungen zum Arbeitszimmer, dessen Einrichtungsgegenständen sowie die PKW verwiesen wird. Zu den PC-Programmen waren die entgeltlichen Anschaffungsvorgänge zum angegebenen Zeitraum 1988 und der Höhe nach als nicht glaubhaft anzusehen. Die auf diesem Konto enthaltenen Lastschriften stehen daher fast ausschließlich mit Privatausgaben…

UFSW RV/0410-W/06Anschaffungszeitpunkt und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr.1, vertreten durch Stb., gegen den Bescheid des Finanzamtes X. betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Laut…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 1/6

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Maria Grohe und die weiteren Mitglieder Dr. Alexander Hajicek, Dr. Karl Stetter und Michael Schediwy-Klusek über die Berufung der Bw., nunmehr der XCF-GmbH, vertreten durch ABX_WTH-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes X…

UFSW RV/3777-W/10Für die abgabenrechtliche Beurteilung des Erwerbsvorganges ist der Zustand eines Grundstückes maßgebend, in dem dieses erworben werden soll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2013Teil 3/4

Daher trifft jeden unserer Mandanten das komplette Baurisiko, d.h. die Miteigentümergemeinschaft mit jedem unserer Mandanten trägt somit sämtliche wirtschaftliche Risiken der Bauführung sowie das finanzielle Risiko der geplanten Revitalisierung. D.h. dass - wie in den ob genannten Ausführungen dargelegt - zu keinem Zeitpunkt ein fertiges…

UFSW RV/2429-W/02Nichtanerkennung von ausländischen Forderungsabschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Judith Leodolter und die weiteren Mitglieder Oberrätin Mag. Helga Preyer, Mag. Gertraud Lunzer und Ing. Helmut Jörg über die Berufung der C.u.TKEG, Handel mit F.G., R., vertreten durch Hans Baumgartner WTH GmbH…

UFSK RV/0117-K/05Anschaffungszeitpunkt einer aus mehreren Modulen bestehenden, vom liefernden Unternehmen montierten Sandstrahlanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…575.000,--. Aus der bezughabenden Auftragsbestätigung vom 24. Oktober 2001 (Seite 18) sind nachstehende Festhaltungen hinsichtlich der Abwicklung dieses Anschaffungsvorganges zu ersehen: | Preisstellung | netto, ausschließlich Mehrwertsteuer | Lieferzeit | KW 10-2002 | Lieferung | frei Werk D Spittal/Drau, ohne Abladen |…