RIS AI
195 Treffer1702 msnur geltende Fassungen
GMSR Rz 10–163. Sorgfaltspflichten bei bestehenden Konten natürlicher Personen (§§ 10 bis 28 GMSG, § 81 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…wenn das Finanzinstitut in seinen Unterlagen eine Wohnsitzadresse des Kontoinhabers hat, diese Adresse aktuell ist und diese Adresse anhand von erfassten Belegen vorliegt. Die Identifizierung anhand der Wohnsitzadresse kann dabei vom meldenden Finanzinstitut hinsichtlich aller Konten oder auch nur für bestimmte Gruppen von Konten angewandt…

KfzBStR 2021 Rz 671–678B.3.5. Ausfuhrlieferungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Umsatzgeschäft im eigenen Namen abgeschlossen hat, ist als ausländischer Abnehmer zu betrachten. Dies gilt allerdings nicht für die österreichische Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmers. Rz 673: Ausfuhrnachweis und Buchnachweis sind Unterlagen, mit denen der Lieferant einer steuerfrei behandelten innergemeinschaftlichen Lieferung nachweist, dass der Gegenstand der Lieferung…

UZK-IA12 01 000 000 Vorpapiere
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Das Verzeichnis der Unterlagen mit den entsprechenden Codes ist in der TARIC-Datenbank enthalten. 12 02 000 000 Zusätzliche Information 12 02 008 000 Code Für zusätzliche Informationen aus dem Zollbereich ist ein fünfstelliger numerischer Code vorgesehen: Code 0xxxx - Kategorie ,allgemein' Code 1xxxx - Einfuhr Code…

UP-61008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…Ursprungsland des Erzeugnisses ist in der EzU entweder die Europäische Union oder Chile anzugeben. Hinweis: Laut Guidance der EK sind für die EU die Angaben "Europäische Union" oder "EU" oder eine gleichwertige Angabe vorgesehen und für Chile ist die Angabe "Chile" zulässig. 8.2.5…

LStR 2002 Rz 839–84012.5 Behinderungen (§ 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 35 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice; auch im Internet unter https://www.oesterreich.gv.at/themen/menschen_mit_behinderungen/behindertenpass.html) sowie bei jedem Finanzamt erhältlich. Dem Antrag sind vorhandene Unterlagen zur Behinderung (insbesondere ausführliche ärztliche Gutachten) und ein Lichtbild (Passbild, nicht älter als ein halbes…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…andere Waren ausgetauscht wurden. Ersetzung eines Versandvorgangs/zollrechtlichen Status der Waren (zB wenn die Versandanmeldung T1 durch eine Versandanmeldung T2 oder durch einen Nachweis des Unionsstatus T2L/T2LF - oder eine gleichwertige Kurzbezeichnung wie der Kennzeichnung "C" oder "F" auf Luftverkehrsmanifesten ersetzt wird). 9.2.3…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…der Grundlage der Zollanmeldung | ,Vereinfachte Bewilligung' | 00100 | Anhang D Titel II der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 | Mehrere Unterlagen oder Parteien | ,Verschiedene' | 00200 | Anhang D Titel II der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 | Anmelder ist zugleich Versender…

VB-080010.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Der Lenker des Beförderungsmittels oder derjenige, der eine gleichwertige Tätigkeit ausübt, kann in Vertretung des Notifizierenden die vorläufige Sicherheit leisten. Hinweise: Einer gesonderten Ermächtigung durch die Bezirksverwaltungsbehörde bedarf es zur Einhebung einer vorläufigen Sicherheit durch die Zollorgane im Hinblick auf die normierte direkte gesetzliche Ermächtigung…

AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Vorliegen der Dokumentation eines Rückbaus gemäß § 5 RBV oder eines sonstigen, gleichwertigen Nachweises der Zulässigkeit der Eingangsmaterialien. Dokumentation der analytischen Untersuchungen der Recycling-Baustoffe gemäß Anhang 3 (Beurteilungsnachweis(e)) Nachweis der bautechnischen Qualität gemäß EU-Bauprodukte-Verordnung (Leistungserklärung, wenn…

ZK-0690Anlage 7
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

Anlage 7 entfälltKommentar Nr. 6 des Kompendiums der Zollwerttexte Angaben und Unterlagen, die die Zollbehörde als Nachweismittel für die Zollwertermittlung verlangen kann Einleitung 1. Der Anmelder muss die erforderlichen Angaben zum Zollwert der eingeführten Waren machen. Mit dem Inkrafttreten des UZK-Pakets ist nun festgelegt…

