…wenn vstW vom ursprünglich vorgesehenen Empfänger nicht aufgenommen, nicht übernommen oder nicht ausgeführt werden. Die Änderung der im e-VD angegebenen Ausfuhrzollstelle (Feld 8a des e-VD) fällt ebenfalls in die Änderung des Bestimmungsortes. Im Zusammenhang mit der Ausfuhr von vstW unter Steueraussetzung ist die…

…VStBefVO 4.4.3.5. Eingangsmeldung bei Verwendung eines v-e-VD Der zertifizierte Empfänger hat nach der Beförderung die vstW unverzüglich in seinem Betrieb zu übernehmen oder an einem abweichenden Ort für die unverzügliche Übernahme zu sorgen. Daran anschließend, spätestens jedoch fünf Werktage nach…

3.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen Bei Nichtvorliegen einer Eingangsmeldung kann mit Ablauf der im e-VD erfassten Beförderungsdauer mit den abgabenrechtlichen Ermittlungen (Anfrage beim Versender) begonnen werden. Unabhängig von der amtswegigen Ermittlungspflicht (§ 115 BAO) hat der Versender aufgrund der Offenlegungspflicht (§ 119 BAO) abgabenrechtlich bedeutsame Umstände…

3.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung Die nachträglich elektronische Erledigung des e-VD bei fehlender Ausfuhrmeldung erfolgt abhängig vom Status des Ausfuhrverfahrens. 3.3.10.3.1. Codierungsfehler in der Ausfuhranmeldung - Verfahrensstatus XA12 Wenn in der Ausfuhranmeldung notwendige Codierungen (zB Verfahrenscode…

…Beginn der Beförderung Die Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr beginnt, wenn die vstW den im v-e-VD bezeichneten Abgangsort verlässt. 4.4.4.2. Ende der Beförderung Die Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr endet mit der Übernahme (Abschnitt 3.3.4.2.1.) der…

…Für jede solche Wegbringung an einen Verwendungsbetrieb ist an Stelle eines e-VD eine elektronische Versandanzeige (e-VA) an das Zollamt zu übermitteln. Die Wirtschaftsbeteiligten können EMCS entweder über die Webanwendungen FinanzOnline (FON) oder Unternehmensservice-Portal (USP) oder über ein Webservice mit firmeneigener Software erreichen…

…Beförderung vstW in einem Verfahren der Steueraussetzung beginnen, wenn den Waren ein Ausfalldokument beigefügt wird, das einen ARC und dieselben Daten enthält wie das e-VD, und der Versender das Zollamt vor Beginn der Beförderung davon unterrichtet. Darüber hinaus ist das Ausfalldokument mit der Bezeichnung…

…Einfuhr in dem Zeitpunkt, in dem die vstW im Rahmen der Zollabfertigung einem registrierten Versender überlassen werden. Voraussetzungen für den wirksamen Beginn einer Beförderung unter Steueraussetzung sind gültige Bewilligungen von Versender und Empfänger und das Vorliegen eines rechtsgültig eröffneten e-VD. Fehlt es an diesen…

…Steuergebiet, kann die Erledigung der Beförderung nur im Zusammenwirken mit dem Zollamt durchgeführt werden. Zu diesem Zweck sind dem Zollamt das e-VD und die Freistellungsbescheinigung bzw. gegebenenfalls die Bescheinigung über die Befreiung von der Mehrwertsteuer und/oder der Verbrauchsteuer (Formular U 100) vorzulegen. Der…

…Vollständig vergällter Alkohol Für die Beförderung von vollständig vergälltem Alkohol gemäß Art. 27 AlkoholsteuerstrukturRL zwischen MS ist ein v-e-VD auszustellen (EPC S600). 4.4.9.3. Schaumwein und Wein Für die Beförderung von Schaumwein und Wein durch kleine Schaumwein-/Weinerzeuger (Inhaber von Schaumwein…

