…9.414,84 Tz. 5 Einkünfte und Förderungen aus Obstbau Im Prüfungszeitraum wurden von der AMA (Agrar Markt Austria) Förderungen im Rahmen des Österreichischen Programms für umweltgerechte Landwirtschaft (ÖPUL 2000) gemäß Verordnung (EG) Nr.: 1257/99 aus Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des…

…40 € | - Sozialversicherungsbeiträge | - 17.143,71 € | - 18.694,80 € | - 16.692,92 € | - ÖPUL-Förderungen | - 2.417,39 € | - 2.417,28 € | - 2.417,28 € | Einkünfte laut Berufungsentscheidung | 14.909,20…

…Ein Vergleich mit diesen Betrieben sei daher nicht mehr zeitgemäß. 5. Haupteinnahmequelle seines Betriebes seien die Ausgleichszahlungen aufgrund der Teilnahme am ÖPUL. Ab 2007 seien die ÖPUL-Zahlungen für seinen Betrieb um 32% reduziert worden. 6. Gemäß Bewertungsgesetz sei der Einheitswert eines landwirtschaftlichen Betriebes ein…

…Zahlungsansprüche aus landwirtschaftlichen Fördermitteln, soweit sie sich auf die vertragsgegenständlichen Flächen beziehen sowie ÖPUL-Mittel, soweit sich noch nicht ausbezahlt wurden (im folgenden gemeinsam ,FÖRDERMITTEL' genannt)." Als Übergabspreis (Punkt 2) bedungen sich die Übergeber nachstehende Rechte aus: - Das Belastungs- und Veräußerungsverbot gemäß § 364 c ABGB…

…Zahlungsansprüche aus landwirtschaftlichen Fördermitteln, soweit sie sich auf die vertragsgegenständlichen Flächen beziehen sowie ÖPUL-Mittel, soweit sich noch nicht ausbezahlt wurden (im folgenden gemeinsam ,FÖRDERMITTEL' genannt)." Als Übergabspreis (Punkt 2) bedungen sich die Übergeber nachstehende Rechte aus: - Das Belastungs- und Veräußerungsverbot gemäß § 364 c ABGB…

…Zahlungsansprüche aus landwirtschaftlichen Fördermitteln, soweit sie sich auf die vertragsgegenständlichen Flächen beziehen sowie ÖPUL-Mittel, soweit sich noch nicht ausbezahlt wurden (im folgenden gemeinsam ,FÖRDERMITTEL' genannt)." Als Übergabspreis (Punkt 2) bedungen sich die Übergeber nachstehende Rechte aus: - Das Belastungs- und Veräußerungsverbot gemäß § 364 c ABGB…

…Zahlungsansprüche aus landwirtschaftlichen Fördermitteln, soweit sie sich auf die vertragsgegenständlichen Flächen beziehen sowie ÖPUL-Mittel, soweit sich noch nicht ausbezahlt wurden (im folgenden gemeinsam ,FÖRDERMITTEL' genannt)." Als Übergabspreis (Punkt 2) bedungen sich die Übergeber nachstehende Rechte aus: - Das Belastungs- und Veräußerungsverbot gemäß § 364 c ABGB…

…Produktion pflanzlicher Erzeugnisse zur Vermarktung, sowie zur Durchführung von Feldversuchen. Der Betrieb habe von der Agrarmarkt Austria die Betriebsnummer xxx zugeteilt bekommen und der Betrieb nehme am ÖPUL Programm 1995 teil. In den Gebäuden werde landwirtschaftliches Gerät sowie Betriebsmittel gelagert. Weiters befinde sich das Büro…

…auskommen, da sie ja ohnehin jährlich um 1% an Wertzahl gewinnen würden. Weiters seien die Bodenverdichtungen durch immer schwerere Maschinen nicht berücksichtigt worden und diese Flächen könnten den immer stärker werdenden Unkrautdruck nicht mehr unterbinden. Durch die Öpulmaßnahmen würden diese Flächen ausgehungert, was z. B…

…auskommen, da sie ja ohnehin jährlich um 1% an Wertzahl gewinnen würden. Weiters seien die Bodenverdichtungen durch immer schwerere Maschinen nicht berücksichtigt worden und diese Flächen könnten den immer stärker werdenden Unkrautdruck nicht mehr unterbinden. Durch die Öpulmaßnahmen würden diese Flächen ausgehungert, was z. B…

