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UFSL RV/0028-L/06Definition des Begriffes "ungebraucht" iZm der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…sei, nicht höchstens sondern eher sogar durchschnittlich auf rund 2 Mio. Kilometer ausgelegt sei, müsse demnach mit einem Kilometerstand von rund 22.000 km umso mehr als Neufahrzeug gelten (1,1 % Abnutzung im Verhältnis einer Gesamtnutzung von 2.000.000 km). Dieser Vergleich zeige auf…

UFSL RV/0430-L/06NoVA-Pflicht eines Hummer H2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008Teil 1/2

…vom 23. Juni 2004 und vom 21. September 2004 je ein Neufahrzeug der Marke Hummer H2 um den Preis von brutto 77.000,00 €, 72.000,00 € und 78.000,00 € verkauft hatte, ohne für diese Fahrzeuglieferungen Normverbrauchsabgabe (NoVA) in Rechnung gestellt…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 1/3

…Felgen) seien jedenfalls zu kürzen. Gemäß § 8 Abs. 6 Z 1 EStG betrage die Mindestnutzungsdauer für Neufahrzeuge acht Jahre. Bei Gebrauchtfahrzeugen sei die Mindestnutzungsdauer nach der Differenzmethode zu ermitteln. Sei die echte betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer höher, so sei diese anzusetzen. Ein Aktivposten nach Z 2 sei…

UFSF RV/0245-F/06Beurteilung eines Fahrzeuges als Neufahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2006

…mit einem Kilometerstand von 3.500 km an den Berufungswerber an ihrem Sitz in Deutschland übergeben zu haben. Aufgrund dieses von der Erklärung des Berufungswerbers abweichenden Kilometerstandes von 3.500 km stufte das Finanzamt das in Rede stehende Fahrzeug als Neufahrzeug im Sinne des Art…

UFSW RV/0704-W/13Mittelpunkt der Lebensinteressen eines römisch-katholischen Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2013Teil 1/2

…Dies ist so geschehen. Daher handelt es sich um keinen Import und somit auch nicht um einen innergemeinschaftlichen Erwerb. Zusammenfassung: Steuerbefreiung für die innergemeinschaftliche Lieferung von Neufahrzeugen: der Erwerber zahlt die Umsatzsteuer in dem Staat, in dem er das Fahrzeug zulässt (ganz einfach, http//de…

UFSL RV/0898-L/08Fahrzeugeinzelbesteuerung: Beurteilung eines Fahrzeuges als "neu" iSd Art 1 Abs 9 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, inXY, vom 17. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 8. April 2008 betreffend die Festsetzung der Umsatzsteuer für den Erwerb neuer Fahrzeuge (Fahrzeugeinzelbesteuerung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSS RV/0696-S/07Merkmale eines neuen Fahrzeuges iSd Art. 1 Abs. 7 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adresse1, vom 2. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Wolfgang Praxmarer, vom 26. September 2007 betreffend die Umsatzsteuerfestsetzung für den Erwerb des Fahrzeuges Honda Hornet 900 vom 24. September…

UFSK RV/0416-K/08Definition eines Vorführkraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…KFZ als Vorführkraftwagen einzustufen sei oder nicht, lasse sich nämlich keinesfalls unter Bedachtnahme auf Zeiträume oder Kilometerleistungen, sondern ausschließlich an Hand der Zweckbestimmung beantworten. Auf die Abgrenzung des Anlagevermögens vom Umlaufvermögen im Sinne des Kommentares von Doralt zur Einkommensteuer 1988, Band I, Tz. 152 zu …

UFSI RV/0807-I/06Berechnung der 6-Monatsfrist für den Erwerb neuer Fahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 21. November 2006 betreffend Festsetzung der Umsatzsteuer für den Erwerb neuer Fahrzeuge entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 21.11.2006 wurde dem…

UFSW RV/0551-W/06NoVA-Pflicht für als PKW importierte und als "LKW" weiterverkaufte Kraftfahrzeuge der Marken Jeep Cherokee, Jeep Grand Cherokee, Dodge Ram 1500 und Dodge Durango.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Nomenklatur maßgeblich ist (Verordnung (EWG) Nr. 2658/87). Für die Abgrenzung zwischen NoVA - pflichtigem PKW und nicht NoVA - pflichtigem LKW ist demnach - bezogen auf den hier vorliegenden Sachverhalt - ausschließlich die zolltarifarische Einordnung im Zeitpunkt der Lieferung entscheidend. Keine Rolle spielt hingegen die Einordnung nach der…

