…und Ausfuhr von Warenden internationalen Handel getroffen worden sind, wie Überwachungs- und Schutzmaßnahmen, mengenmäßige Beschränkungen oder Höchstmengen sowie Ein- und Ausfuhrverbote (Nationalstaatlich erlassene [Durchführungs-]Vorschriften fallen nicht darunter). (3) Außenwirtschaftsrecht Handelspolitische Maßnahmen und nationale Rechtsvorschriften (Außenwirtschaftsgesetz 2011, Durchführungsverordnungen hiezu). (4) Formalitäten, Förmlichkeiten Die nach Art…

…8652 und 09.8658 dürfen für alle Länder, für welche die Schutzmaßnahmen gelten, ohne mengenmäßige Beschränkung in Anspruch genommen werden. Besteht für ein Land in den anderen Quartalen ein länderspezifisches Kontingent, so gilt dies nur unter der Voraussetzung, dass dieses länderspezifische Kontingent nicht ausgeschöpft ist…

…sind gemäß Artikel 1 Abs. 4 PPV 2014 Waren ohne gewerblichen Charakter, die im persönlichen Gepäck von Reisenden mitgeführt werden. Eine mengenmäßige Beschränkung (etwa die Grenzen, die für die Gewährung einer Zollbefreiung festgelegt sind) besteht nicht. Voraussetzung für die Ausnahme ist, dass keine konkreten Hinweise…

…mitführen, sofern die Tiere nicht dazu bestimmt sind, Gegenstand eines Verkaufs oder einer anderen Form des Übergangs des Eigentums zu sein. Eine mengenmäßige Beschränkung besteht für diese Tiere nicht. Sofern nicht mehr als fünf Tiere mitgeführt werden, ist eine mündliche Erklärung des Reisenden, dass kein…

4. Ausnahme bei mengenmäßigen BeschränkungenStrafbestimmungen (1) Rechtsgrundlage ist Artikel 127 Abs. 3 ZBefrVO. (2) Die Befreiung gilt für Textilwaren und Stahlwaren, die Quotenregelungen unterliegen, bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft für Waren, die entsprechend der ZBefrVO abgabenfrei eingeführt werden können. Hinweis…

…vorgesehen, wobei in diesen Fällen eine Kombination der verschiedenen Waren einer Warengruppe bis zur zulässigen Höchstmenge vorgenommen werden kann, sofern die Summe der Anteile insgesamt 100% nicht übersteigt. Einer mengenmäßigen Beschränkung unterliegen weiters nicht schäumender Wein, Bier und der im Hauptbehälter bzw. tragbaren Behälter (maximal…

…Beschaffenheit oder der Zustand der Waren zum Zeitpunkt ihrer Überführung in die Veredelung kann nach der Veredelung in wirtschaftlich lohnender Weise nicht wiederhergestellt werden die Inanspruchnahme des Verfahrens darf nicht dazu führen, dass die für die eingeführten Waren geltenden Ursprungsregeln und mengenmäßigen Beschränkungen umgangen werden

…in wirtschaftlich lohnender Weise nicht wiederhergestellt werden; b)die Inanspruchnahme des Verfahrens darf nicht dazu führen, dass die für die eingeführten Waren geltenden Ursprungsregeln und mengenmäßigen Beschränkungen umgangen werden. Unterabsatz 1 gilt nicht, wenn der Einfuhrabgabenbetrag gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex bestimmt wird.

