…zoll" - ist im Moment nicht bzw. nur eingeschränkt funktionsfähig. Ihre Zollanmeldungen können daher ab sofort in dringenden Fällen im Fallbackverfahren ("Notfallverfahren") an die Zollverwaltung übermittelt werden. Sie werden von der Wiederverfügbarkeit des Systems umgehend benachrichtigt. Die österreichische Zollverwaltung ist bemüht, die volle Funktion von "e…

…abwickeln zu dürfen. Grund des Systemausfalls: Beginnentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) des Systemausfalls (Datum, Uhrzeit): Name des anwesenden Zollsachbearbeiters: Für eventuelle Rückfragen telefonisch erreichbar unter: Betroffene Warenorte (sofern der Systemausfall nur auf bestimmte Warenorte eingeschränkt ist; ansonsten ist "ALLE" anzugeben): Wir werden Sie informieren…

…innerhalb deren Öffnungszeiten durch das Zollamt, welches die e-zoll Bewilligung erteilt hat. Bei einem Systemausfall außerhalb der Öffnungszeiten bzw. beschränkt sich der Systemausfall nur auf einen bestimmten Warenort, so ist für die Zustimmung zum Notfallverfahren das Kundenteam zuständig, in dessen Bereich sich dieser Warenort…

…Beiträge leisten muss. Der beschriebene Ausnahmefall liegt nicht vor, wenn das Überschreiten der Grenze bei Abschluss des Pensionskassenvertrages feststeht oder mit großer Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist oder wenn die unvorhergesehene Deckungslücke nicht nur vorübergehender Natur ist. Dabei ist auf den aufsichtsbehördlich genehmigten Geschäftsplan Bedacht zu nehmen…

…des Schwellenwertes in zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren erst nach Ablauf eines Pufferjahres ein, erlischt bei Nicht-Überschreitung in zwei aufeinanderfolgenden Jahren bereits mit Beginn des darauffolgenden Kalenderjahres und kann bei nur vorübergehender Überschreitung auf Grund besonderer Umstände auf Antrag vom zuständigen Finanzamt aufgehoben werden. § 7 Abs…

…dieser nur vorübergehender Natur ist und eine Rückkehr nach Österreich erfolgen wird. Dies kann insbesondere bei befristeten dienstlichen Entsendungen, etwa im Rahmen diplomatischer Vertretungen, internationaler Organisationen, Missionen der Europäischen Union oder vergleichbarer beruflicher Auslandsverwendungen der Fall sein. 3.1.3. Zollanmeldefrist Die Befreiung wird nur…

16. Hemmung der Einbringung (§ 230 BAO) 16.1. Allgemeines Rz 1430: Zu einer Hemmung der Einbringung kann es nur kommen, wenn die Vollstreckbarkeit (§ 226 BAO) bereits eingetreten ist. Rz 1431: Trotz eingetretener Vollstreckbarkeit dürfen nach Maßgabe der Bestimmungen des § 230 Abs. 1 bis 6 BAO…

Anlage 4 - Ende Fallback WB EORI-Nr.: An | Zollamt*) | Strasse: | PLZ/Ort: | Kundenteam: | Fax: | E-Mail: post.fallbackZA*@bmf.gv.at [* bitte entsprechende Nummer des Zollamtes (1 - 9) eintragen] *) bewilligungserteilendes Zollamt bzw. bei lokalem Systemausfall das für Warenort zuständige…

6. Risikoindikatoren sowie HinweiseAbschnitt 6 aufderzeit frei das Fehlen von Voraussetzungen für Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung…

…und Verkehrswert der Teilungsmasse - Ausgleichszahlung 5.1.8.1.1. Allgemeines Rz 1528: Eine Realteilung zu Buchwerten ist nach § 27 Abs. 1 UmgrStG nur möglich, wenn Vermögen im Sinne des § 27 Abs. 2 und 3 UmgrStG ohne oder ohne wesentliche Ausgleichszahlungen tatsächlich auf Nachfolgeunternehmer übertragen…

…nicht unverzüglich, dh. ohne schuldhaften Verzug, abgibt, kann ihm nach vorhergehender Androhung und neuerlicher kurzer Fristsetzung (1 - 2 Wochen) die Verbrauchsteuerbewilligung entzogen werden. Als erste, vorgelagerte Maßnahme kann die VID in SEED vorübergehend inaktiv gesetzt werden, um die Eröffnung weiterer Beförderungen unter Steueraussetzung zu verhindern.