…Informationen über die Zulassung von Wirtschaftsbeteiligten und Steuerlagern gemäß Art. 19 VwZsarbeitsVO das Bereitstellen einer aktuellen Kopie dieser Datenbank, so dass die Validierung eines e-VD/v-e-VD (bzw. eines anderen im Rahmen von EMCS-Bewegungen übermittelten Datensatzes, zB Eingangsmeldung) erfolgen kann. SEED ist…

…dass alle Beförderungen dieser Waren, insbesondere im Verkehr zwischen den MS, nur zwischen autorisierten Wirtschaftsbeteiligten stattfinden. Das e-VD/v-e-VD wird vom Versender erstellt und unter Einbeziehung der Behörden des Abgangs- bzw. Empfangs-MS elektronisch an den Empfänger übermittelt. Der Empfänger erstellt bei…

…Teilnahme am Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung (Abschnitt 3.3.5.). Für sie entfällt daher die Zuteilung einer VID und die Registrierung in SEED. Sie benötigen aber für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren, ergänzend zum e-VD, eine Freistellungsbescheinigung nach Art. 1 DVO SystemRL. Art. 11…

…sind die in diesem MS geltenden Einfuhrformalitäten durchzuführen. Eine an eine solche Einfuhr anschließende Beförderung unter Steueraussetzung zu einem Steuerlager oder zu einem registrierten Empfänger im Steuergebiet ist ebenfalls nur mittels eines e-VD zulässig. 3.3.7.2. Berechtigte Personen Beförderungen unter Steueraussetzung ausgehend…

…Waren ausgetauschten Dokumente und durch Festlegung von Schwellenwerten für Verluste aufgrund der Beschaffenheit der Waren (DelVO SystemRL) neu geregelt. In der EU sind nun grundsätzlich alle Beförderungen von vstW mit elektronischen Verwaltungsdokumenten (e-VD, v-e-VD) in EMCS abzuwickeln (Ausnahmen für Versandhandel und Zollverfahren…

…Steuerlager = Warenort) oder in einen Verwendungsbetrieb aufgenommen werden sollen. In diesen Fällen findet keine eigentliche Beförderung unter Steueraussetzung statt, es ist somit kein e-VD/e-VA erforderlich. 3.2.3.1. Bewilligung Für das Erlöschen der Bewilligung gelten die Bestimmungen betreffend Steuerlager sinngemäß.

…zollrechtlichen Ausfuhrverfahren (ECS) ist ein mehrstufiges Vorgehen notwendig. Wie grundsätzlich bei Beförderungen unter Steueraussetzung vorgesehen, kann eine solche Beförderung nur mittels eines rechtsgültigen e-VD wirksam eröffnet werden. Derartige Beförderungen können nur von einem Steuerlager oder einem Ort der Einfuhr ausgehen (Bewilligung als registrierter Versender…

…SystemRL für den steuerrechtlich freien Verkehr vorgesehenen Beförderungsverfahren, wenn sie zwischen einem zertifizierten Versender und einem zertifizierten Empfänger und mit einem v-e-VD durchgeführt werden (Abschnitt 4.4.3.). VstW gelten als zu gewerblichen Zwecken geliefert, wenn sie in einem MS in den steuerrechtlich…

…Ausfuhranmeldung dort abgegeben werden. Die Vorgangsweise mit einem externem Versandverfahren (Abschnitt 5.2.2.) gilt auch für Ausfuhren bis 3.000 EUR. Bei einer Beförderung unter Steueraussetzung findet der Cross-Check zwischen der Ausfuhranmeldung und dem e-VD bei der Ausgangszollstelle statt. 5.2.5…

…ist, unverzüglich schriftlich anzumelden, den Steuerbetrag zu berechnen und zu entrichten. Beispiele: - Die Wegbringung von vstW aus einem Steuerlager ohne Erstellung eines gültigen e-VD. - Die Wegbringung von vstW aus einem Steuerlager zu einem Empfänger, der über keine aufrechte Bewilligung verfügt (zB erloschener Verwendungsbetrieb). Die…