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UFSW RV/1767-W/10Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

…Rechtsanschauung des VwGH entsprechenden Rechtszustand herzustellen. Unstrittig ist, dass die im Jahr 1920 geborene Bw. seit 1998 in einem Alters- und Pflegeheim lebt und auf Grund einer amtsärztlichen Bescheinigung des Jahres 1998 zu 50% erwerbsgemindert ist. Nach § 35 Abs. 1 EStG 1988 idF StruktAnpG 1996…

UFSW RV/0414-W/06Wenn kein Anspruch auf Pflegegeld gegeben ist, sind die Kosten für den Aufenthalt im Alters- bzw. Pflegeheim nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…Jahr 1920 geborene Bw. ist Pensionistin und im Jahr 1995 wurde amtsärztlich bestätigt, dass sie aufgrund ihrer Zuckerkrankheit zu 50% erwerbsgemindert ist. Seit 1998 lebt die Bw. in einem Alters- und Pflegeheim. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2003 wurde der Bw. aufgrund ihrer Behinderung der…

UFSW RV/2415-W/08Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim als Voraussetzung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…soll es auch eine Sauna geben. Aus dieser Eigendarstellung des Rx. zur W. muß verneint werden, daß es sich hiebei um ein Alters- und Pflegeheim handelt. Wenngleich auch Pflege (in welchem Ausmaß?) angeboten wird, richtet sich das Angebot an Kurzzeitgäste sowie an Pensionisten gleichermaßen. Abschließend…

UFSK RV/0351-K/09Besuchsfahrten zu altersbedingt behinderten nahen Angehörigen, die in einem Pflegeheim untergebracht sind, als agB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…Dass betagte in einem Alten- und Pflegeheim untergebrachte Menschen vielfach in ihrem Gesundheitszustand (zum Teil schwer) beeinträchtig sind, ist an sich nicht außergewöhnlich, sondern entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung. Dass Kinder ihre betagten und gesundheitlich beeinträchtigen Eltern in regelmäßigen Abständen aufsuchen und ihnen im Alter beistehen…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…als außergewöhnliche Belastung absetzbar." So würden die steuerlichen Bestimmungen betreffend die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 lauten. In den vorliegenden Einkommensteuerbescheiden seien die Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden…

UFSW RV/2103-W/08Wohnkosten in einem Pensionistenheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen im Sinn des §34 EStG 1988, wenn auf die Aufwendungen keine Zahlungen für Krankheits-, Pflege- und Betreuungskosten entfallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…als außergewöhnliche Belastung absetzbar." So würden die steuerlichen Bestimmungen betreffend die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 lauten. In den vorliegenden Einkommensteuerbescheiden seien die Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…Pflegebedürftigkeit, das selbstbestimmte Leben überwiegt. Dienstleistungen wie Säubern und Aufräumen im Zimmer, Speisenversorgung werden regelmäßig in Anspruch genommen. Es wird kein eigener Haushalt geführt. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen, wenn die Unterbringung lediglich aus Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche…

UFSW RV/2111-W/08Appartementkosten in einem Pensionisten-Wohnhaus stellen keine außergewöhnliche Belastung war, wenn auf sie keine Krankheits-, Pflege- und Betreuungskosten entfallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…nicht mehr möglich gewesen sei, sei die Unterbringung in einem Pflegeheim unumgänglich gewesen. Die Bw. sei im April 2006 vom Krankenhaus direkt ins Pflegeheim gekommen. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim seien als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar, wenn die Unterbringung aus Gründen…

UFSW RV/1571-W/04Pflegeheimkosten für die Unterbringung eines pflegebedürftigen Elternteils
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2004

…vom Bw. angeführten Steuerbuch 2003, Seite 53 der Überschrift "Kosten für ein Alters- oder Pflegeheim" die Rz (Randzahl) 887 der Lohnsteuerrichtlinien 2002 beigefügt, und wird - wie bereits zitert - in dieser Randzahl der Lohnsteuerrichtlinien 2002 im Hinblick auf die Berücksichtigung eines Selbstbehaltes Folgendes ausgeführt:: " ... Liegt eine…

UFSL RV/0131-L/121) Nichtanerkennung von Pflegeheimkosten eines behinderten Abgabepflichtigen wegen des fehlenden Pflegegeldbezuges. 2) Stattgabe der beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen eines unrichtigen Bescheidspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…78, "Alters- und Pflegeheim"). Aus dem vorgelegten Einkommensteuerakt geht hervor, dass das Bundessozialamt, Landesstelle Oberösterreich, dem im Jahr 1933 geborenen Bw am 15. September 2010 rückwirkend ab 2002 einen Behinderungsgrad von 50 % und ab 2009 einen solchen von 100 % bescheinigte. Dem Untersuchungsbericht sind an Funktionseinschränkungen…