UFSI RV/0477-I/05Keine Erwerbsbesteuerung für gebrauchte Fahrzeuge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…Vorlageantrag vom 4.10.2005 (eingebracht innerhalb verlängerter Frist) wird eingewendet, aus dem "Fahrzeugschein" sei ersichtlich, dass es sich um kein Neufahrzeug handle. Das Fahrzeug sei erstmals am 4.10.2002 zugelassen worden. Die Berufungswerberin habe das Fahrzeug mit Kaufvertrag vom 4.7.2004 und…

UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/06Einfuhr eines neuen PKWs und EUSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 13. Mai 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch, vertreten durch AD Haas, vom 18. April 2006, Zl. 910000/05040/2006, betreffend Eingangsabgaben 2006 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Mit…

UFSK RV/0403-K/05a.) Aufnahme von Fahrzeugen in das Anlagevermögen b.) Investitionszuwachsprämie bei Vorführfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2006

…renk , aa wurde das Fahrzeug vom 4.11.2003-30.1.2004 als Ausstellungsfahrzeug von verschiedenen ren Filialen genutzt.) Vorführfahrzeuge sind als gebraucht anzusehen. Für die Unterscheidung zwischen Neufahrzeugen und Gebrauchtfahrzeugen ist nämlich nicht ausschlaggebend, ob ein Fahrzeug schon für den Gütertransport verwendet wurde, sondern…

UFSK RV/0407-K/10Normverbrauchsabgabepflicht, wenn ein Fahrzeug nach dem Kraftfahrgesetz im Inland zuzulassen wäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BB, B, vertreten durch Hrn. Mag. Anton Hopf, Rechtsanwalt, 9500 Villach, Moritschstraße 5, vom 1. Juni 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch HR Dr. Veit Jonach, vom 19. Mai 2010 über die…

UFSL RV/1420-L/07Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages bei Eigenimport eines Neufahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…ein Gebrauchtfahrzeug handle, für welches § 6 Abs 6 NoVAG nicht tatbestandsmäßig sei. 4. Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 3. August 2008 den Antrag auf bescheidmäßige Festsetzung der Normverbrauchsabgabe ab und begründete dies damit, dass es sich bei dem eingeführten Fahrzeug um ein Neufahrzeug handle…

UFSL RV/0735-L/11Erstmalige Zulassung eines importierten gebrauchten PKWs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2011

…01, Weigel und Weigel, in dem er ausgesprochen hat, dass bei erstmaliger Zulassung im Inland zum Verkehr von importierten Gebrauchtfahrzeugen kein Erhöhungsbetrag vorzuschreiben sei, nicht mehr entgegen. In diesem Urteil ist nämlich der EuGH von der (aufgrund des erstgenannten Urteils) nunmehr überholten Ansicht ausgegangen, dass…

UFSL RV/0568-L/11Miete oder innergemeinschaftlicher Erwerb eines neuen Fahrzeuges: Zuordnung bei Vertragsbeginn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…davon ausgegangen, dass das Fahrzeug bereits im Juni 2008 an den Bw geliefert worden sei und mit der Gestaltung einer sechsmonatigen Vermietung (bis November 2008) lediglich der Anfall von Erwerbssteuer für Neufahrzeuge hintangehalten werden sollte. Aus den dem UFS vorgelegten Aktenteilen ergibt sich, dass der…

UFSS RV/0174-S/08Kauf eines neuen PKW´s in Deutschland bei Doppelwohnsitz in Österreich und Deutschland - NoVA mit 20%-Zuschlag und Erwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…Weigel und Weigel, die Grundlage. Mit diesem war ausgesprochen worden, dass der NoVA-Zuschlag bei der erstmaligen Zulassung zum Verkehr von importierten Gebrauchtfahrzeugen im Inland diskriminierend wirke, gegen Art. 90 EG verstoße und damit gemeinschaftsrechtswidrig sei. Dabei ging der EuGH noch von der - aufgrund des…

UFSW RV/1246-W/09Vorführwagen und Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Christian Lenneis und die weiteren Mitglieder Dr. Wolfgang Pavlik, Mag. Belinda Maria Eder und Felicitas Seebach im Beisein der Schriftführerin Ingrid Pavlik über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 8. April 2009 gegen den…

UFSG RV/0240-G/09Hummer H1 Open Top in Pick-up Version - umsatzsteuerliche Qualifikation als Personenkraftwagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. Gastronomiebetrieb GmbH, Cafe - Bar, P., vertreten durch Dkfm. Martin Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsgesellschaft mbH, Wirtschaftstreuhand & Steuerberatung, 4320 Perg, Linzer Straße 36, vom 7. Jänner 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr vom 11. Dezember…