…auskommen, da sie ja ohnehin jährlich um 1% an Wertzahl gewinnen würden. Weiters seien die Bodenverdichtungen durch immer schwerere Maschinen nicht berücksichtigt worden und diese Flächen könnten den immer stärker werdenden Unkrautdruck nicht mehr unterbinden. Durch die Öpulmaßnahmen würden diese Flächen ausgehungert, was z. B…

…auskommen, da sie ja ohnehin jährlich um 1% an Wertzahl gewinnen würden. Weiters seien die Bodenverdichtungen durch immer schwerere Maschinen nicht berücksichtigt worden und diese Flächen könnten den immer stärker werdenden Unkrautdruck nicht mehr unterbinden. Durch die Öpulmaßnahmen würden diese Flächen ausgehungert, was z. B…

…des Zeugen vom 19.1.2010 an den Betriebsprüfer; Zeuge in der mündlichen Verhandlung, S. 6). Auch diese Subvention war nicht steuerbar. Die ÖPUL-Subventionen , die die Bw. erhält, bewegen sich jedes Jahr in der Größenordnung von 5.000 € - 7.000 €. Die Agrardieselrückvergütung…

…die Pachtflächen zur Erhaltung der Förderungen benötige, ferner auf den Flächen biologische Bewirtschaftung erfolge und die fünfjährige Bewirtschaftungsfrist des ÖPUL derzeit noch nicht ausgelaufen sei, sodass bei Kündigung des Pachtvertrages der Pächter die Förderungen des ÖPULs zurückzahlen hätte müssen. Die Bewirtschaftung durch Mahd der Flächen…

…der Selbstversorgung dienen, nicht zur Unternehmereigenschaft führen und sohin auch keinen Eigenverbrauch begründen. Zuschüsse nach dem Programm einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL) und die sonstigen über die AMA ausbezahlten Fördergelder (einheitliche Betriebsprämie, Ausgleichszulage Ziel-4-Gebiet, Schlachtprämie, nationale Beihilfe usw…

…Abs. 2 BewG). In der Regel würden jedoch über die ÖPUL-Maßnahme "Pflege ökologisch wertvoller und gewässerschutzfachlich bedeutsamer Flächen" zur Abgeltung der entstehenden Vermögensnachteile (Nutzungsverbote oder Nutzungsbeschränkungen) Entschädigungen an den Eigentümer geleistet. An Landwirte, die nicht am ÖPUL teilnehmen, würden im Rahmen des OÖ. Pflegeausgleichs…

…Versicherungspolizze der Grazer Wechselseitigen, und die ÖPUL -Förderungszusagen der Agrarmarkt Austria allein auf den Namen der Ehegattin lauten und der land- und forstwirtschaftliche Betrieb von der Ehegattin geführt werde. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im vorliegenden Fall die Frage, ob die beantragte Aufhebung…

…dass die "AMA-Förderung" der Bw. nach der Sonderrichtlinie ÖPUL 2000 für das Antragsjahr 2002 im Jahr der Anspruchsrealisation und nicht im Jahr des Zahlungszuflusses zu erfassen sei. Für diese AMA-Förderung in Höhe von € 12.947,97 sei der Anspruchstatbestand bereits im Jahr…

…nicht mit der Betriebsanschrift identisch ist, stellt kein Hindernis dar, die Förderungen der Republik Österreich und der Europäischen Union (ÖPUL und Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete) in Anspruch nehmen zu können. Die im Absatz 2 Ihrer Bescheidbegründung zitierte Gesetzesstelle (§ 70 Abs. 1 AstMG) ist diskriminierend und…

…degressive Ausgleichszahlungen für Erzeuger landwirtschaftlicher Kulturpflanzen, -- Maßnahmenförderungen auf Grund des ÖPUL (Österreichisches Agrar-Umweltprogramm) zur Abgeltung von Produktionsrückgängen und Mehrkosten, die durch die auf Grund der Teilnahme am ÖPUL gewählten Maßnahmen entstehen, -- Bergbauernzuschüsse (Ausgleichszulage für Benachteiligte Gebiete und Nationale Beihilfe). Die abweisende Berufungsvorentscheidung wurde vom…