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UFSZ3K ZRV/0122-Z3K/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2006

…Juni 2004 in Köln geladen worden sei. Der Zucker sei am 20. Juni 2004 um 07:00 Uhr beim Warenempfänger in Salzburg abgeladen worden. Da der Zucker aus Deutschland stamme und "frei Haus Salzburg" gekauft worden sei, wäre laut Rücksprache mit dem Steuerberater nichts weiter…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 2/4

…gekommen. Wenn aber die Frachtrechnungen direkt an die Verantwortlichen der EKG ohne Hinweis auf deren Stellung als Vertreter der einzelnen Warenempfänger ausgestellt worden sei und auch der konkrete Transportauftrag erst im Zeitpunkt der Bereitstellung der Waren durch die Verantwortlichen der EKG erteilt worden sei, könne…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…vorliegen: Die Bf. muss Warenempfängerin oder Warenführerin sein und schuldhaft im Wissen um das Versandverfahren gehandelt haben. Nach der Aktenlage wurden am 15. Mai 2003 beim Zollamt Vyskov 3 Packstücke mit 1.950 kg in das das externe gemeinsame Versandverfahren überführt. Der Internationale-Frachtbrief v…

UFSF RV/0321-F/11Schmutz- und Gefahrenzulagen eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…Kran erfolge, dass das Abladen vor Ort je nach Kunde sehr unterschiedlich sei, dass die Ware von ihm auf der Ladefläche abgedeckt und losgebunden werden müsse, dass er beim Abladen mithelfen müsse ("Anhängen der Last oder Aufladen auf Stapler oder Anhängen am Kran"), dass diese…

UFSW RV/1761-W/08Verspachteln von Gipskartonplatten durch polnischen Staatsbürger: Selbständige oder unselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2010

…unter anderem des Bw. angeführt. Unter ausgeübte Tätigkeit wurden beim Bw. Abladen von Rigipsplatten von einem LKW; Transport von Platten und Alu-Schienen, unter Dauer der Beschäftigung: am 17.05.2006 "8 Stunden" und unter Entlohnung "€ 2,00 pro m²" angeführt. In der Folge…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005Teil 2/2

