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AH-45012A. Ausfuhr von Anhang II-Gütern
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…oder erniedrigender Behandlung oder Strafe keine praktische Verwendung haben. (2) Einem Erbringer von technischer Hilfe ist es untersagt, für Personen, Organisationen oder Einrichtungen in einem Drittland, ob gegen Entgelt oder kostenfrei, technische Hilfe im Zusammenhang mit in Anhang II aufgeführten Gütern zu erbringen. (3) Einem…

AH-45013A. Einfuhr von Anhang II-Gütern
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Verordnung aufgeführten Güter, unabhängig von ihrer Herkunft, verboten. (2) Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der Union ist es untersagt, technische Hilfe im Zusammenhang mit den in Anhang II aufgeführten Gütern anzunehmen, die von einem Drittland aus, ob gegen Entgelt oder kostenfrei, von Personen, Organisationen oder…

AH-45011. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…der Todesstrafe oder zum Zwecke der Folter oder anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten, sowie Vorschriften für die Erbringung von Vermittlungstätigkeiten, technischer Hilfe, Ausbildungsmaßnahmen und Werbung im Zusammenhang mit derartigen Gütern. (-2)das Außenwirtschaftsgesetz 2011 - AußWG 2011, BGBl. I Nr…

AH-26161. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…6."technische Hilfe" jede technische Unterstützung im Zusammenhang mit Reparaturen, Entwicklung, Herstellung, Montage, Erprobung, Wartung oder jeder anderen technischen Dienstleistung, wobei diese in Form von Anleitung, Beratung, Ausbildung, Weitergabe von praktischen Kenntnissen oder Fertigkeiten oder in Form von Beratungsdiensten erfolgen kann, einschließlich Hilfe in verbaler…

AH-23822A. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien19.02.2026

…die Ausfuhr der in Anhang I aufgeführten Ausrüstungen, die ausschließlich für humanitäre oder Schutzzwecke bestimmt sind, sowie die Bereitstellung von Finanzmitteln oder Finanzmitteln und technischer Hilfe im Zusammenhang mit diesen Transaktionen genehmigen. Für bereits durchgeführte Maßnahmen werden keine Genehmigungen erteilt. (2) Gemäß Art. 4a Abs…

KfzBStR 2021 Rz 123–129A.3.3. Feuerwehrfahrzeuge
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…125: Unter dem Begriff "Feuerwehr" ist eine hierarchisch gegliederte, von geschulten Menschen geleitete und entsprechend ausgerüstete Organisation zu verstehen, deren Aufgabe die Bekämpfung von Bränden und anderen allgemeinen Notständen sowie die technische Hilfeleistung ist. Beispiele für Notstände und technische Hilfeleistungen sind etwa Hochwasser, Vermurungen, Sturmschäden…

AH-20732A. Ausfuhr und Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…genehmigen, nachdem sie festgestellt haben, dass diese Maschinen oder die damit verbundene technische Hilfe oder Finanzhilfe für zivile, nicht öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsnetze bestimmt sind. (2) In diesen Fall ist in ACCS der Dokumentenartencode "X863" (Ausfuhrgenehmigung gemäß Artikel 1s.4a der Verordnung (EG) Nr. 765…

AH-31001. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Person oder jede Personenvereinigung, die vom Zollgebiet der Union aus Vermittlungstätigkeiten bezüglich des Gebiets eines Drittlandes erbringt. 6."technische Unterstützung" jede technische Hilfe im Zusammenhang mit Reparaturen, Entwicklung, Herstellung, Montage, Erprobung, Wartung oder jeder anderen technischen Dienstleistung; technische Unterstützung kann in Form von Anleitung, Beratung…

ZK-20305.3. Wissenschaftliche Instrumente oder Apparate (C13) (siehe auch DVO 2011/1225 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…wenn sie aufgrund ihrer objektiven technischen Merkmale und der Ergebnisse, die mit ihrer Hilfe erzielt werden können, ausschließlich oder hauptsächlich für die Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten geeignet sind (Art. 46 ZBefrVO). Objektiv technische Merkmale ergeben sich aus der Konstruktion dieses Instrumentes oder Apparats oder aus Anpassungen…

AH-4501Anlage 5
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…ab dem 1. Januar 2021 Einfuhr von in Anhang II aufgeführten Gütern: Department for International Trade (DIT) Import Licensing Branch (ILB) E-Mail-Adresse: enquiries.ilb@trade.gov.uk Ausfuhr von Gütern und Leistung technischer Hilfe im Zusammenhang mit den in Anhang II, III oder…

