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UFSL RV/1294-L/09Aberkennung der Befugnis zur Selbstberechnung der GrESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010

…Freistadt Rohrbach Urfahr vom 18. September 2009 betreffend Aberkennung der Befugnis zur Selbstberechnung der Grunderwerbsteuer unbefristet ab Oktober 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt dem Berufungswerber die Befugnis zur Selbstberechnung der Grunderwerbsteuer gemäß § 11 Abs…

UFSF RV/0074-F/04Aberkennung des Vorsteuerabzuges aufgrund nicht ordnungsmäßiger Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…dem Finanzamt in rechtlicher Hinsicht nicht entgegengetreten werden, wenn es den im Zusammenhang mit der Miete geltend gemachten Vorsteuern die Anerkennung versagt hat. Darüber hinaus kann der geltend gemachten Vorsteuer die Anerkennung nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates hingegen nicht versagt werden. Mit Vorhalt vom 15…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Wien1, vertreten durch A-Steuerberatung , Steuerberatungsgesellschaft, X-Strasse, Wien vom 22. Dezember 1993 gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften vom 4. November 1993 betreffend Körperschaft- und Gewerbesteuer 1989 bis 1991, Einheitswert des Betriebsvermögens und…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 2/2

Die strittigen Kostenübernahmen sind somit als nicht fremdüblich abzuerkennen. Die den Forderungen laut Betriebsprüfung entsprechenden Beträge stellen Einlagen auf die Beteiligungen dar, wobei betreffend die Beteiligung an der griechischen und an der schwedischen Gesellschaft im Jahr 1991 Teilwertabschreibungen in Höhe der Einlagen, das sind S…

UFSI RV/0402-I/05Aberkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…März 2005 aufgrund der Angaben der Bw. der Alleinverdienerabsetzbetrag zu Unrecht gewährt worden ist, führte dessen Aberkennung im Einkommensteuerbescheid vom 21. Juni 2005 zu einer Nachforderung. Diese resultiert aus dem aberkannten Alleinverdienerabsetzbetrag im Betrag von 669 €. Eine Überweisung des Alleinverdienerabsetzbetrages auf ein Konto der…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/04Einseitige Aberkennung einer Ursprungseigenschaft im Geltungsbereich des Assoziationsabkommens EWG-Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2005

…Abs 3 b der Ausschuss für Zollwesen als Vermittlungsorgan zwischen den Vertragsparteien genannt, allerdings nicht hinsichtlich der Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen. Spezielle Bestimmungen hinsichtlich der Prüfung und Anerkennung von ATR fehlten zu diesem Zeitpunkt. Erst mit Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 25…

UFSS RV/0772-S/11Steuerberechnung nach Aberkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 1. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 24. Mai 2011, StNr., betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit den…

UFSG RV/0625-G/10Vorsteuer: Pauschale Aberkennung der Vorsteuern ohne Konkretisierung der Gründe rechtfertigt Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2011

…die Bw. die Aufhebung des Umsatzsteuerbescheides 2008 (Berufungsvorentscheidung) und Neufestsetzung unter Anerkennung von Vorsteuern laut Erklärung in Höhe von 2.886.200,34 Euro. Die Vorsteuerkürzungen der Betriebsprüfung wurden in der Niederschrift wie folgt begründet: 1) "lückenhafter" Kontenplan Niederschrift der Betriebsprüfung : Seitens der Bw. sei…

UFSK RV/0358-K/091. Steuerliche Aberkennung eines vom Arbeitgeber eingeräumten Darlehens und dadurch herbeigeführter unaufgeklärter Vermögenszuwachs; 2. Umsatzsteuernachforderung iZh mit dem Verkauf von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…Inhalt haben (vgl. 22.2.2000, 99/14/0082). Für die steuerliche Anerkennung von Darlehensverträgen ist ein bloßer bilanzmäßiger Ausweis der Schuldpost nicht ausreichend. Fehlen schriftliche Vereinbarungen und werden keine eindeutigen Abmachungen über Rückzahlungsmodalitäten und Verzinsung gemacht, so ist davon auszugehen, dass ein derartiger Vertrag…

UFSW RV/1740-W/021. Aberkennung des Vorsteuerabzuges wegen falscher Anschrift des angeblich leistenden Unternehmers 2. Ausstellung von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.01.2007

…Herrn YY, denen zufolge er als Schwarzarbeiter für die genannten GmbHs tätig geworden sei und mit Herrn XX die bereits beschriebene Rechnungslegung an die GmbHs vereinbart habe. Die Aberkennung der streitgegenständlichen Vorsteuern stützte die Betriebsprüfung auf das Vorliegen von Schein- und Deckungsrechnungen des Herrn I. …

