…3 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2016/1237 der Kommission zu beachten. (3) Bei Dreieckverkehren (Abschnitt 1.4.) ist für die Gewährung der Rückwarenbefreiung für landwirtschaftliche Erzeugnisse die Vorlage eines INF 3 bei der Wiedereinfuhrzollstelle zwingend erforderlich. Das INF 3 kann in diesen Fällen auf Antrag…

Anhang 71-02 Sensible Waren und Erzeugnisse Folgende Waren sind durch diesen Anhang abgedeckt: (1)Die folgenden landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die zu einem der nachstehend aufgeführten Sektoren der gemeinsamen Marktorganisation (GMO) gehören: Rindfleisch: die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe o der Verordnung (EU) Nr. 1308…

…dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle oder m)dort ausschließlich aus Erzeugnissen gemäß den Buchstaben a bis l hergestellte Waren. Hinweis zu lit. a: Gemäß Bemerkung 9 des Anhangs 3-A (siehe Anhang 2) des Abkommens, gilt für Landwirtschaftliche Erzeugnisse folgendes: Landwirtschaftliche Erzeugnisse der Kapitel 6…

…491) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. 5.5.2. Alternative erzeugnisspezifische Ursprungsregeln und Ursprungskontingente des Anhangs 5-A und Kennzeichnung der Ursprungsnachweise Der Anhang 5-A des Abkommens enthält Ursprungskontingente und Alternativen für die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs 5 (bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, Fische und Meeresfrüchte…

4.2. Bilaterale Abkommen 4.2.1. Landwirtschaftliche Erzeugnisse Bestimmte in Form von Briefwechsel zwischen den Vertragsparteien bilateral abgeschlossene Abkommen betreffend landwirtschaftliche Erzeugnisse basieren auf Protokoll Nr. 42. Für die unter diese Abkommen fallenden Waren werden Präferenzen nur unter den in diesen Abkommen festgelegten Voraussetzungen…

…des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen sowie im Merkblatt über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Amtsblatt 2016/C 278/03) enthalten. National sieht die VerordnungMarktordnungs-Sicherheiten- und Lizenzenverordnung des Bundesministeriumsder Bundesministerin für Land-Nachhaltigkeit und…

3. Der Überwachung unterliegender Warenkreis Alle Einfuhren (Kapitel 01 bis 98 der Kombinierten Nomenklatur) und ein Teil der Ausfuhren (vor allem Textilien und landwirtschaftliche Erzeugnisse).

…Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) wurde eine Regelung erlassen, die 21 Grundverordnungen (GMO) sowie einige Verordnungen mit Sondervorschriften für bestimmte Erzeugnisse umfasst. Die meisten dieser…

5. Kontingente Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung

…555/2008 - Einfuhrpreisregelung für Traubensaft und Traubenmost Verordnung (EGEU) Nr. 12341308/20072013 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (Artikel 133a181 und 191) Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27…

…1308/2013 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1) Voraussetzung für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr von Rohhanf (KN-Code 5302 1000) und Hanfsamen (KN-Code 1207 9920 und…

1. Gegenstand (1) Vermarktungsnormen sind Vorschriften über Qualitätsnormen und Handelsklassen, Verkaufs- oder Vermarktungsnormen für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Ursprungslandangaben. Vermarktungsnormen bestehen für die in Abschnitt 1.1. bis 1.6. angeführten Waren. (2) Bei den in Abschnitt 1.1. bis 1.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in…

…und von ihnen stammende Erzeugnisse, sofern sie produziert, aufbereitet, gekennzeichnet, vertrieben, in Verkehr gebracht (siehe VB-0200 Abschnitt 1.1.7.) oder in die Union eingeführt bzw. aus der Union ausgeführt werden oder dazu bestimmt sind: a)lebende oder unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse einschließlich Saatgut und…

…Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen zur Festlegung allgemeiner Einfuhrbestimmungen für Wein, Traubensaft und Traubenmost sind: 1.die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr…

…5) In bestimmten Fällen der Ausbesserung und Instandsetzung im Drittland kommt nur eine teilweise Befreiung für Rückwaren in Betracht (siehe Abschnitt 2.5.5.2.). (6) Für landwirtschaftliche Erzeugnisse gelten in Bezug auf die Befreiung für Rückwaren einschränkende Bestimmungen (siehe Abschnitt 2.6.). 2.2…

…der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren und Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern. Dieses Schema soll den Zugang der Entwicklungsländer zum Markt der Europäischen Union verbessern. Im Jahre 2004 wurden…

…A "Gewerbliche Waren" samt zugehörigem Anhang A (ab Seite 5) des Abkommens nichts anderes bestimmt ist. 4.2. Waren im Bereich Landwirtschaft Dem Abkommen unterliegen bestimmte Waren der Kapitel 1 bis 24 des Zolltarifs (Titel II Abschnitt B "Landwirtschaftliche Erzeugnisse, ab Seite 7 des Abkommens).

…VP 01915/194V2010 Verordnung (EG) Nr. 341/2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (1) Knoblauch des KN-Codes 0703 2000 mit Ursprung in Libanon (LB), Iran (IR)…

…von ObstObst, Gemüse und GemüseBananen sowie Bruteiern und Küken von Hausgeflügel und die Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle bei der Einfuhr von Geflügelfleisch, Eiern und BananenEiern sind die folgenden: 1.das Bundesgesetz über die Einstufung und Kennzeichnung landwirtschaftlicher Erzeugnisse für Zwecke der Vermarktung (Vermarktungsnormengesetz - VNG), BGBl. I…

…03.05.2013 S. 30 DVO 405/2013, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 405/2013 der Kommission vom 2. Mai 2013 zur Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Peru, ABl. Nr. L 121 vom 03.05.2013 S. 35 Mitteilung über…