UFSI RV/0235-I/08Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Unterbringung in einem Pflegeheim)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…34 Abs. 7 Z. 4 EStG vor allem Krankheits- oder Pflegekosten eines Kindes, des (Ehe) Partners oder eines Elternteils. Alters- und Pflegeheimkosten sind dann abzugsfähig, wenn besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht sind (VwGH vom 27.5.2003, 97/14…

UFSW RV/2130-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen notwendiger Zahnbehandlung, Diabetikerkost und Medikamentenmehrbedarfs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…Wohnung vorübergehend zur Verfügung gestellt und leiste finanzielle Zuwendungen. Würde der Bw. das machen, was ihm eigentlich zustehe, nämlich in ein Alters- und Pflegeheim zu gehen, wäre entsprechend den Heimentgeltkosten für das Jahr 2006 die billigste Unterbringung im Bezirks- und Pflegeheim A in einem Zweibettzimmer…

UFSI RV/0060-I/101.) Vorliegen der Voraussetzung einer doppelten Haushaltsführung 2.) Arzt-, Medikament- und Betreuungskosten für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…34 Abs. 7 Z. 4 EStG vor allem Krankheits- oder Pflegekosten eines Kindes, des (Ehe) Partners oder eines Elternteils. Alters- und Pflegeheimkosten sind dann abzugsfähig, wenn besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht sind (VwGH vom 27.5.2003, 97/14…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…mehr gehen. Aufgrund der Unfall- und Krankengeschichte sei erkennbar, dass die Bw. schon seit mehreren Jahren einen Anspruch auf Pflegegeld habe, den sie aber erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn…

UFSW RV/0722-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen gem. §34 EStG, wenn Nachweis für Ursache dieser Kosten in Krankheiten fehlt!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…mit den Kosten für die Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim werde steuerrechtlich dezitiert angeführt, dass bei Vorliegen einer Behinderung die Aufwendungen nicht neben, sondern nur an Stelle der Behindertenfreibeträge des § 35 EStG geltend gemacht werden könnten und dass kein Selbstbehalt zu berücksichtigen sei (vgl…

UFSW RV/0725-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein Nachweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in einer Krankheit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…in einem Alters- und Pflegeheim außergewöhnliche Belastungen, wenn die Unterbringung aus Gründen der Krankheit, Pflege oder Betreuungsbedürftigkeit geboten sei. Die Gattin des Bw. habe die Pflegestufe 4 und sei auf die Betreuung in einem Pflegeheim angewiesen. Damit seien die gesamten, durch den Pflegeheimaufenthalt verursachten Kosten…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…bereits in den Streitjahren pflegebedürftig gewesen war. Das Vorliegen einer Gehbehinderung ist nicht gleichzusetzen mit Pflegebedürftigkeit. Aufgrund der Rechtsprechung und der Lohnsteuerrichtlinien sind die Kosten für einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn der Aufenthalt im Heim aus…

UFSL RV/1136-L/07Abzug von Werbungskosten (Familienheimfahrten, Übersiedlungskosten) sowie außergewöhnlichen Belastungen (Heimkosten) wegen Pflege der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…öffentliche Zuschüsse, soweit diese die mit der Pflege- und Hilfsbedürftigkeit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen abdecken, zu mindern (Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 34, Rz 52; Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, Tz 38 zu § 34, Stichwort "Alters- und Pflegeheim" sowie die dort angeführte Rechtsprechung). Dies…

UFSW RV/1481-W/08Außergewöhnliche Belastungen im Zusammenhang mit der Betreuung einer pflegebedürftigen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2009

…Aufenthalt in einem Alters- und Pflegeheim übliche Betreuungskosten wie Fahrtkosten, anlässlich von Besuchen, Telefonkosten, Besorgungen u.ä. mangels Außergewöhnlichkeit nicht absetzbar sind (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer- Handbuch, EStG 1988, § 34 Tz. 38) 2. Rundfunk, Fernsehen und Telefon Die Kosten für Rundfunk, Fernsehen und Telefon stehen…

UFSW RV/2594-W/12Kein gesonderter Freibetragsbescheid wegen außergewöhnlicher Belastungen, die kein Katastrophenschaden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012

…einem Pflegeheim geltend. Derartige Aufwendungen können eine außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder besondere Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen, wobei in diesen Fällen auch die Kosten der Unterbringung absetzbar sind (vgl. Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 12. GL § 34 Anm. 78 "Alters- und Pflegeheim…