VB-03365. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien22.09.2022

…von Fischereierzeugnissen aus IUU-Fischerei (§ 9 Z 1 IUU-Fischerei-Verordnung) oder 2.Ein- oder Ausfuhr von Fischereierzeugnissen ohne Fangbescheinigung(en) oder ohne von der Europäischen Kommission als gleichwertig anerkannte Dokumente oder Informationen und gegebenenfalls ohne die Unterlagen gemäß Art. 14 der Verordnung (EG) Nr…

VB-0320Muster 6a - Tiergesundheitsbescheinigung - Heimvögel
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…ein zusammenhängendes, untrennbares Ganzes bilden müssen. 3)Die Veterinärbescheinigung wird in mindestens einer Amtssprache des Eingangsmitgliedstaats und in Englisch ausgestellt. Sie ist in Druckschrift auszufüllen. 4)Werden der Veterinärbescheinigung weitere Blätter oder Unterlagen beigefügt, so gelten auch diese als Teil des Originals der Veterinärbescheinigung, falls…

VB-0320Muster 6b - Tiergesundheitsbescheinigung - Heimvögel
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…drittlands trägt dafür Sorge, dass Bescheinigungsvorschriften und -grundsätze angewandt werden, die denen in Artikel 86 bis 89 der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) gleichwertig sind. Die Unterschriften müssen sich farblich von der Druckfarbe der Veterinärbescheinigung absetzen. Diese Anforderung gilt…

UStR 2000 Rz 1–81. Steuerbare Umsätze (§ 1 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Leistung und Gegenleistung fehlt zB beim echten Schadenersatz, beim echten Mitgliedsbeitrag oder beim echten Zuschuss. Rz 2: Die Höhe der Gegenleistung ist hingegen ohne Bedeutung, Leistung und Gegenleistung müssen nicht gleichwertig sein (VwGH 12.12.1952, 2757/50). Ein Leistungsaustausch kann weder durch eine privatrechtliche…

GebR 2025 Rz 250–25810. Tarife der festen Gebühren (§ 14 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…17.9.1990, 89/15/0045 bis 0047). Es ist unerheblich, ob und allenfalls welcher Gebühr die Urschrift unterlegen war. Bei der Gebührenpflicht nach dieser Tarifpost handelt es sich um einen Sondertatbestand des gebührenpflichtigen Zeugnisses nach § 14 TP 14 GebG (siehe Rz 630 ff); ein…

UZK-IATitel I Formate und Kardinalität der gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…2/2 | Zusätzliche Information | In codierter Form (EU-Codes): n1 + an4 ODER (Nationale Codes): a1 + an4 ODER Freie Textbeschreibung: an..512 | Ja | 99x | 99x | Die EU-Codes sind in Titel II näher erläutert. | 2/3 | Vorgelegte Unterlagen…

UZKAbschnitt 4 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der Bewilligung Begünstigungen in Bezug auf Zollkontrollen, dies schließt ein, dass weniger häufig eine Prüfung von Waren oder Unterlagen vorgenommen wird. (7) Die Zollbehörden gewähren Personen, die in Ländern oder Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union ansässig sind, Begünstigungen aufgrund des Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten…

MO-83007.10. MO10 Zucker
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…hat der Importeur a) folgende Nachweise vorzulegen: den Kaufvertrag oder ein gleichwertiges Dokument, den Versicherungsvertrag, die Rechnung, den Beförderungsvertrag, sofern zutreffend die Ursprungsbescheinigung, bei Beförderung auf dem Seeweg das Konnossement. Im Zweifelsfall können weitere Unterlagen verlangt oder die Betriebsprüfungsstelle Zoll (BPZ) eingeschaltet werden b) eine…

VB-0320Muster 5a - Tiergesundheitsbescheinigung - Hunde, Katzen oder Frettchen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…ein zusammenhängendes, untrennbares Ganzes bilden müssen. 3)Die Veterinärbescheinigung wird in mindestens einer Amtssprache des Eingangsmitgliedstaats und in Englisch ausgestellt. Sie ist in Druckschrift auszufüllen. 4)Werden der Veterinärbescheinigung weitere Blätter oder Unterlagen beigefügt, so gelten auch diese als Teil des Originals der Veterinärbescheinigung, falls…

VB-0320Muster 5b - Tiergesundheitsbescheinigung - Hunde, Katzen oder Frettchen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…c)Die Bescheinigung wird in mindestens einer Amtssprache des Eingangsmitgliedstaats und in Englisch ausgestellt. Sie ist in Druckschrift in mindestens einer Amtssprache des Eingangsmitgliedstaates oder in Englisch auszufüllen. d)Werden der Bescheinigung weitere Blätter oder Unterlagen beigefügt, so gelten auch diese als Teil des Bescheinigungsoriginals…