RIS AI
732 Treffer1583 msnur geltende Fassungen
ZK-06122. Zurücknahme, Widerruf, Änderung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…In der Begründung ist auf die beantragten Änderungen einzugehen und darauf hinzuweisen, dass eine Neufassung der Bewilligung erfolgte (zB "Da Ihrem Antrag vollinhaltlich stattgegeben und der Punkt ... abgeändert wurde, kann eine Begründung entfallen. Aufgrund der Änderung wurde die Bewilligung neugefasst."). Die neu gefasste Bewilligung ist…

UP-80009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…Ursprungsprotokolls die Ursprungseigenschaft von Erzeugnissen und die Erfüllung der anderen Voraussetzungen dieses Anhangs überprüft wird, einschließlich der gegebenenfalls von der Kommission oder von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten im Rahmen von Ursprungskontrollen beantragten Kontrollbesuche; c)falls das Prüfungsverfahren oder andere vorliegende Informationen auf einen Verstoß gegen…

ZK-25004.2.4. Carnet C.P.D./China-Taiwan, Carnet de Passage
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Die Felder für allfällige Änderungen der Nämlichkeitsfesthaltung befinden sich auf der Innenseite des rückwärtigen Deckblattes. Stammabschnitte Auf Grund des DIN-A4-Formats sind die im Carnet verbleibenden Stammabschnitte für die jeweiligen Zollverfahren auf einem ebenfalls lachsfarbenen Folgeblatt in der Stärke der Deckblätter in folgender Reihenfolge…

KStR 2013 Rz 1006–101115.2 Gruppenmitglieder
geltende FassungRichtlinien29.03.2018

…an nicht Gruppenmitglied bzw. Gruppenträger sein. Die bescheidmäßige Anerkennung der beantragten Unternehmensgruppe (siehe Rz 1589) hat daher erst nach der Eintragung im Firmenbuch des Gruppenträgers und der Mitglieder zu erfolgen. 15.2.5 Doppelt ansässige Gruppenmitglieder Rz 1011: Aus § 7 Abs. 3 KStG 1988 und…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Um dies sicherstellen zu können, sind die nachstehenden Punkte unbedingt zu beachten. Im Falle von Änderungen von zugelassenen Warenorten gilt die in den nachstehenden Punkten angeführte Vorgangsweise sinngemäß. Hinweis: Ein Warenort kann immer nur einem Kundenteam zugeordnet werden! Für die Zuordnung der Warenorte sind jedenfalls…

RAE Rz 465–5184.8. Zurückweisung eines Aussetzungsantrages, Bescheidbeschwerde gegen Abweisung eines Aussetzungsantrages (§ 212a Abs. 3 und 4 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…höchstens in dem Ausmaß in Frage kommt, in dem sich bei einer dem Begehren des Abgabepflichtigen Rechnung tragenden Beschwerdeerledigung eine Herabsetzung der Abgabenschuld ergibt. Rz 466: Der Bewilligung der Aussetzung im beantragten Ausmaß steht jedoch der Umstand nicht entgegen, dass der vom Abgabepflichtigen ermittelte Abgabenbetrag…

UZK-IAEinleitung
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Bedingungen und die erforderlichen Unterlagen für den Nachweis, dass die Waren, für die die Erstattung oder der Erlass beantragt wird, ausgeführt oder zerstört wurden. (30) Die Mitgliedstaaten sollten ein Verzeichnis von Fällen der Erstattung oder des Erlasses, in denen der betreffende Betrag von geringerer Bedeutung…

RAE Rz 973–10089.8. Vollstreckungsbescheid vor Ablauf einer Zahlungsfrist (§ 217 Abs. 6 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Abgabenschuldigkeit die Berechnung des Säumniszuschlages unter rückwirkender Berücksichtigung des Herabsetzungsbetrages zu erfolgen. Eine Herabsetzung der für die Verwirkung des Säumniszuschlages maßgebenden Abgabenschuldigkeit ist nachträglich, wenn sie nach Verwirkung des Säumniszuschlages erfolgt. In Betracht kommen beispielsweise Änderungen gemäß § 295 BAO, Berichtigungen nach § 293 BAO oder nach …

EStR 2000 Rz 2441–24666.9.3.3 Einzelfälle
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Es bestehen keine Bedenken, wenn beantragte Änderungen bereits rechtskräftiger Veranlagungen mangels eines anderen für die Änderung in Betracht kommenden Verfahrenstitels auf § 303 BAO gestützt werden. (Bank-)Verbindlichkeiten in ausländischer Währung Rz 2442: Siehe Rz 2457 f. Besserungsvereinbarungen Rz 2443: Siehe Rz 2452. Grunddienstbarkeit Rz 2444…