ZK-03801.2. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Art. 24 bis 35 UZK-IA. 1.2.1.4. Technische Übergangsbestimmungen (UZK-TDA) Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften…

AH-26162A. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…oder zur Verwendung in Iran verkauft, geliefert, weitergegeben oder ausgeführt werden, b)Transaktionen, die vom IAEO-Programm für technische Zusammenarbeit in Auftrag gegeben werden, oder c)Güter, die aufgrund von Verpflichtungen der Vertragsstaaten im Rahmen des Pariser Übereinkommens vom 13. Januar 1993 über das Verbot…

UP-30003. Einfuhr - Praktische Vorgangsweise betreffend die in Partnerländern ausgestellten Präferenznachweise
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…die über den für ein Feld vorgesehenen Raum hinausgehen; Felder, die mit Hilfe eines Stempels ausgefüllt wurden, sofern alle erforderlichen Angaben enthalten sind (Unterschriften müssen handschriftlich geleistet werden); wenn die im Präferenznachweis angegebene Maßeinheit nicht der in der entsprechenden Rechnung angegebenen Maßeinheit entspricht (zB: Kilogramm…

VB-03340. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…enthalten, die vom kontrollierenden Zollorgan nicht selbständig ausgeschlossen werden können, ist eine Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) zu veranlassen (siehe auch Abschnitt 2.2.). Die TUA verfügt über Methoden zur Identifizierung der Herkunftsspezies von Fellen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…40 W; und iii. geeignet für den beliebigen Einsatz (an einer oder mehreren Stellen) innerhalb eines Frequenzbereichs von 600 Hz bis 2 000 Hz Technische Anmerkungen: (1) Frequenzumwandler werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. (2) Ausrüstungsgegenstände, die die vorstehend angegebenen Funktionalitäten aufweisen, können bezeichnet…

UStR 2000 Rz 941–9636.1.19. Ärzte
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Nichtvorliegen von körperlichen und psychischen Krankheiten oder Störungen, von Behinderungen oder Missbildungen und Anomalien, die krankhafter Natur sind; die Beurteilung dieser Zustände bei Verwendung medizinisch-diagnostischer Hilfsmittel; die Behandlung solcher Zustände; Die Verabreichung eines Medikamentes zur sofortigen Einnahme, die Verabreichung einer Injektion oder das Anlegen…

UStR 2000 Rz 156411.2.3a.4. Innerbetriebliches Steuerungsverfahren
geltende FassungRichtlinien14.12.2016

…die Anwendung eines innerbetrieblichen Steuerungsverfahrens gewährleistet werden, wenn dadurch ein verlässlicher Prüfpfad zwischen der Rechnung und der Leistung geschaffen wird. Es sind keine speziellen technischen Übermittlungsverfahren vorgegeben, die der Unternehmer verwenden müsste. Ein innerbetriebliches Steuerungsverfahren ist ein Kontrollverfahren, das der leistende Unternehmer zum Abgleich der…

LStR 2002 Rz 10406–1042842.5.5 § 17 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2017

…Gesamtarbeitszeit (laut Aussage eines Energieberaters) auf die Erstellung von Energieausweisen abziele. Das Organigramm des EVU umfasst ua. die Bereiche Verkehr, Energie und Netzinfrastruktur. Die Netzinfrastruktur untergliedert sich in "Netze" und "Technische Services", die "Netze" wiederum in Telekom / Wasser / Wärmenetze / … Netzvertrieb für Strom, Fernwärme, Gas…

EStR 2000 Rz 300–3053 Steuerbefreiungen (§ 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…werden. Es bestehen keine Bedenken, § 3 Abs. 4 EStG 1988 auch auf davor ausbezahlte Zuwendungen anzuwenden. Bei Opfern von Naturkatastrophen ist Hilfsbedürftigkeit unabhängig von der Einkommens- und Vermögenssituation der Betroffenen anzunehmen. Leistungen aus dem Katastrophenfonds sind daher regelmäßig nach § 3 Abs. 1 Z 3 lit…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…Verordnung (EG) Nr. 428/2009. 3. Definitionen der Begriffe, die in "einfachen Anführungszeichen" stehen, finden sich in einer technischen Anmerkung zu dem betreffenden Artikel. 4. Definitionen der Begriffe, die in "doppelten Anführungszeichen" stehen, finden sich in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009. Allgemeine…