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UFSI RV/0281-I/12Säumniszuschlag bei fehlgeschlagener elektronischer Einreichung einer Überschuss-Voranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…auf deren Sinn und Zweck verfehlt. Gerade der Steuerüberschuss habe zu "Leseproblemen" seitens des Finanzamtes geführt. Dem Vorlageantrag waren ein Auszug des elektronischen Postausgangsbuches für den 8.6.2011 und ein mit 21.6.2011 datiertes Übermittlungsprotokoll von FinanzOnline angeschlossen. Aus diesem Protokoll geht hervor…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 1/3

…laut MIAS-Auskunft kein Bestätigungsverfahren durchgeführt. Von der Abgabepflichtigen wurden zu diesen Unklarheiten Übermittlungsprotokolle zu den betreffenden "Zusammenfassenden Meldungen" vorgelegt - Übermittlungsprotokoll vom 7.7.2006 für die ZM 5.Periode 2006 und Übermittlungsprotokoll vom 8.3.2007 für die ZM 1.Periode 2007. Da diese…

UFSL RV/1203-L/09Rechtskräftig abgeschlossene Verfahren bleiben auch dann rechtskräftig, wenn sich nachträglich ein Verlust in der verspätet eingereichten Bilanz ergibt (kein Wiederaufnahmegrund). Ein bescheidmäßig nicht festgestellter Verlust kann auch nicht die Basis für einen Verlustvortrag für spätere Jahre bilden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…ausgewiesenen Forderungsverlusten) wurde per Post am 09.08.2007 an die Abgabenbehörde I.Instanz übermittelt. Die elektronische Übermittlung der Steuerklärungen schlug lt. Übermittlungsprotokoll fehl. Daher wurden die Steuerklärungen per Post am 28.08.2007 übermittelt. In der Einkommensteuerklärung 2005 wurden negative Einkünfte (nachträgliche Betriebausgaben iSd …

UFSW RV/2887-W/09Zwangsstrafe nach automatischer Zurückweisung einer fristgerecht, aber unvollständig (ohne Verzichtserklärung § 6 Abs 3 UStG) via Finanzonline übermittelten Umsatzsteuererklärung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…durch ihren steuerlichen Vertreter, die Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Dem Schreiben war das Übermittlungsprotokoll betreffend Online- Einreichung der Umsatzsteuer- und der Körperschaftsteuererklärung 2007 vom 25.05.2009 beigefügt. Schriftlich (postalisch) sei eine Fristverlängerung bis 15.05.2009 beantragt, und fernmündlich eine…

UFSW RV/2163-W/08Kein fremdüblicher Mietvertrag, wenn bei einander Nahestehenden (hier Vertrag zwischen Bw. und einer GmbH, dessen 100 % Gesellschafter und GF der Bw. ist) die Zahlungen der Miete beliebig erfolgt sind bzw. völlig ausgeblieben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2008

…7. 2006 offen gelegten Anhang zum Jahresabschluss 2005 ersichtlich (siehe beiliegende Fotokopie des offen gelegten Jahresabschlusses samt Anhang und Übermittlungsprotokoll) ersichtlich. Unser Mandant ist als Geschäftsführer des AsGE bemüht, durch Innovation und verschiedene Events dem ständigen Rückgang an KBesuchern - dieser ist nicht nur beim AGE…

UFSS RV/0458-S/07Säumniszuschlag; Umbuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…die Übertragung des Guthabens von StrNr. xxx erfolgen sollte. Rechtzeitig am 15.5.2007 sei die U 31 zur dieser Steuernummer elektronisch übermittelt worden. Das Übermittlungsprotokoll, aus welchem die korrekte Übermittlung der U 31 hervorgehe, werde in der Anlage vorgelegt. Aus Sicht der Berufungswerberin wurde…

UFSS RV/0202-S/07Säumniszuschlag; Umbuchung; Rückzahlung; Guthabensverwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…ihre steuerliche Vertretung versuchten, die UVA rechtzeitig an das Finanzamt zu übermitteln, allerdings ist dies aus heute nicht mehr nachvollziehbaren Gründen nicht gelungen. Aus dem Übermittlungsprotokoll hätte aber ersehen werden können, dass die Übermittlung nicht wie geplant funktioniert hat. Tatsache ist, dass die UVA bzw…

UFSS RV/0582-S/06Erster Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008

…vom 7. Jänner 2008 wurde durch die Bf. im Wesentlichen der bereits geschilderte Sachverhalt wiederholt und ausgeführt, dass aufgrund des Vorfalls nunmehr Übermittlungsprotokolle sowie Anzeigen zum Postausgangsbuch zum Finanzkassenkonto ausgedruckt werden. Über die Berufung wurde erwogen: Wird eine Abgabe, ausgenommen Nebengebühren (§ 3 Abs. 2 lit…

