…UZK) enthalten. Dabei sind zwingende Steuerbegünstigungen (zB Alkohol zur Herstellung von Arzneimitteln, Luftfahrtbetriebsstoffe für die gewerbliche Luftfahrt) von optionalen (zB Schiffsbetriebsstoff für die gewerbliche Binnenschifffahrt) zu unterscheiden. Werden in EU-RL vorgeschriebene zwingende Steuerbegünstigungen nicht oder nur unzureichend in nationalen Gesetzen umgesetzt, kann unter bestimmten…

…Interesse einer wirtschaftlichen und einheitlichen Vorgangsweise wird zur Frage einer steuerfreien Abgabe von Treibstoffen an Luftfahrzeuge außerhalb eines Steuer- bzw. Zolllagers folgendes mitgeteilt: 1.1.2.4. Voraussetzungen Liegen die sonstigen Voraussetzungen für eine steuerfreie Verwendung des Treibstoffes (insbesondere die gewerbliche Verwendung des Luftfahrzeuges) vor…

…Waren nicht gewerblich verwendet werden. Nach § 6 Abs. 5 lit. g UStG 1994 sind Flugreisende Passagiere, die im Luftverkehr mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt reisen. Unter privater nichtgewerblicher Luftfahrt nach § 6 Abs. 5 lit. g UStG 1994 ist die Nutzung eines Luftfahrzeugs durch seinen…

…Landung ist keine außerplanmäßige Landung im Sinne dieser Befreiungsbestimmung. Luftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht bis einschließlich 2.000 Kilogramm. Von dieser Befreiung sind meistens mehrsitzige Flugzeuge erfasst, die im nicht gewerblichen Bereich (zB Sportflugzeuge) betrieben werden. Sollten Flugzeuge dieser Gewichtsklasse für gewerbliche Personenbeförderung eingesetzt werden…

…beiden folgenden Ziffern des Codes 00Keiner der nachstehenden Fälle 10Zollaussetzung 15Zollaussetzung mit besonderer Verwendung 18Zollaussetzung mit Bescheinigung über die Beschaffenheit der Ware 19Zeitweilige Aussetzung der Zölle für mit Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung eingeführte Waren 20Zollkontingent (*) 23Zollkontingent mit besonderer Verwendung (*) 25Zollkontingent mit Bescheinigung über die Beschaffenheit der Ware (*) 28Zollkontingent…

…nach Art. 139 UZK-DA iVm Art. 163 Abs. 4 Buchstabe c UZK-DA gilt als Antrag und das Nichttätigwerden der Zollbehörden als Bewilligung der vorübergehenden Verwendung. Unter Berücksichtigung der jeweils festgelegten Bewilligungsvoraussetzungen für Paletten Behälter Gewerblich verwendete Straßen-, Schienen-, Luft- und Wasserfahrzeuge Straßen-, Schienen…

…Registrierungsnummer, die Seriennummer des Luftfahrzeuges und der Typ des Luftfahrzeuges anzugeben. Hinweise: Eine mögliche EUSt-Befreiung nach § 9 Abs. 2 UStG 1994 ist auch zu berücksichtigen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine gewerbliche Überführung in die Endverwendung nur in der Union ansässigen Personen erlaubt ist…

…Vulkanausbruch) darstellen. Rz 3: Der Flugabgabe unterliegen grundsätzlich alle Abflüge im Linienverkehr, im Charterverkehr und in der allgemeinen, zivilen Luftfahrt (General Aviation) sowie sonstige Abflüge. Zwischen privater oder gewerblicher Luftfahrt wird nicht unterschieden. Daher unterliegt auch der Abflug eines Passagiers mit einem Privatflugzeug der Abgabe…

…ist, dass es sich um eine Beförderung von Personen oder Sachen oder um sonstige Dienstleistungen, die mittels des Luftfahrzeuges entgeltlich erbracht werden, handelt. Bis zum Inkrafttreten des VStÄG 1996 war der Einsatz von Flugzeugen, die zwar gewerblich verwendet werden, aber nicht zur Personen- oder Güterbeförderung…

