…Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche Maßnahmen, Leitlinien erarbeitet. Für die Anwendung des Zollkontingents mit der laufenden Nummer 09.0792 ist demnach der Ausdruck "zum industriellen Herstellen" folgendermaßen zu verstehen: Das Zollkontingent gilt für Erzeugnisse, die einer anderen als nur einer oder mehrerer der folgenden Verarbeitungsarten unterliegen: -Säubern…

…Form statt und reichen von einfachen Fällen, zB der Ausfuhr einer Ware zur Reparatur, bis hin zu permanenten industriellen Produktionsprozessen, zB im Bereich der Bekleidungs- oder Automobilindustrie. Bei der Wiedereinfuhr unterliegt lediglich die im Drittland erzielte Wertsteigerung Zöllen. In bestimmten Fällen, insbesondere bei kostenlosen Ausbesserungen…

…| Zubereitete Sikkative | 3212 90 | Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in nicht wässrigen Medien dispergiert, flüssig oder pastenförmig, von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art; Prägefolien; Färbemittel und andere Farbmittel, in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf - andere | 3214 | Glaserkitt…

…oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware | | feste Fraktionen, ausgenommen von Jojobaöl | Herstellen aus anderen Vormaterialien der Positionen 1507 bis 1515 | | andere | Herstellen…

…ex | 0712 39 00 | andere | ex | 2001 90 97 | andere | ex | 2003 90 10 | Trüffel | ex | 2103 90 90 | andere | ex | 2104 10 00 | Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen…

…flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln | ex 1522 | Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen, ausgenommen Degras des KN-Codes 1522 00 10 | 16 | Zubereitungen von Fleisch, Fischen…

…mit einer Einrichtung zum Imprägnieren mit Kohlenwasserstoffen und zur Entfernung entstehender gasförmiger Reaktionsprodukte. | 2B004 2B104 2B204 | IX.A2.005 | Ausrüstung, besonders konstruiert für die Abscheidung, Bearbeitung und Verfahrenskontrolle von anorganischen Auflageschichten, sonstigen Schichten und oberflächenverändernden Schichten, wie folgt: a) Herstellungsausrüstung für die…

…oder außerhalb des Zollgebiets der Union haben. (3) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird nicht für Berufsausrüstung gewährt, die zu einem der folgenden Zwecke verwendet werden soll: a)zur industriellen Herstellung von Waren; b)zum industriellen Verpacken von Waren; c)zur Ausbeutung natürlicher Ressourcen…

…Ware nicht überschreitet | 8415 | Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien…

…Erzeugnis ausgeführt wird; Erläuterung: Der "Ab-Werk-Preis" eines Erzeugnisses umfasst den Wert aller bei der Herstellung des Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien und sämtliche Kosten (Kosten der Vormaterialien und sonstige Kosten), die der Hersteller tatsächlich trägt. Zum Beispiel muss der "Ab-Werk-Preis" von Videokassetten, Platten…

…fluorierten Treibhausgasen im Zusammenhang mit der Herstellung (1) Gemäß Artikel 4 Abs. 6 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 ist das Inverkehrbringen fluorierter Treibhausgase verboten. (2) Das Verbot gilt nicht, wenn die Hersteller oder Einführer der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nachweisen…

…Erzeugnisse ihrer industriellen Verarbeitung sowie organische und anorganische Stoffe, mit oder ohne Zusatzstoffe, die einzeln (Einzelfuttermittel) oder in Mischungen (Mischfuttermittel) zur Tierernährung durch Fütterung bestimmt sind. Einzelfuttermittel (Futtermittel-Ausgangserzeugnisse) sind Futtermittel, die unmittelbar als solche oder in verarbeiteter Form zur Verfütterung, zur Herstellung von Mischfuttermitteln…

…in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen; mechanische Dichtungen | 8486 | Maschinen, Apparate und Geräte von der ausschließlich oder hauptsächlich zum Herstellen von Halbleiterbarren (boules), Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen, elektronischen integrierten Schaltungen oder Flachbildschirmen verwendeten Art; in Anmerkung 911 C zu diesem Kapitel genannte Maschinen…

…| Süßwaren und weiße Schokolade, nicht kakaohaltig, sowie Süßwaren, Schokolade und andere Lebensmittelzubereitungen, Brotaufstriche und Zubereitungen zum Herstellen von Getränken, kakaohaltig, wenn die Anforderungen des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a erfüllt sind. | | ex 1902 19, ex 1902 30, ex 1902 40 |…

…ergeben sich aus der Konstruktion dieses Instrumentes oder Apparats oder aus Anpassungen eines Instruments oder Apparats üblicher Art und ermöglichen hochwertige Leistungen, die für die Durchführung von Arbeiten zur industriellen oder gewerblichen Nutzung normalerweise nicht erforderlich sind. Lässt sich anhand dieser Merkmale nicht zweifelsfrei feststellen…

…Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern | 2521 | Kalksteine von der als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement verwendeten Art | 2522 | Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk…

…sich um gefährliche Abfälle handelt (siehe Eintrag A3210 in Anhang V Liste A Teil 1) Nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie zum umweltgerechten Recycling ** bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen *** sind: -Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich **** aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen…

…erheben. Der Beteiligte kann jedoch diese Waren mit Einverständnis des Zollamtes unter zollamtlicher Überwachung in Abfälle oder Schrott umwandeln. In diesem Fall werden als Eingangsabgaben die für die Abfälle oder den Schrott zum Zeitpunkt ihrer Herstellung geltenden Sätze angewendet (Art. 100 ZBefrVO). 9.5.4…

…2920 90, 3917 10 und 3920 62 genehmigen, nachdem sie festgestellt haben, dass diese Güter ausschließlich für die Herstellung von Lebensmitteln zum Zwecke des menschlichen Verzehrs in Russland verkauft, geliefert, verbracht oder ausgeführt werden. In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls erklären, dass für die…

…Drittländer, mit Ausnahme der Schweiz, Liechtenstein und Nordirland | | ja | ex1211 90 86 | Aegle | Bengalische Quitte | Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch, jedoch…