UFSL RV/0698-L/11Überwachungsverschulden bei der elektronischen Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…jedoch keinerlei Aussagekraft zur Frage, ob das Poststück beim Empfänger angekommen ist. Darüber gibt nur das Übermittlungsprotokoll in der DataBox Auskunft. Zutreffend wies daher das Finanzamt in der Berufungsvorentscheidung darauf hin, dass eine eingehende Überprüfung des Übertragungsprotokolls geboten gewesen wäre. Im Vorlageantrag wurde aber weder…

UFSW RV/2489-W/09Strittig ist, ob ein Mängelbehebungsauftrag rechtzeitig erfüllt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…Es sei undenkbar, dass nur eine Steuererklärung abgegeben worden sei. Mit Vorhalt vom 24.09.2009 (Ersuchen um Ergänzung) wurde der Bw ersucht, das Eingabe- bzw Übermittlungsprotokoll oder einen EDV-Ausdruck zu übermitteln, aus dem hervorgeht, dass betreffend die Übermittlung der Umsatzsteuererklärung für 2006 am…

UFSW RV/2022-W/06Pensionsbeiträge und auf diese Pensionsbeiträge entfallenden Zinsen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…Auszahlungsperiode Jänner 2006, wurde jedoch steuerrechtlich dem Jahr 2005 zugeordnet. (Siehe Bezugsnachweis Spalte "Mo" und Übermittlungsprotokoll). Von der Arbeitgeberin der Bw. sind folgende Unterlagen angefordert worden: - Ablichtung des Dienstvertrages des Bw.: - Ablichtung des anlässlich des Eintritts in die Pensionseinrichtung mit dem Bw. abgeschlossenen Vertrages und…

UFSL RV/0273-L/04Grobes Verschulden an der Versäumung einer Zahlungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2007

…dass die UVA 4/2003 erstmalig per FinanzOnline zu übermitteln gewesen sei, sodass die Handhabung und die Notwendigkeit eines Übermittlungsprotokolls noch nicht geläufig gewesen seien. Da aber Ende Juni 2003 noch keine Gutschrift der Umsatzsteuer 4/2003 und keine Belastung der Lohnabgaben für 5/2003…

UFSW RV/2901-W/12Verspätungszuschlag bei ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…und sich nie Zweifel an der inhaltlichen Richtigkeit der von ihr ausgeführten Tätigkeiten ergeben hätten. Da im Gegensatz zu den UVA für ZM seitens der Finanzverwaltung keine Übermittlungsprotokolle zur Verfügung gestellt würden, sei der Fehler während der gesamten Zeit nicht aufgefallen. Da es sich um…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 2/3

…dass die verwendeten UID-Nr lt. einer MIAS-Abfrage ungültig sind. Von der Bw. wurden Übermittlungsprotokolle vom 7.7.2006 und 8.3.2007 zu den ZM vorgelegt, Bestätigungsverfahren wären nicht durchgeführt worden. Die BP vertrat die Ansicht, dass die in den Jahren 2006 und…

UFSW RV/0874-W/11Geschäftsführerhaftung, Vorbringen der Strafbefreiung irrelevant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011

…erklärt werden könnten. Am 4. März 2011 legte der Bw. folgende Urkunden vor: Beilagen zu den Umsatzsteuererklärungen 2007-2010 samt Übermittlungsprotokollen der Steuerberatungs- und Buchführungskanzleien Bericht Außenprüfung vom 8. Februar 2010 Jahresabschlüsse 2007 und 2008 Meldungen der Lohnabgaben 2007-2010 Weiters brachte der Bw. vor…

UFSW RV/4173-W/02Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat am 2. April 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Johann Smolka, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 2. und 20. Bezirk betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1994 und 1995 nach in Wien durchgeführter mündlicher…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 1/8

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der NV, vertreten durch AR, vom 25. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes L vom 18. Februar 2008 betreffend Umsatzsteuer 3/2007 (nunmehr gerichtet gegen den Umsatzsteuerbescheid 2007) und Umsatzsteuer 4 und 5/2007 (nunmehr gerichtet…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 1/7

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Anna Maria Radschek und die weiteren Mitglieder Elisabeth Wanke, Oswald Heimhilcher und Mag. Robert Steier über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Engelhart & Partner Rechtsanwälte OG, 1030 Wien, Esteplatz 8, vom 27. Dezember 2004…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Lenneis und die weiteren Mitglieder ADir. Erich Radschek, Christian Schuckert und Manfred Obermüller im Beisein der Schriftführerin FOI Ingrid Pavlik über die Berufungen des NN, vertreten durch X, vom 29. April 2002 gegen die Bescheide des…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Dr. Wilhelm Pistotnig und Mag. Josef Gutl im Beisein der Schriftführerin Claudia Orasch über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Dr. Stefan Kofler, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Maria-Theresien-Str. 24…