…Da die Waren entgegen der Darstellung in der Beschwerde nicht mit Raumverschluss, sondern mit Packstückverschluss angewiesen wurden, kann nicht davon ausgegangen werden, dass beim Abladen der Ware Zollverschlüsse verletzt wurden und dadurch W.Z. und / oder der Frachtführer im Sinne von § 174 Abs. 3 lit…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…vor dem Tod seines Vaters im Jahre 2005 erteilt (AS 3514, AS 3526 und AS 3754). Aus Anlass von Materiallieferungen zu den einzelnen Produktionsstätten war der Bf auch beim Abladen behilflich (AS 3741). Der Bf war nach den Ausführungen des Zeugen WoH für die Anlieferung…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…Tabakfeinschnitt zu den Fabrikhallen gefahren. Er war für die beiden Zeugen der Ansprechpartner und führte in den Erzeugungsbetrieben gemeinsam mit seinem Vater LuD und mit RiS Kontrollen durch. Er hat sogar beim Abladen geholfen. Auch wenn er dies im Rechtsbehelfsverfahren bestreitet, hat er doch selbst…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…AS 3526 und AS 3754). Aus Anlass von Materiallieferungen zu den einzelnen Produktionsstätten war der Bf auch beim Abladen behilflich (AS 3741). Der Bf war nach den Ausführungen des Zeugen WoH für die Anlieferung von Rohmaterial zuständig und hat gemeinsam mit seinem Vater LuD und…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…Tabakfeinschnitt zu den Fabrikhallen gefahren. Er war für die beiden Zeugen der Ansprechpartner und führte in den Erzeugungsbetrieben gemeinsam mit seinem Vater LuD und mit RiS Kontrollen durch. Er hat sogar beim Abladen geholfen. Auch wenn er dies im Rechtsbehelfsverfahren bestreitet, hat der doch selbst…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…zum Fahrzeugcontainer geschoben werden müssen. Bei der Gewerbemüllabholung kommt noch hinzu, dass der Fahrer den Container händisch vernetzen muss, dazu auf den 2,20m hohen Container steigen und oben auf dem Müll stehend diesen abdecken muss. Beim Abladen auf der Mülldeponie muss er unter Umständen…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…zu begründen müssen kumulativ zwei Voraussetzungen vorliegen: Die Bf. muss Warenempfängerin oder Warenführerin sein und schuldhaft im Wissen um das Versandverfahren gehandelt haben. Nach der Aktenlage wurden am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. 3 Packstücke Schläuche mit 1.000 kg in das das externe…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…diese in ein anderes Zollverfahren überführen. Durch die Ankunftsanzeige wird das Zollamt vom Eintreffen der Ware beim zugelassenen Empfänger in Kenntnis und in die Lage versetzt, ihre Kontrollrechte auszuüben und Kontrollen auch tatsächlich durchzuführen. Erfolgt keine Mitteilung über die Ankunft der Waren (das zuständige Zollamt…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…muss Warenempfängerin oder Warenführerin sein und schuldhaft im Wissen um das Versandverfahren gehandelt haben. Nach der Aktenlage wurden am 15. Mai 2003 beim Zollamt Vyskov 15 Packstücke Kunstdärme mit 4.859,00 kg in das das externe gemeinsame Versandverfahren überführt. Als Empfänger der Waren war…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…vom 14. Juni 2012 hat die Bf. Berufung mit der Begründung eingebracht, dass es bei der Einstellung des T1 Dokumentes in das e-Zoll System bei der Y. bezüglich der Benennung des Warenortes zu einem Irrtum gekommen sei. Aus den Unterlagen sei ersichtlich gewesen, wo…

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…(Lieferantenkonten, Fakturen) überprüft und festgestellt, dass es sich bei der Bf. zweifelsfrei um die Empfängerin der Waren handelte. Zur Frage, ob die Änderung eines unrichtig bezeichneten Warenempfängers in Feld 8 der Anmeldung mittels Berichtigungsbescheid nach § 5a ZollR-DG zulässig ist, war zu erwägen: Voraussetzung für…

UFSZ2L ZRV/0121-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…(Lieferantenkonten, Fakturen) überprüft und festgestellt, dass es sich bei der Bf. zweifelsfrei um die Empfängerin der Waren handelte. Zur Frage, ob die Änderung eines unrichtig bezeichneten Warenempfängers in Feld 8 der Anmeldung mittels Berichtigungsbescheid nach § 5a ZollR-DG zulässig ist, war zu erwägen: Voraussetzung für…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…2.197,89 vorgeschrieben, da die Bf. hinsichtlich der in der Versandanmeldung angeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren, die am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. mit Versandschein T1 in das externe gemeinsame Versandverfahren übergeführt wurden, Verpflichtungen nicht erfüllt habe. In der Begründung wird ausgeführt, dass nach der…

UFSZ2L ZRV/0129-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…(Lieferantenkonten, Fakturen) überprüft und festgestellt, dass es sich bei der Bf. zweifelsfrei um die Empfängerin der Waren handelte. Zur Frage, ob die Änderung eines unrichtig bezeichneten Warenempfängers in Feld 8 der Anmeldung mittels Berichtigungsbescheid nach § 5a ZollR-DG zulässig ist, war zu erwägen: Voraussetzung für…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…5.427,07 vorgeschrieben, da die Bf. hinsichtlich der in der Versandanmeldung angeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren, die am 15. Mai 2003 beim Zollamt V. mit Versandschein T1 in das externe gemeinsame Versandverfahren übergeführt wurden, Verpflichtungen nicht erfüllt habe. In der Begründung wird ausgeführt, dass nach der…