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UFSF RV/0092-F/061) Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für eine Sprach(kurs)reise ins Ausland 2) Aufwendungen für einen Sprachkurs allgemeiner Natur 3) Gänzliche Berücksichtigung von als Werbungskosten anerkannten Krankenversicherungsbeiträgen bei den laufenden Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2007

…österreichischen Eisenbahnen im Verhältnis 86,3% auf die laufenden Bezüge und 13.7% auf die Sonderzahlungen sei unzutreffend. Bei dieser Versicherung handle es sich nicht um eine gesetzliche Pflichtversicherung, sondern um eine freiwillige Versicherung. Denn der Bw. unterliege als Grenzgänger in die Schweiz zwar seit…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 3/4

…wie folgt: "Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: 1.Ein Verkehrsabsetzbetrag von 291 Euro jährlich.2. Ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. 3.Ein Grenzgängerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn der Arbeitnehmer Grenzgänger (§ 16 Abs…

UFSI RV/0344-I/05Steuerfrei gestelltes "Basiseinkommen" kein Freibetrag, Neuberechnung gem. § 41 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2005

…aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: 1. Ein Verkehrsabsetzbetrag von 291 Euro jährlich. 2. Ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. 3. Ein Grenzgängerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn der Arbeitnehmer Grenzgänger (§ 16 Abs. 1 Z 4) ist…

UFSW RV/4294-W/091. Kinderbetreuungskosten (§ 34 EStG) 2. Negativsteuer (§ 33 Abs 8 EStG) 3. Absetzbeträge (§ 33 Abs 5 EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…von 54 Euro jährlich, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. | 3. | Ein Grenzgängerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn der Arbeitnehmer Grenzgänger ist. Da die Bw im Streitjahr 2007 neben den von ihr erwirtschafteten Einkünften aus Gewerbebetrieb lediglich Arbeitslosengeld bezog, jedoch keine Einkünfte aus…

UFSF RV/0326-F/08Besteuerung eines betreff Tätigkeit im Quellenstaat überwiegend dort übernachtenden Inländers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011

…15 Z. 4 DBA-Schweiz Österreich als Ansässigkeitsstaat des Bw. als Grenzgänger das Besteuerungsrecht und war zur Anrechnung der in der Schweiz einbehaltenen Quellensteuer von höchstens 3 % verpflichtet. Die Grenzgängereigenschaft bleibt hinsichtlich der Einkünfte aus dieser Pendlereigenschaft im Sinne des Art. 15 Z. 4 DBA…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 1/2

…gegeben sei und daher die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG nicht gewährt werden könne. Außerdem vertrete die Abgabenbehörde die Ansicht, dass auch im gegenständlichen Fall von einer Grenzgängertätigkeit im Sinne des Artikels 15 Abs. 4 des mit der Eidgenössischen Schweiz abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 2/2

…1988). 3) Zusammengefasst ergibt sich aufgrund der vorherigen Ausführungen und der vorliegenden Unterlagen folgende Aufteilung: Stunden insgesamt: 2.192,40, gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 steuerfreie Drittlandsstunden: 843, in Österreich steuerpflichtige Drittlandsstunden: 198, in Österreich steuerpflichtige Arbeitsstunden in der Schweiz (Grenzgänger): 639…

UFSF RV/0165-F/03Anwendbarkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bei einem im Ausland beschäftigten Grenzgänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2004

…eingebracht: Alle von § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 geforderten Voraussetzungen bis auf die Inländereigenschaft des Arbeitgebers seien erfüllt. Für den Berufungswerber scheine es nicht einsichtig, dass er als unbeschränkt in Österreich steuerpflichtiger Grenzgänger, demzufolge mit ausländischem Arbeitgeber, steuerlich ungünstiger behandelt werde als ein…

UFSF RV/0248-F/041. Qualifikation der Einkünfte eines Gitarrelehrers 2. Anwendbarkeit der Grenzgängerregelung bei wöchentlich ein- bzw. zweitägiger Arbeitsverrichtung 3. Berücksichtigung der Fahrtkosten zwischen zwei Dienststellen bei anschließender Rückfahrt an den Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.07.2005Teil 1/2

…der Berufungssenat bei der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg mit Entscheidung vom 3.5.2000, RV 891/1-V6/99, abgesprochen, wobei die Qualifikation der Einkünfte als solche aus nichtselbständiger Arbeit bestätigt und die im Zuge des Berufungsverfahrens aufgeworfene Frage, ob die Grenzgängerregelung des Artikel 15 Abs…

UFSF RV/0248-F/041. Qualifikation der Einkünfte eines Gitarrelehrers 2. Anwendbarkeit der Grenzgängerregelung bei wöchentlich ein- bzw. zweitägiger Arbeitsverrichtung 3. Berücksichtigung der Fahrtkosten zwischen zwei Dienststellen bei anschließender Rückfahrt an den Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.07.2005Teil 2/2

…in der Entscheidung des Berufungssenates der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg vom 3.5.2000, RV 891/1-V6/99, dargelegten Gründen, auf die an dieser Stelle verwiesen wird, hat der Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass die Grenzgängerregelung auch dann zur Anwendung kommt…