…Erzeugnissen eine Sonderregelung gilt - Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen - Protokoll Nr. 4 über die mengenmäßigen Beschränkungen , die Irland beibehalten kann - Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse …

…der Abschöpfungen, der Beihilfen und der mengenmäßigen Beschränkungen sowie zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik: Die Kosten der Gemeinsamen Agrarpolitik werden durch den Europäischen Garantiefonds Landwirtschaft (EGFL) getragen, der aus Zöllen sowie aus Leistungen der Mitgliedstaaten aus der…

…der Einführer erklären, dass für die Einfuhrgüter die Befreiungsbestimmung in Anspruch genommen wird. In E-Zoll ist dazu der Dokumentenartencode 4AHG und der zusätzliche Informationscode 41900 (sonstige Sonderausnahme laut ergänzender Informationen) zu verwenden. 1.6. Waren mit mengenmäßigen Beschränkungen Rechtsgrundlage Art. 12 Abs. 3 der…

…Grönland, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino und Vatikanstadt keine Beschränkungen. Sofern nicht mehr als fünf Tiere mitgeführt werden, ist eine mündliche Erklärung des Reisenden, dass kein Verkauf und keine Eigentumsübertragungandere Form des Übergangs des Eigentums beabsichtigt sind, als ausreichende Glaubhaftmachung der Heimtiereigenschaft anzusehen. Sofern…

…Arten ist eine Ausfuhrbewilligung bzw. eine Wiederausfuhrbescheinigung erforderlich; 2.Exemplare der in Anhang B und Anhang C angeführten Arten sind von den Beschränkungen (ohne Einschränkung) ausgenommen, sofern diese Waren nach Art und Menge als persönliche Gegenstände oder als Haushaltsgegenstände anzusehen sind. Dies gilt nicht für…

…Für die Verbringung (Abschnitt 1.3.) von Produkten natürlicher Heilvorkommen (Abschnitt 1.1.3.) bestehen keine Beschränkungen. (6) Übergangsregelung: Auf Grund des Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2002 von einem Landeshauptmann ausgestellte Einfuhrbewilligungen für Produkte natürlicher Heilvorkommen bleiben bis zu ihrem zeitlichen Ablauf bzw. ihrer mengenmäßigen Erschöpfung weiter gültig…

…ausgenommen von lebenden Exemplaren, durch Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Union haben, sind von den Beschränkungen ohne weitere Bedingungen ausgenommen. Diese Waren müssen allerdings nach Art und Menge als persönliche Gegenstände oder als Haushaltsgegenstände anzusehen sein. Für jene Waren, für die Freimengen…

…Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2002 vom Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen oder von einem Landeshauptmann ausgestellte Einfuhrbewilligungen für Arzneiwaren bleiben bis zu ihrem zeitlichen Ablauf bzw. ihrer mengenmäßigen Erschöpfung weiter gültig. In e-zollim elektronischen Abfertigungssystem sind diese Unterlagen mit dem Dokumentenartencode 7711 zu erfassen. 2.2.2…

…menschliches Blut, Antisera und andere Blutfraktionen bleiben bis zu ihrem zeitlichen Ablauf bzw. ihrer mengenmäßigen Erschöpfung weiter gültig. In e-zollIm elektronischen Abfertigungssystem sind diese Unterlagen mit dem Dokumentenartencode 7727 zu erfassen. 3.1.2. Meldungen für Blutprodukte (1) Bei der Verbringung (Abschnitt 1.3…

…gegeben wäre, läge in der Besteuerung der aus Liechtenstein bezogenen Leistung eine Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Im fortgesetzten Verfahren kam der UFS (RV/0217-F/07 vom 30.04.2007) zum Ergebnis, dass die liechtensteinische Transferleistung aus Anlass einer Mutterschaft auf Basis des AHV-pflichtigen Lohnes…

…der Waren, die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Kleinmengen (s. Abschnitt…

…Ware beweisen kann. Die Entscheidung ist in der Bewilligung (formell/vereinfacht) zu dokumentieren; die im Antrag eingebrachten Vorschläge des Beteiligten sind dabei zu berücksichtigen. Mengen Die Nämlichkeitssicherung und die Nämlichkeitsfeststellung stehen auch in engem Zusammenhang mit der mengenmäßigen Überwachung des Verfahrens, da sichergestellt werden muss…