…Brauereivergütung Rz 1036: Die Zuwendung ist ein Darlehen, soweit auf übliche Rabatte verzichtet wird und der Betrag bei Verletzung des Vertrages rückgefordert werden kann. Nur der nicht als Darlehen verbleibende Anteil ist als Gegenleistung anzusehen (VwGH 29.9.1987, 87/14/0086 betreffend § 4 Abs…

…Aufzeichnungen sind Unterlagen, die alle von den Zollbehörden für die Überwachung und Kontrolle des Zollverfahrens benötigten Angaben und technischen Einzelheiten enthalten. Hinweis: Im Fall der vorübergehenden Verwendung ist Feld 5 nur auf Verlangen der Zollbehörden auszufüllen. 6. Geltungsdauer der Bewilligung In Feld 6a ist das…

…stellt dann keinen Zufluss dar, wenn sie auf einer Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers beruht. Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn der Schuldner objektiv generell mangels bereiter Mittel nicht nur vorübergehend außerstande ist, fällige Geldschulden regelmäßig zu erfüllen (VwGH 19.5.1993, 89/13/0252). Das ist dann gegeben…

Titel III - Notfallverfahren 3. Allgemeines Um die Durchführbarkeit von Import/Exportabfertigungen, im Informatikverfahren - e-zoll - auch bei einem Systemausfall zu ermöglichen, wurde das so genannte Notfallverfahren, auch "Fallback" genannt, entwickelt. Zu beachten ist jedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments…

…gemäß § 8 Abs. 4 Z 2 lit. b KStG 1988 nicht nur auf den Sanierungsgewinn, sondern auf sämtliche in diesem Veranlagungszeitraum angefallene Gewinne die Vortragsgrenze von 75% nicht anzuwenden. Es können Verluste aus Vorjahren bis zu 100% der positiven Einkünfte in Abzug gebracht werden. Der…

4. Anwendung des Notfallverfahrens 4.1. Systemausfall in der Zollverwaltung 4.1.1. Beginn des Notfallverfahrens Wenn seitens der Zollverwaltung (Triple C Austria im Zusammenwirken mit dem Bundesrechenzentrum) ein Systemausfall festgestellt wird, tritt das Notfallverfahren in Kraft. Weiters findet das Notfallverfahren Anwendung, wenn dies aufgrund…

…die Kleinunternehmergrenze nicht überschritten wurde, kommt für S die Befreiung in Österreich in Betracht. Beispiel 5: Eine in München lebende Angestellte, die in Deutschland nur Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erzielt, vermietet seit mehreren Jahren in Salzburg eine Wohnung zu Wohnzwecken. Aus dieser Tätigkeit erzielte sie…

…bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen - zum selben Zeitpunkt (für denselben Voranmeldungszeitraum, in dem die Steuerschuld entsteht) diese Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen, sodass es bei zu vollem Vorsteuerabzug berechtigten Unternehmern zu keiner (auch nicht zu einer vorübergehenden) Umsatzsteuerbelastung kommt. Dies gilt auch, wenn die Steuer nachträglich…

…Wurde die Forderung des (Insolvenz)Schuldners erst nach der Insolvenzeröffnung uneinbringlich, ist dieser Umsatzsteuer-Rückforderungsanspruch grundsätzlich mit Masseforderungen des Finanzamtes aufrechenbar. Nur in den Fällen, in denen die Umsatzsteuer nicht abgeführt wurde, ist der Rückforderungsanspruch zur Vermeidung einer ungerechtfertigten Bereicherung der Masse mit Insolvenzforderungen des…