GebR 2025 Rz 642–64910.13.2. Amtliche Zeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…auch Rz 680; zur Gebührenpflicht bei den privaten Zulassungsstellen siehe Rz 681); Nachträgliche amtswegige oder beantragte Änderungen in gebührenpflichtigen Zeugnissen, etwa Änderung von Gewichtsangaben das Fahrzeug betreffend oder Namens- oder Adressänderungen des Zulassungsbesitzers. Keiner Gebühr unterliegt jedoch die Eintragung einer behördlich geänderten Orts-, Straßen- oder…

ZK-25902.5.1.5. Änderungen / Erneuerungen
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…Diese Verlängerung der Entscheidungsfrist kann auf Antrag durch den Antragsteller erfolgen, um Anpassungen vorzunehmen. Die beantragte Frist ist der Zollbehörde mitzuteilen, die in Folge über die Verlängerung entscheidet (Ermessensentscheidung). 2.5.1.72.5.1.8. Geltungsdauer der Bewilligung | UZK | UZK-DA |…

ZK-03801. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…ansässige Unternehmen die Möglichkeit, bei den Zollbehörden den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten zu beantragen. Die Kurzbezeichnung AEO leitet sich von der englischen Bezeichnung "Authorised Economic Operator" ab. Die Einführung des AEO war eine Maßnahme der sicherheitsbezogenen Änderungen des EU-Zollkodex (VO (EG) Nr. 648/2005…

UP-550011. Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

…wenn die SADC-WPA-Staaten oder die EU dies beantragen, die Anwendung der Bestimmungen des Ursprungsprotokolls und deren wirtschaftliche Auswirkungen im Hinblick auf gegebenenfalls notwendige Änderungen oder Anpassungen. (2) Der Gemeinsame Rat berücksichtigt dabei unter anderem die Auswirkungen technologischer Entwicklungen auf die Ursprungsregeln. (3) Die…

ZK-17707. Zentrale Zollabwicklung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…der Anschreibung in der Buchführung angewendet werden, so ist für jede dieser Vereinfachungen eine gesonderte Bewilligung zu beantragen. Für die ausschließliche Zollabfertigung im Anwendungsgebiet ist die zentrale Zollabwicklung aufgrund der bestehenden technischen und organisatorischen Gegebenheiten nicht vorgesehen. 7.0. Zentrale Zollabwicklung auf der Grundlage bestehender…

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Verbrauchsteuern usw.) sondern auch auf Steuern, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Wirtschaftstätigkeit des Antragstellers stehen. Eine wesentliche Änderung im Text von Artikel 24 UZK-IA besteht nun darin, dass innerhalb der vom Zollrecht vorgesehenen Frist von 3 Jahren vor der Antragstellung keine Entscheidung einer…

EStR 2000 Rz 820833 Prämien
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…7 und Abs. 8 EStG 1988, siehe dazu Rz 8208j bis Rz 8208q). Es besteht die Möglichkeit, einen Feststellungsbescheid über die Höhe der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie zu beantragen (§ 108c Abs. 9 EStG 1988, siehe dazu Rz 8208t bis Rz 8208v). Ab 1.1.2013…

UZK-TDAAnhang 13 Auskunftsblätter
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die das Auskunftsblatt abgezeichnet hat, die Ausstellung eines Duplikats beantragen. Bei einer Duplikatausstellung tragen das Original und alle Kopien einen der folgenden Vermerke: DUPLICADO DUPLIKAT DUPLIKAT ΑΝΤΙΓΡΑΦΟ DUPLICATE DUPLICATA DUPLICATO DUPLICAAT SEGUNDA VIA KAKSOISKAPPALE DUPLIKAT 2.2. Einzelvorschriften 2.2.2.Auskunftsblatt INF1 (Aktive Veredelung…

UP-61009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…solchen Überprüfung dem Einführer, der die Präferenzbehandlung nach Abschnitt 8.1. beantragte, ein Auskunftsersuchen übermitteln. 2.Die ein Ersuchen nach Absatz 1 übermittelnde Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei darf hinsichtlich des Ursprungs eines Erzeugnisses nicht mehr als die folgenden Informationen anfordern: a)die EzU, wenn dem Antrag…

UStR 2000 Rz 3972–3979106a. Verfahren zur Sonderregelung für EU-Kleinunternehmer (Art. 6a UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Identifikationsnummer (Art. 6a Abs. 3 UStG 1994) kann er die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer in Deutschland in Anspruch nehmen. Der Unternehmer hat die Registrierung zur Sonderregelung elektronisch im Wege einer Vorabmitteilung zu beantragen. Die Überprüfung der Einhaltung des unionsweiten Jahresumsatzes erfolgt durch das Finanzamt, während die…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Nationales Zollentscheidungssystem - CDA (Customs Decisions Austria) Im formellen Bewilligungsverfahren ist der Antrag vor Inanspruchnahme des Verfahrens elektronisch unter Verwendung des Zollentscheidungssystems - CDA (Customs Decisions Austria) zu stellen und auch die Bewilligung in diesem System elektronisch zu erteilen. Dies schließt die Verwaltung erteilter Bewilligungen (Änderung, Erneuerung…