UFSK RV/0239-K/121. Ausfuhrnachweis bei steuerfreier Ausfuhrlieferung (Drittland) 2. Steuerliche Aberkennung eines vom Arbeitgeber eingeräumten Darlehens und dadurch herbeigeführter unaufgeklärter Vermögenszuwachs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.08.2012

…Inhalt haben (vgl. 22.2.2000, 99/14/0082). Für die steuerliche Anerkennung von Darlehensverträgen ist ein bloßer bilanzmäßiger Ausweis der Schuldpost nicht ausreichend. Fehlen schriftliche Vereinbarungen und werden keine eindeutigen Abmachungen über Rückzahlungsmodalitäten und Verzinsung gemacht, so ist davon auszugehen, dass ein derartiger Vertrag…

UFSW RV/2743-W/07Alleinverdienerabsetzbetrag bei rückwirkender Überschreitung des maßgeblichen Grenzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…Euro jährlich erzielt. Kommt es durch eine Pensionsnachzahlung zu einer rückwirkenden Überschreitung des maßgeblichen Grenzbetrages für den Alleinverdienerabsetzbetrag, führt dies zu einer Aberkennung desselben. Unbestritten ist, dass die erhaltene Pensionszahlung des Ehegatten der Bw steuerpflichtig und die Beträge somit für die Berechnung des Alleinverdienerabsetzbetrages als…

UFSW RV/0624-W/11Dauernd-Getrennt-Leben, wenn ein Ehepartner im Ausland nahe Angehörige pflegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…und nicht der Amtspartei (§ 276 Abs. 7 BAO) obliegt, wogegen sich eine Berufung richtet: Da Berufungsgegenstand ausschließlich die Frage der Aberkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages jeweils für den gesamten Berufungszeitraum ist, kann diese Frage sowohl im Rahmen eines Berufungsverfahrens gegen die gemäß § 299 BAO oder § 303 Abs…

UFSW RV/3757-W/09Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren bei neu hervorgekommenen Umständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011

…Ausgaben der zur Erzielung der Einnahmen erforderlichen Reisekosten vermögen den Spruch der im Zuge der Wiederaufnahme der Verfahren erlassenen (unbekämpften) Sachbescheide zu tragen, zumal eben gerade diese Umstände für die (in den Sachbescheiden vorgenommene) Aberkennung von Anlaufverlusten relevant sind (vgl. VwGH vom 22.Feber 2000…

UFSW RV/2473-W/08Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…der Kaufpreis nach den in den Akten befindlichen Kontoauszügen zur Gänze über einen Kredit finanziert wurde. Unter diesen Umständen - insbesondere aufgrund der bei der Umsatzsteuer-Sonderprüfung erfolgten Anerkennung der geltend gemachten Vorsteuer auf Grundlage der vorgelegten (in den Akten vorhandenen) Belege lässt sich die Frage…

UFSL RV/0438-L/05Das Vertreterpauschale kann auch einem im Außendienst tätigen Geschäftsführer zustehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 22. September 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr, vertreten durch FA, vom 21. August 2003 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

UFSF RV/0115-F/09Berechtigung des FA zur Bescheidänderung gem. § 295 Abs. 1 BAO; Pauschbetrag gem. § 34 Abs. 8 EStG 1988 für auswärtige Berufsausbildung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009

…nicht mehr gewährt wurde. Das Finanzamt begründete die Erlassung des Berichtigungsbescheides gem. § 295 BAO mit bescheidmäßigen Feststellungen des Finanzamtes xxxx zu Steuernummer xxxxx vom 15.10.2008. Zur nunmehrigen Aberkennung des Pauschbetrages gem. § 34 Abs. 8 EStG 1988 wurde begründend ausgeführt, Aufwendungen für die Berufsausbildung…

UFSW RV/0326-W/07Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Mag. Willy Höchsmann, Steuerberater, 2380 Perchtoldsdorf, Elisabethstraße 7, gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer 1997 bis 2003 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0953-W/051. Vorsteuerabzug iVm Vermietung von Geschäftsräumen 2. Berichtigung: wann liegt Änderung der maßgeblichen Verhältnisse vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2006

…12 Abs. 10 verkauft werden sollte. Diesfalls würde der Vorsteuerabzug aber auch dann zu erhalten sein, wenn auf Umsatzsteuerpflicht optiert werde. Die Bw. stellte die folgenden Anträge auf 1. Anerkennung der Vorsteuern iHv ATS 967.379,00 gemäß Umsatzsteuererklärung, d. h. erklärungsgemäße Veranlagung 2. ersatzlose…

UFSI RV/0008-I/05Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei eheähnlicher Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw.,vom 26. November 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 5. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 1999 bis 2003 entschieden: Die Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 1999 bis 2002 sowie gegen…