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UFSW RV/3253-W/12Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

… 24, 37 und 97 EStG 1988." Auch dieser Einkommensteuerbescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Datum 5.7.2012 erging ein gemäß § 293 BAO geänderter Einkommensteuerbescheid 2008, mit welchem Einkommensteuer in Höhe von € 88.788,83 vorgeschrieben wurde, da das gesamte Einkommen der Tarifbesteuerung ohne Berücksichtigung…

UFSF RV/0010-F/13Rechtmäßigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2013

…Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der XY, gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Berichtigung der Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2009 und 2010 gemäß § 293 BAO entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Berichtigungsbescheide vom 25. September 2012 werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die…

UFSG RV/0474-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Wir erwarten die Korrektur in den nächsten Tagen. § 293 BAO berechtigt nur zur Berichtigung von Rechenfehlern beim Vorgang der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung…

UFSG RV/0473-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Wir erwarten die Korrektur in den nächsten Tagen. § 293 BAO berechtigt nur zur Berichtigung von Rechenfehlern beim Vorgang der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung…

UFSW RV/1701-W/07Bescheidberichtigung nach § 293 BAO nicht bei Änderung in der Willensbildung der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…also den an der Personengesellschaft Beteiligten geltend gemacht werden können. Der gem. § 293 BAO berichtigte Bescheid weist die Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Bw. genau um jene S 6,522.566,00 höher aus, die dem geltend gemachten Verlustvortrag entsprechen. Mit Schriftsatz vom 28.12.2006…

UFSF RV/0013-F/11Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…betreffend Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß § 293 BAO sowie Festsetzung von Anspruchszinsen entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.) ist als Grenzgänger in Liechtenstein nichtselbständig tätig. In der Einkommensteuererklärung für das Jahr…

UFSW RV/3025-W/11Berichtigung gemäß § 293 BAO, wenn die Begründung für die nicht anerkannten Werbungskosten mit den vom Finanzamt gewollt anerkannten Werbungskosten nicht übereinstimmt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…5. August 2011 betreffend Abweisung des Antrages gem. § 293 BAO auf Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder und bezieht aus dieser Tätigkeit nichtselbständige Einkünfte bei der GmbH. Der Bw…

UFSS RV/0534-S/11Bescheidberichtigung gem. § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…§ 293 BAO entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber reichte mit 7. Dezember 2010 die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2009 auf elektronischem Wege beim Finanzamt Salzburg-Land ein und beantragte unter dem Titel "Doppelte Haushaltsführung" (Kennzahl 723) die Berücksichtigung von Werbungskosten in Höhe von…

UFSF RV/0007-F/10Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…tatsächliche oder ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten berichtigen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes dient § 293 BAO zur Berichtigung des infolge bestimmter Fehlerquellen gegen den Willen der Behörde entstandenen erkennbaren Auseinanderklaffens von Bescheidabsicht und formeller Erklärung des Bescheidwillens, nicht aber dazu…

UFSL RV/0804-L/10Berichtigung nach § 293 BAO bei doppelter Berücksichtigung des Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…worden sei. Auch das Vorliegen einer ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhenden Unrichtigkeit sei auszuschließen. Eine Berichtigung gemäß § 293 BAO sei somit unzulässig. Mit Berufungsvorentscheidung vom 8. März 2010 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Unter Hinweis auf VwGH 24.4.1996, 92…

UFSW RV/0911-W/09Berichtigung gemäß § 293 BAO von RV/0911-W/09 vom 26. Juli 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…09 vom 26. Juli 2011 wird gemäß § 293 BAO berichtigt. Die Einkommensteuer für das Jahr 2003 wird mit € 3.640,48 festgesetzt. Bisher waren vorgeschrieben: - € 1.908,07 Die Einkommensteuer für das Jahr 2004 wird mit € 4.204,26 festgesetzt. Bisher waren…

UFSG RV/0298-G/10Unzulässigkeit der Umwandlung eines Zurücknahmebescheides (§ 85 Abs. 2 BAO) durch Bescheidberichtigung (§ 293 BAO) in einen Abweisungsbescheid (Sachbescheid)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…vom 8. Juni 2009 betreffend Berichtigung (§ 293 BAO) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine in Deutschland ansässige Kommanditgesellschaft, deren Komplementär ein Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Betriebsgegenstand der Bw ist die Güterbeförderung im Straßenverkehr. Mit…

UFSW RV/2011-W/08Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO nur bei richtiger rechtlicher Beurteilung durch die Behörde im abgeänderten Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…Dezember 2007 gegen den gemäß § 293 BAO berichtigten Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 6. Dezember 2007 betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe a) Bescheid Laut offenem Firmenbuch war der Berufungswerber (Bw.) Gesellschafter und Geschäftsführer der…

UFSW RV/1420-W/08Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…des A.S., gegen den Bescheid des Finanzamtes A. betreffend Berichtigung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß § 293 BAO vom 11. Oktober 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid vom 11. Oktober 2007 wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Im streitgegenständlichen Zeitraum bezog der Bw. u.a.…

UFSS RV/0185-S/08Unzulässige Bescheidberichtigung gem. § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2008

…See vom 25. Februar 2008 betreffend Bescheidberichtigung (§ 293 BAO) Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2001 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin reichte am 27. März 2002 die Umsatzsteuer- und Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2001 beim Finanzamt ein. Wie aus…

UFSF RV/0136-F/08Bescheidberichtigung gemäß § 293 b BAO bei Übernahme von Unrichtigkeiten aus einer Anmeldung gemäß § 22 ErbStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 26. November 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Bescheidberichtigung gemäß § 293 b BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Notariatsakt vom 17. August 2005 gründeten SJ und FJ die Berufungsführerin. SJ und FJ stifteten jeweils 35…

UFSW RV/1482-W/05Zulässigkeit einer Berichtigung gemäß § 293 BAO ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…gegen die gemäß § 293 BAO ergangenen Bescheide des FA vom 17. Juni 2005 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2002 und 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte in den Streitjahren 2002 und 2003 Einkünfte aus…

UFSI RV/0225-I/05Liegt ein nach § 293 BAO berichtigbarer Schreib- oder Rechenfehler vor ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 15. März 2004 betreffend Bescheidberichtigung (§ 293 BAO; betr. Zuwendung von F) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Laut "Schenkungs- und Pflichtteilsverzichtsvertrag" vom 22. April 2002 haben die Ehegatten F und H die…

UFSI RV/0224-I/05Liegt ein nach § 293 BAO berichtigbarer Schreib- oder Rechenfehler vor ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 15. März 2004 betreffend Bescheidberichtigung (§ 293 BAO; betr. Zuwendung von H) entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Laut "Schenkungs- und Pflichtteilsverzichtsvertrag" vom 22. April 2002 haben die Ehegatten F und H die…

UFSW RV/1972-W/04Berichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…Die Abweichungen von der Körperschaftsteuererklärung wurden vom Finanzamt nicht begründet. Am 9. Juni 2004 erließ das Finanzamt einen Berichtigungsbescheid gemäß § 293 BAO zum Bescheid vom 12. März 2004 und führte aus, dass dieser Bescheid nicht an die Stelle des Bescheides vom 12. März 2004 tritt…