ZK-0380

1. Einführung Bereits seit 1. Jänner 2008 haben in der Europäischen Union (EU) ansässige Unternehmen die Möglichkeit, bei den Zollbehörden den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten zu beantragen. Die Kurzbezeichnung AEO leitet sich von der englischen Bezeichnung "Authorised Economic Operator" ab. Die Einführung des AEO war eine Maßnahme der sicherheitsbezogenen Änderungen des EU-Zollkodex (VO (EG) Nr. 648/2005, ABl. Nr. L 117 vom 04.05.2005 S. 13), mit denen ein Ausgleich zwischen den erhöhten Schutzinteressen für die internationale Lieferkette und Erleichterungen für den legalen grenzüberschreitenden Warenverkehr erzielt werden soll. Der AEO-Status wird unionsweit anerkannt und weist Wirtschaftsbeteiligte als zuverlässige Anwender der Zollvorschriften und gegebenenfalls als sicheres Element in der Lieferkette aus. Der AEO-Status eröffnet Erleichterungen bei den sicherheitsrelevanten Warenkontrollen und erleichtert den Zugang zu bestimmten zollrechtlichen Vereinfachungen. Auf Grund des Umstiegs der österreichischen Zollverwaltung auf die zentrale Anwendung "EOS (Economic Operator System)" der EU zur Erteilung und Verwaltung von AEO-Bewilligungen wurde eine Neufassung dieser Arbeitsrichtlinie erforderlich. 1.1. Findok-Anwendungsbereich 1.1.1. Allgemeines Die von der Europäischen Kommission veröffentlichten AEO-Leitlinien sind vorrangig als Auslegungshilfe für die verbindlichen Rechtsvorschriften zum zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten heranzuziehen. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen die EU-weit einheitliche Durchführung des Bewilligungsverfahrens, die einheitliche Überprüfung der AEO-Kriterien und eine wirksame Überwachung, damit die Wirtschaftsbeteiligten auch nach Bewilligung des AEO-Status die Kriterien weiterhin erfüllen. Im März 2016 hatveröffentlichte die Kommission eine revidierte Fassung der AEO-Leitlinien (TAXUD/B2/047/2011 - Rev. 6) veröffentlicht, welche insbesondere die Auswirkungen der neuen Rechtsvorschriften des Unionszollkodex (UZK) berücksichtigt. Um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, beschränkt sich die Findok nunmehr auf die Festlegung von verbindlichen Standards für das Antragsverfahren und die Verwaltung und Überwachung von AEO-Bewilligungen, die Festlegung von Rollen, Aufgaben und Verantwortlichkeiten, die Festlegung eines nationalen Informations- und Kommunikationsnetzwerkes, Verweise auf Arbeitsmittel, Arbeitsbehelfe und Informationsquellen, die Auslegung anderweitig nicht näher bestimmter Rechtsbegriffe. Die Zitierung von Verordnungstexten erfolgt nur dort, wo es unbedingt erforderlich erscheint (zB AEO-Kriterien). 1.1.2. Übergangsbestimmungen Für die Umsetzung des UZK sind administrative und technische Übergangsbestimmungen erforderlich, die im Zeitraum 1. Mai 2016 bis zum Jahr 2025 Anwendung finden. Die Übergangsbestimmungen setzen eine Reihe von Bestimmungen des UZK und seiner ergänzenden und durchführenden Rechtsakte im Übergangszeitraum aus. Auf die Übergangsvorschriften wird in der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie nur dort eingegangen, wo dies aus systematischen Gründen unbedingt erforderlich ist.