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UFSG RV/0577-G/10Geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit der Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…der Zwangsläufigkeit des Erwachsens dieser Aufwendungen nachweisen. Dabei erweist sich im Allgemeinen eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Für die Anerkennung ärztlicher Expertisen, die die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes…

UFSG RV/0659-G/11Vitaminpräparate bzw. Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…der Zwangsläufigkeit des Erwachsens dieser Aufwendungen nachweisen. Dabei erweist sich im Allgemeinen eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Für die Anerkennung ärztlicher Expertisen, die die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes…

UFSW RV/3058-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2003

…Bw. erliegen zwei mit 16. August 2001 datierte fachärztliche Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland. In der ersten dieser Expertisen wird für das Kind CRS als Leiden Asthma bronchiale (Richtsatzposition: III/a/286) mit der Rahmensatzbegründung diagnostiziert, dass der untere Rahmensatz gewählt worden…

UFSS RV/0347-S/12Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…wurden Expertisen einzelner Fachgesellschaften eingeholt. Diese Vorgehensweise gewährleistet, dass sowohl Erkenntnisse der wissenschaftlichen Lehrmeinung als auch praktische Erfahrung der medizinischen Begutachtung in das Einschätzungsinstrument eingeflossen sind (ErläutRV NR: XXIV. GP RV 770; vgl. Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG Kommentar, § 8 Rz 15). Die ärztliche…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 1/2

…2 Bildern nach Deutschland seien Ausfuhrbescheinigungen abverlangt worden. Diese hätten nicht vorgelegt werden können. Auch seien zu diesem Zeitpunkt keine Deviseneingänge am Bankkonto festgestellt worden. Für sämtliche Verkäufe von Kunstgegenständen seien Expertisen, die Auskunft über den tatsächlichen Wert der Gegenstände hätten geben sollen, abverlangt worden…

UFSG RV/0080-G/081. Verluste im Anlaufzeitraum bei einem Warenpräsentator (Amway-Vertreter) 2. Vitaminpräparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…Abs. 1 EStG 1988 geforderten Voraussetzungen der Zwangsläufigkeit des Erwachsens dieser Aufwendungen nachweisen. Im Allgemeinen erweist sich eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Für die Anerkennung ärztlicher Expertisen, die…

UFSK RV/0405-K/06Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für uneinbringliche Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008

…an die Fa. BMT. GmbH gewesen. Die Vorschauberechnungen der Experten über die Wirtschaftlichkeit des Projektes hätten zu diesem Zeitpunkt ein absolut positives Szenario ergeben. Nachdem erkennbar wurde, dass die Pächterin den Pachtzins nicht erwirtschaften könne, wurde aufgrund massiven Druckes der Bank vereinbart, dass erste und…

UFSW RV/1802-W/02Familienbeihilfe - bei mehrjähriger Berufstätigkeit liegt keine Unfähigkeit vor, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…Funktionsbeeinträchtigungen des Bw. nach den vorliegenden ärztlichen Gutachten vom 9. Juli 1996 und 14. November 2000 unbestritten seit Geburt vorlagen, mithin vor seinem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten sind, und der Bw. nach den genannten Expertisen zum Zeitpunkt der Untersuchung voraussichtlich dauernd außerstande war, sich seinen…

UFSL RV/1090-L/07Bioresonanzbehandlung und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belsatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…zitierten OGH-Judikatur zu § 133 Abs.2 ASVG ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist, dass derartige Stellungnahmen nach der…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…83 Abs 1 BSVG etc. ergangenen OGH-Judikatur, ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist, dass derartige Stellungnahmen nach der…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…Sozialversicherunsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies muss auch für das Steuerrecht gelten. Im Übrigen wurden im Verfahren glaubhaft gemacht, dass vor Ort laufend eine ärztliche Kontrolle gegeben war. Es wurden sogar händische…

UFSL RV/0565-L/09Nachträglich erstelltes ärztliches Attest als Nachweis für medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…schwer abgrenzbaren Kosten. Aus der zitierten OGH-Judikatur zu § 133 Abs.2 ASVG ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist…

UFSG RV/0956-G/07Kosten für Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung (hier: bei Erkrankung an MS)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2008

…zitierten OGH-Judikatur zu § 133 Abs.2 ASVG ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist allerdings, dass derartige Stellungnahmen nach…

UFSG RV/0671-G/10Kosten für 1.) Nahrungsergänzungsmittel und 2.) die Anschaffung eines Magnetfeldtherapiegerätes als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…abgrenzbaren Kosten (vgl. nochmals UFS vom 8 Mai 2008, RV/0956-G/07). Eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise ist ausnahmsweise und nur dann zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit eines Aufwandes geeignet, wenn diese nach Art eines medizinischen Gutachtens erstellt wurde, d.h. einem Qualitätsmaßstab entspricht…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…schwer abgrenzbaren Kosten. Aus der zitierten OGH-Judikatur zu § 133 Abs.2 ASVG ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist…

UFSI RV/0069-I/12Familienbeihilfe - voraussichtlich dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…der Eintragung auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zu entnehmen, dass die Anträge rückwirkend ab Feber 2006 gestellt wurden. Das Finanzamt veranlasste die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen. Mit Bescheid vom 3. Mai 2011 wurde der Antrag auf Gewährung…

UFSW RV/3957-W/10Abzugsfähigkeit von Unterkunftskosten (Hotelkosten) bei einem Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung (Angemessenheit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…vorzulegen und anzugeben, um welche Krankheit es sich handle. Eine Bestätigung der Kuranstalt, dass die Kur unter ärztlicher Begleitung und Aufsicht erfolgt sei, sei nachzureichen und Ersätze der Krankenkasse oder Vergütungen seien bekanntzugeben. c) In ihrem Antwortschreiben vom 13. Juli 2010 führte die Bw. aus…

UFSI RV/0131-I/10Rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

…20. Juli 2009 beim Finanzamt eingelangten Antrag begehrte die Antragstellerin die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für ihren Sohn [Name] wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab Dezember 2004. Das Finanzamt veranlasste die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens und einer Bescheinigung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…Ein Warenmuster war jeweils beigegeben, weiters eine Expertise der slowakischen Staatsanstalt für Kontrolle von Medikamenten und der Genehmigungsbeschluss des Amtes für öffentliches Gesundheitswesen der Slowakischen Republik. Die TUA gelangte beim Produkt "P.1 " zum Befund, dass es in Kleinverkaufspackung in einem bunt bedruckten Überkarton als…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…am 21. Mai 2007 neuerlich fachärztlich untersucht, wobei vom Bundessozialamt nachstehendes Gutachten erstellt wurde: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: Bw. Untersuchung am: 2007-05-21, 13:50 Ordination Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Vorstellung im Sinne einer Berufung bei unterdurchschnittlicher Intelligenz und St.p. Alkoholabhängigkeit. Sie…