…im Firmenbuch eingetragen und in der Lage sind, den abgabenrechtlichen Pflichten nachzukommen. Rz 35: Als "Internationale Verbände von Flugunternehmen" sind Zusammenschlüsse (mit oder ohne eigene Rechtspersönlichkeit) von gewerblich in der Luftfahrt tätigen natürlichen oder juristischen Personen anzusehen, die nicht nur Mitglieder mit Sitz oder Wohnsitz…

…Schiffsverkehr Gegenstand der Verbrauchsteuerbefreiung sind vstW, die als Bordvorräte zum Verbrauch oder zur einmaligen Verwendung durch Reisende oder die Besatzung an Bord eines im Verkehr über die Grenze des Steuergebietes zu gewerblichen Zwecken eingesetzten Luftfahrzeugs oder Donauschiffes vorgesehen sind. Die Reisebewegung des einzelnen Reisenden ist…

…die in Luftfahrzeugen auf Flügen über die Grenzen des Anwendungsgebietes eingeführt (§ 92 Zollrechts-DG idF der Novelle 1995) oder aus einem Mitgliedstaat eingebracht (§ 6 Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung in Verbindung mit § 92 Zollrechts-DG idF der Novelle 1995) oder aus Zolllagern für gewerblich verwendete Luftfahrzeuge zum Verbrauch beim…

…Betriebes steht, da üblicherweise das Fahrzeug von jenem Betrieb verwendet wird, dessen Dienstnehmer das Fahrzeug führt. Eine Beteiligung an den Kosten ohne Gewinnabsicht stellt kein Entgelt dar und führt demgemäß nicht zur gewerblichen Verwendung. 3.5.1.1. Grundsätzliche Voraussetzungen Art. 212 Abs. 3 UZK…

…oder wenn die Veredelungserzeugnisse vertragsgemäß aus den Waren hervorgehen müssen, die in die aV übergeführt werden sollen, um die Vorschriften zum Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums einhalten zu können; iv) der Gesamtwert der Waren, die je Antragsteller und Kalenderjahr für jeden 8-stelligen KN…

…oder wenn die Veredelungserzeugnisse vertragsgemäß aus den Waren hervorgehen müssen, die in die aktive Veredelung übergeführt werden sollen, um die Vorschriften zum Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums einhalten zu können; iv)der Gesamtwert der Waren, die je Antragsteller und Kalenderjahr für jeden 8-stelligen…

…1 Z 1 MinStG 1995 (Aufnahme in ein Steuerlager im Steuergebiet) oder § 46 Abs. 1 (Verbringen zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten oder Drittländer) zu erstatten oder zu vergüten sind. Die Vornahme eines solchen Abzugs gilt als Erstattungs- oder Vergütungsantrag im Sinne des § 5 Abs…

…Zolltarifliche Abgabenbegünstigungen Art. 56 UZK Als zolltarifliche Abgabenbegünstigung gilt jede Ermäßigung oder Aussetzung von Einfuhrabgaben im Sinne des Art. 5 Z 20 UZK (Zölle und sonstige zolltarifliche Maßnahmen nach landwirtschaftlichen, gewerblichen oder anderen Unionsvorschriften, die in Art. 56 Abs. 2 Buchstabe c bis f und…

…lit. k und l UStG 1994 vorgesehenen Erweiterungen, die über die zollrechtlichen Befreiungsbestimmungen hinausgehen; zu Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken eingeführte Waren; Sendungen an die für Urheberrechtsschutz oder gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Stellen; Werbematerial für den Fremdenverkehr, wobei das Werbematerial gemäß § 6 Abs. 4 Z 4 lit…

…Rz 623 bis 636). Übergangsgewinn: Aktualisierung der EStR 1984 und GER 1989 (Rz 690 bis 730). Gewerbliche GmbH & Co EEG und freiberufliche Wirtschaftstreuhänder-GmbH & Co KEG: Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zulässig (Rz 661 und 662). Auswirkungen des Umsatzsteuerrechts auf die Einkommensteuer: Aktualisierung der EStR 1984 (Rz…

…werden. Beispiel: Überlassung von Motoren aus Drittländern zum zollrechtlich freien Verkehr zum Zwecke des Einbaus in ein in der Europäischen Union gebautes ziviles Luftfahrzeug. Nicht-Unionswaren für den Einbau in bestimmten Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen 45Überlassung von Waren zum zollrechtlich und…