…Ein- und Ausfuhren ohne gültige Lizenz Stellt sich nach erfolgter Abschreibung heraus, dass die Ware tatsächlich nicht ein- bzw. nicht ausgeführt wurde oder es sich bei der ein- bzw. ausgeführten Ware nicht um die in der Lizenz angegebene Ware handelt (zB auf Grund eines Untersuchungsergebnisses…

…aufweisen oder für Erzeugnisse und Einrichtungen die gemäß Anhang IV (Anlage 4) in der Union in Verkehr gebracht werden dürfen. | siehe Abschnitt 3.2. | Y162 | Ausnahme von der Vorlage einer gültigen Lizenz bei der Zollbehörde für die Ausfuhr von Erzeugnissen oder Einrichtungen…

…5 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 stellt eine gültige Registrierung im F-Gas-Portal für die entsprechende Tätigkeit (siehe auch Abschnitt 2.8.) zum Zeitpunkt der Einfuhr eine Lizenz dar. Die Registrierung im F-Gas-Portal ist im elektronischen Abfertigungssystem bei der Zollanmeldung mit…

…vorgelegt werden: | Feld 8: | - das Ursprungsland | Feld 20: | - eine der Kontingentnummern 09.4057 oder 09.4058 und - In … (ausstellender Mitgliedstaat) gültige Lizenz / Fleisch für die Verarbeitung zu [A-Erzeugnissen] [B-Erzeugnissen] (Unzutreffendes bitte streichen) in … (genaue Bezeichnung des Betriebs…

…ist dem Bundesministerium für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (siehe Abschnitt 0.2. Abs. 6) zu übermitteln. Die Weiterfahrt des Fahrzeuges ist in einem solchen Fall nur zu gestatten, wenn eine gültige Lizenz, eine gültige Bescheinigung oder eine andere gültige Genehmigung vorgelegt wird.

…Dokumentenartencode "L100" erklärte Einfuhrlizenz gültig ist: https://webgate.ec.europa.euods-licensing.ec.europa.eu/ods2/public/licence/status/?locale=de. Die Daten der Einfuhrlizenz sind mit den Angaben in der Anmeldung (SAD) abzugleichen. Nach Abschluss der Zollabfertigung muss die Lizenz im ODS-Lizenzierungssystem abgeschlossen werden…

…nachträgliche Ausstellung von Rückwarennachweisen sind bei der seinerzeitigen Ausfuhrzollstelle einzubringen. (2) Bei Dreieckverkehren (siehe Abschnitt 1.4.) mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist die Ausstellung eines INF 3 bei der seinerzeitigen Ausfuhrzollstelle sowie die Vermerke der zuständigen Zahlstelle und Lizenz erteilenden Stelle als Rückwarennachweis erforderlich. 4.2…

…muss eine gültige Einfuhrlizenz vorliegen (elektronisch oder auf Papier). (2) Bezüglich der Geltungsdauer der Lizenz gilt als Zeitpunkt, an dem die Verpflichtung zur Einfuhr erfüllt ist, grundsätzlich der Tag, an dem die Einfuhranmeldung angenommen wird. Dieser Tag ist in der Spalte 31 der Lizenz anzugeben…

…anderes Zolllagerverfahren als ein Zolllager des Typs D oder E/d nicht anzugeben.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Berichtigungstype (Lizenz, …) | AdjTy | an..4 | NC_26000 | 45 | P |…

…Verordnung (EWG) Nr. 881/92 entsprechen bleiben weiterhin gültig, auch wenn sie nach dem 4. Dezember 2011 ausgestellt wurden ("alte" Formulare dürfen aufgebraucht werden). (4) Jeder Inhaber einer solchen Lizenz erhält von der ausstellenden Behörde das Original sowie so viele beglaubigte Abschriften, als ihm Fahrzeuge…

…-lizenzen vorzulegen und abzuschreiben sind, für jede Einfuhrgenehmigung bzw. -lizenz in einer eigenen Warenposition anzugeben.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Positionsnummer | ItNr | n..5 |   | 32 | P | Beschreibung…

…| | Y162 | Ausnahme gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 von der Vorlage einer gültigen Lizenz bei der Zollbehörde für die Einfuhr von Erzeugnissen oder Einrichtungen, die persönliche Gebrauchsgegenstände sind. | siehe Abschnitt 2.1. | Y163 | Nettomasse…

…registriert ist | Y160 | Waren, die nicht unter die geltenden Bestimmungen der Verordnung (EU) 2024/573 fallen | Y162 | Befreiung von der Vorlage einer gültigen Lizenz bei den Zollbehörden für die Ein- oder Ausfuhr von Erzeugnissen und Einrichtungen, die persönliche Gebrauchsgegenstände sind (Artikel…

…09.4589, 09.4195 oder 09.4182 - den Kontingentzeitraum, für den die Lizenz gültig ist |   | Feld 24: | - Zollsatz ...... - Verordnung (EG) Nr. 2535/2001" und wenn das Ende der Gültigkeit der Lizenz mit dem Ende eines Kontingentzeitraumes (31.3., 30.6., 30…

…und "Y100 Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM" angegeben wird (siehe RL MO-8501) und folgende Angaben enthält: |   | Feld 20: | - Zollfrei bis zu der in den Feldern 17 und 18 dieser Lizenz angegebenen Menge (Verordnung (EU) Nr. 1274/2009) | &nbsp…

…Einfuhrlizenz eingetragen sein. Fehlt die Eintragung, so ist die Lizenz nur für Weich- bzw. Hartweizen niederer Qualität gültig. (3) Die Abfertigungszollstellen haben bei jeder Einfuhr von Weichweizen hoher Standardqualität (1001 9900 13 und 1001 9900 15); Hartweizen hoher Standardqualität (1001 1900 12, 1001 1900 18…

…Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2002 vom Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen oder von einem Landeshauptmann ausgestellte Einfuhrbewilligungen für Arzneiwaren bleiben bis zu ihrem zeitlichen Ablauf bzw. ihrer mengenmäßigen Erschöpfung weiter gültig. In e-zollim elektronischen Abfertigungssystem sind diese Unterlagen mit dem Dokumentenartencode 7711 zu erfassen. 2.2.2…

…Durchführung von Kabotagefahrten. Als zusätzliche Auflage wurde für CEMT-Genehmigungen ab dem Jahr 2006 festgelegt, dass der Inhaber dieser Lizenz mit einem Standort in einem CEMT Mitgliedstaat berechtigt ist, maximal drei Straßengütertransporte hintereinander innerhalb der CEMT Region außerhalb des Staates der Zulassung des Fahrzeuges auszuführen…

…der Zahlstelle sind nicht erforderlich die Abschreibung noch gültiger Ausfuhrlizenzen ist zu annullieren (Wiederanschreibung); von der Annullierung der Lizenz ist das CC Zoll- und Verbrauchsteuern zu informieren (MO-8501) im Falle abgelaufener oder nicht vorgelegter Ausfuhrlizenzen ist der Lizenzstelle die Rückwarenabfertigung zur Kenntnis zu bringen…

…einzugeben. | 12 03 011 000 | Gültigkeitsdatum Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist das Ablaufdatum der Gültigkeit der betreffenden Lizenz oder Bescheinigung. | 12 03 012 000 | Währung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung der entsprechenden Codes ist der…