…Rechtsanschauung des VwGH entsprechenden Rechtszustand herzustellen. Unstrittig ist, dass die im Jahr 1920 geborene Bw. seit 1998 in einem Alters- und Pflegeheim lebt und auf Grund einer amtsärztlichen Bescheinigung des Jahres 1998 zu 50% erwerbsgemindert ist. Nach § 35 Abs. 1 EStG 1988 idF StruktAnpG 1996…
…Jahr 1920 geborene Bw. ist Pensionistin und im Jahr 1995 wurde amtsärztlich bestätigt, dass sie aufgrund ihrer Zuckerkrankheit zu 50% erwerbsgemindert ist. Seit 1998 lebt die Bw. in einem Alters- und Pflegeheim. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2003 wurde der Bw. aufgrund ihrer Behinderung der…
…soll es auch eine Sauna geben. Aus dieser Eigendarstellung des Rx. zur W. muß verneint werden, daß es sich hiebei um ein Alters- und Pflegeheim handelt. Wenngleich auch Pflege (in welchem Ausmaß?) angeboten wird, richtet sich das Angebot an Kurzzeitgäste sowie an Pensionisten gleichermaßen. Abschließend…
…Dass betagte in einem Alten- und Pflegeheim untergebrachte Menschen vielfach in ihrem Gesundheitszustand (zum Teil schwer) beeinträchtig sind, ist an sich nicht außergewöhnlich, sondern entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung. Dass Kinder ihre betagten und gesundheitlich beeinträchtigen Eltern in regelmäßigen Abständen aufsuchen und ihnen im Alter beistehen…
…als außergewöhnliche Belastung absetzbar." So würden die steuerlichen Bestimmungen betreffend die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 lauten. In den vorliegenden Einkommensteuerbescheiden seien die Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden…
…als außergewöhnliche Belastung absetzbar." So würden die steuerlichen Bestimmungen betreffend die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 lauten. In den vorliegenden Einkommensteuerbescheiden seien die Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden…
…Pflegebedürftigkeit, das selbstbestimmte Leben überwiegt. Dienstleistungen wie Säubern und Aufräumen im Zimmer, Speisenversorgung werden regelmäßig in Anspruch genommen. Es wird kein eigener Haushalt geführt. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen, wenn die Unterbringung lediglich aus Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche…
…nicht mehr möglich gewesen sei, sei die Unterbringung in einem Pflegeheim unumgänglich gewesen. Die Bw. sei im April 2006 vom Krankenhaus direkt ins Pflegeheim gekommen. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim seien als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar, wenn die Unterbringung aus Gründen…
…vom Bw. angeführten Steuerbuch 2003, Seite 53 der Überschrift "Kosten für ein Alters- oder Pflegeheim" die Rz (Randzahl) 887 der Lohnsteuerrichtlinien 2002 beigefügt, und wird - wie bereits zitert - in dieser Randzahl der Lohnsteuerrichtlinien 2002 im Hinblick auf die Berücksichtigung eines Selbstbehaltes Folgendes ausgeführt:: " ... Liegt eine…
…78, "Alters- und Pflegeheim"). Aus dem vorgelegten Einkommensteuerakt geht hervor, dass das Bundessozialamt, Landesstelle Oberösterreich, dem im Jahr 1933 geborenen Bw am 15. September 2010 rückwirkend ab 2002 einen Behinderungsgrad von 50 % und ab 2009 einen solchen von 100 % bescheinigte. Dem Untersuchungsbericht sind an Funktionseinschränkungen…
…34 Abs. 7 Z. 4 EStG vor allem Krankheits- oder Pflegekosten eines Kindes, des (Ehe) Partners oder eines Elternteils. Alters- und Pflegeheimkosten sind dann abzugsfähig, wenn besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht sind (VwGH vom 27.5.2003, 97/14…
…Wohnung vorübergehend zur Verfügung gestellt und leiste finanzielle Zuwendungen. Würde der Bw. das machen, was ihm eigentlich zustehe, nämlich in ein Alters- und Pflegeheim zu gehen, wäre entsprechend den Heimentgeltkosten für das Jahr 2006 die billigste Unterbringung im Bezirks- und Pflegeheim A in einem Zweibettzimmer…
…34 Abs. 7 Z. 4 EStG vor allem Krankheits- oder Pflegekosten eines Kindes, des (Ehe) Partners oder eines Elternteils. Alters- und Pflegeheimkosten sind dann abzugsfähig, wenn besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht sind (VwGH vom 27.5.2003, 97/14…
…mehr gehen. Aufgrund der Unfall- und Krankengeschichte sei erkennbar, dass die Bw. schon seit mehreren Jahren einen Anspruch auf Pflegegeld habe, den sie aber erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn…
…mit den Kosten für die Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim werde steuerrechtlich dezitiert angeführt, dass bei Vorliegen einer Behinderung die Aufwendungen nicht neben, sondern nur an Stelle der Behindertenfreibeträge des § 35 EStG geltend gemacht werden könnten und dass kein Selbstbehalt zu berücksichtigen sei (vgl…
…in einem Alters- und Pflegeheim außergewöhnliche Belastungen, wenn die Unterbringung aus Gründen der Krankheit, Pflege oder Betreuungsbedürftigkeit geboten sei. Die Gattin des Bw. habe die Pflegestufe 4 und sei auf die Betreuung in einem Pflegeheim angewiesen. Damit seien die gesamten, durch den Pflegeheimaufenthalt verursachten Kosten…
…bereits in den Streitjahren pflegebedürftig gewesen war. Das Vorliegen einer Gehbehinderung ist nicht gleichzusetzen mit Pflegebedürftigkeit. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn der Aufenthalt im Heim aus…
…öffentliche Zuschüsse, soweit diese die mit der Pflege- und Hilfsbedürftigkeit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen abdecken, zu mindern (Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 34, Rz 52; Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, Tz 38 zu § 34, Stichwort "Alters- und Pflegeheim" sowie die dort angeführte Rechtsprechung). Dies…
…Aufenthalt in einem Alters- und Pflegeheim übliche Betreuungskosten wie Fahrtkosten, anlässlich von Besuchen, Telefonkosten, Besorgungen u.ä. mangels Außergewöhnlichkeit nicht absetzbar sind (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer- Handbuch, EStG 1988, § 34 Tz. 38) 2. Rundfunk, Fernsehen und Telefon Die Kosten für Rundfunk, Fernsehen und Telefon stehen…
…einem Pflegeheim geltend. Derartige Aufwendungen können eine außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder besondere Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen, wobei in diesen Fällen auch die Kosten der Unterbringung absetzbar sind (vgl. Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 12. GL § 34 Anm. 78 "Alters- und Pflegeheim…