UFSF RV/0408-F/08Ist ein neben der (steuerfreien) schweizerischen Kinderzulage vom Dienstgeber freiwillig gezahlter "Kinderzulagenausgleich" (Differenz zu liechtensteinischer Familienbeihilfe) gem. § 3 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 steuerfrei zu behandeln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…00 CHF als sonstiger Bezug behandelt wurde. In der Steuerberechnung des Bw lt. "Grenzgängerabrechnung 2006" (Steuerberechnung des Bw) war diese Zahlung zwar in den Bruttobezügen (125.370,00 CHF) enthalten, nicht aber als Sonderzahlung ausgewiesen. Mit Bescheid vom 16. Mai 2008 hat das Finanzamt den…

UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…gegeben sei und daher die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG nicht gewährt werden könne. Außerdem vertrete die Abgabenbehörde die Ansicht, dass auch im gegenständlichen Fall von einer Grenzgängertätigkeit im Sinne des Artikels 15 Abs. 4 des mit der Eidgenössischen Schweiz abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens…

UFSF RV/0068-F/06Behauptete Drittlandentsendung eines Grenzgängers wird in freier Beweiswürdigung verworfen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2008

…178,25 € | Einkommensteuer 2002 | 12.319,29 € Die Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2003 und 2004 wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge Bw abgekürzt) gab dem Finanzamt am 10.5.1993 die Aufnahme einer Grenzgängertätigkeit als Heizungsmonteur bekannt…

UFSF RV/0538-F/07Besteuerung einer Pensionsabfindung (Grenzgänger) Hochrechnung bei Bezug von Arbeitslosengeld Sechstelberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…€ | Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit: Einkünfte ohne inländischen Steuerabzug Werbungskosten ohne Abzug des Pauschbetrages Pauschbetrag für Werbungskosten | 18.057,35 € - 3.438,18 € - 132,00 € | 14.487,17 € | Gesamtbetrag der Einkünfte | 14.487,17 € |…

UFSI RV/0267-I/08Keine Diskriminierung eines Grenzgängers, wenn dt. Steuerbefreiung in Ö nicht angewandt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2008

…wurde am 3.8.2007 neuerlich Berufung mit der Begründung erhoben, dass der Aufstockungsbetrag nicht den nichtselbständigen Einkünften zuzurechnen sei. Die Berufung wurde als verspätet zurückgewiesen. Daraufhin stellte der Abgabepflichtige einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens mit der Begründung, dass eine Diskriminierung von Grenzgängern vorliege…

UFSW RV/0995-W/12Zurückweisung von Rückzahlungsanträgen betreffend Lohnsteuer (Grenzgänger) als verspätet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…mit ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit vom österreichischen Arbeitgeber B, ab 1. Februar 2004 bis 7. April 2009 bei diesem deutschen Finanzamt als Grenzgänger gemäß Art. 15 Abs. 6 DBA Österreich-Deutschland zur Einkommensteuer veranlagt. Aus den sich auf S 7 und S 13 Finanzamtsakt…

UFSF RV/0286-F/11Auch Grenzgänger nach der Schweiz können die Steuerfreiheit von Tagesgeldern beanspruchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2013

…steuerpflichtig. Laut einer Beilage zur Einkommensteuererklärung erhielt der Bw von seinem Arbeitgeber im Streitjahr insgesamt 6.944 SFR Spesenaufwendungen pauschal abgegolten, für die er die Steuerfreiheit gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG geltend machte. Grundlage der Spesenzahlung bildet das vom kantonalen Steueramt genehmigte, für…

UFSF RV/0065-F/081. Steuerfreiheit für Montageeinkünfte von ausländischem Arbeitgeber 2. Drittlandentsendung ohne Einfluss auf Grenzgängerstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.05.2008

…Der Staat des Arbeitsortes ist jedoch berechtigt, von den erwähnten Einkünften eine Steuer von höchstens 3 vom Hundert im Abzugswege an der Quelle zu erheben. Soweit eine solche Steuer erhoben wird, wird sie der Staat, in dem der Grenzgänger ansässig ist, auf seine Steuer anrechnen…

UFSF FSRV/0001-F/08Ein Grenzgänger behauptet Unkenntnis Betreff der Verpflichtung der Abgabe von Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2008

…in 3 gewohnt und ausschließlich zwei Arbeitsverhältnisse in 4, Bundesrepublik Deutschland, gehabt habe. In beiden Arbeitsverhältnissen habe er seinen Nettoarbeitslohn ausbezahlt bekommen. Von einer unterschiedlichen Behandlung der Lohnsteuer bei seinem jetzigen Arbeitgeber sei ihm nichts bekannt gewesen. Er habe zwar gewusst, dass er Grenzgänger sei…

UFSF RV/0025-F/05Ein Grenzgänger urgiert die Aufteilung der Krankenversicherung als Werbungskosten nur auf die laufenden Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2005

…62 Z 3 bis 5 EStG 1988, soweit sie auf sonstige Bezüge entfallen, vor Anwendung des festen Steuersatzes von diesen Bezügen in Abzug zu bringen sind. Aus der Gesetzessystematik ergibt sich, dass diese Bestimmung auch im Fall der Veranlagung von Arbeitnehmern (zB für Grenzgänger) anzuwenden…