…um ein Abendessen einzunehmen. Danach habe man sich auf den Heimweg gemacht. Auf der Umfahrungsstraße A sei dem Abgabepflichtigen nach seinen Angaben in einer unübersichtlichen Rechtskurve ein überholender Pkw entgegen gekommen. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, habe er das Fahrzeug nach rechts verrissen und in…
…zu entnehmen, dass sie dringend zu ihrer Dienststelle gemusst hätte und durch einen langsam vor ihr über den gesamten Rittscheinberg herfahrenden LKW aufgehalten worden sei, weshalb sie dann die einzige einsichtige Stelle zum Überholen genutzt hätte, dabei aber ganz unabsichtlich fahrlässig gehandelt hätte. Sie bestehe…
…schulbezogene Veranstaltung) passiert sei. Die Bw. sei als Begleitlehrerin mit einer Schigruppe der Hauptschule ST auf der Piste unterwegs mit den Schiern talwärts gefahren und wurde durch eine überholende Schifahrerin aus der Schweiz von hinten niedergefahren worden. Die Schweizerin erklärte bei der Einvernahme durch die…
…2002 gemäß § 273 Abs. 1 BAO nun als überholend zurückgewiesen worden. Gegen diesen Bescheid wende er der Ordnung halber ein, dass die gesamten Berufungsverfahren von 1994 bis 1998 mit der oben erwähnten Berufungsvorentscheidung rechtskräftig geworden seien und sich der nunmehrige Zurückweisungsbescheid nicht auf § 273 Abs…
…und beide Türen beschädigt wurden; dies ist auch auf den beigelegten Fotos des Unfallwagens ersichtlich. Zur Frage der "genauen Sachverhaltsdarstellung" führte der Bw aus: " Beim Überholen eines Klein-Lkw`s habe ich das entgegenkommende Fahrzeug des Herrn V übersehen. Ich vermute, dass die Gegenlichtsituation diesen…
…6 ist um einige Kilometer länger. Ein wesentlicher Unterschied hinsichtlich der Fahrtdauer besteht nicht. Bei Verwendung der S 6 vermindern sich etwa Unfallgefahren beim Überholen oder im Ortsverkehr, andererseits ist die Unfallhäufigkeit auf diesem Straßenstück bei unangepasster Fahrweise relativ hoch. Im Winter wird von der…
…2008 sei sie auf der Autobahn auf ihrem Weg zum Arbeitsplatz gewesen und habe dabei von der Tempomatik gesteuert die Geschwindigkeit von 100 km/h eingehalten. Als sie ein Fahrzeug überholen und die Fahrbahn habe wechseln wollen, habe ihr eigener Wagen kein Gas mehr angenommen…
…angegangen"), und man kann im strengeren Sinne therapeutisch impfen (z. B. bei Verdacht auf Tollwut) und den Erreger so quasi "überholen", so dass er auf ein vorbereitetes Immunsystem trifft. Aus dem Wortlaut Thermal"behandlung" folgt, dass die Thermalbehandlung im Rahmen einer medizinischen Heilbehandlung erfolgen muss…
…Geschäft beginnt, startet auf der gleichen Stufe. Ein neuer selbständiger Geschäftspartner kann aber auch im Lauf der Zeit selbst den erfolgreichsten überholen und sein Geschäft kontinuierlich ausbauen. 2) Rechtliche Würdigung: Beide Parteien gehen im bisherigen Verfahren zu Recht davon aus, dass die Tätigkeit der Bw…
…erneuern und Wasserrechtsgenehmigung erneuern. Elektroinstallation komplett einschließlich Beleuchtung überholen bzw erneuern. Zwei automatische Türen im Erdgeschoß. Obergeschoß: Raumeinteilung durch neue Wandkonstruktion und Böden sowie Geländer erneuern. Stiegenauf- und Abgang neu verfliesen. Einbau eines Liftes vom Keller in das Obergeschoß. Außenanlagen neu gestalten. Einfahrten teilweise verlegen…
…eine Verbindlichkeitsrückstellung gebildet werden kann (s. dazu BStBl. 1987 II, 848: Zur Bildung von Überholungsrückstellungen bei Hubschraubern, die nach einer bestimmten Anzahl von Flugstunden zu überholen sind. Da die Hubschrauber bis zur Erreichung der zulässigen Betriebszeiten den Luftfahrtbestimmungen entsprechen, besteht vorher keine Verpflichtung zur Grund…
…Gang mühsam zu fahren. Ich fuhr daher nur mehr selten mit dem Rad. Bei einer weiteren Fahrt im Sommer geriet ich in Graz beim Überholen in die Schienen der GVB und brach mir beim nachfolgenden Sturz das Schlüsselbein. Damals beschloss ich, wegen zu großer Unfallgefahr…
…nicht den wirtschaftlichen Gegebenheiten und sei damit gesetzwidrig. Es sei im Wirtschaftsleben eine allgemein anerkannte Tatsache, dass sich Patente regelmäßig technisch überholen, sodass die für Patente gesetzlich vorgesehene Schutzfrist von 20 Jahren praktisch nie erreicht werden könne. Handelsrechtlich werde daher für die Abschreibung derartiger Rechte…
…der vertragsschließende Geschäftspartner, so endet das Unterstellungsverhältnis und somit der Anspruch auf Leitungsvergütung auf Dauer und die Einheiten des Überholenden werden nicht mehr zum Ergebnis des Geschäftspartners hinzugerechnet. 12.) Abweichende Unterstellungsverhältnisse können sich nur durch schriftliche Erklärung der unmittelbar Betroffenen (ehemaliger übergeordneter Geschäftspartner, neuer übergeordneter…
…IV, Z. 12). Im Falle einer Überholung, Kündigung eines unterstellten Geschäftspartners oder Umstrukturierung wird für die Erreichung der nächsten Provisionsstufe der Einheitenstand des Überholenden, Gekündigten oder Umstrukturierten zum Zeitpunkt des Ereignisses festgeschrieben und im Sinne des Pkt. IV Ziffer 8a als eine direkte Linie bewertet…
…Rechtsprechung des VwGH nicht zu entnehmen. Von der Bw zitierte wesentlich ältere Rechtsprechung des RFH und des VwGH, die eine Fallkonstellation wie die gegenständliche nicht im Blick gehabt haben dürfte, erscheint überholt. Das zur Stütze des Berufungsvorbringens genannte Fachschrifttum (Ritz, Rz 15 zu § 184 BAO…