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GK-05001. Verordnung (EG) Nr. 1072/2009
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…wenn der Anhänger oder Sattelanhänger nicht auf den Namen des Lizenzinhabers zum Verkehr zugelassen ist oder wenn er in einem anderen Staat zum Verkehr zugelassen ist. 1.1.3. Zugelassene Verkehre Die Gemeinschaftslizenz - in Verbindung mit einer Fahrerbescheinigung sofern der Fahrer kein Angehöriger eines EU…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…Fahrten auf dem Gebiet der Republik Österreich vollständig ausgefüllt mitzuführen und auf Verlangen den zuständigen Kontrollorganen samt Buchungsbestätigung oder Hubzettel vorzuweisen. Wird diese Bescheinigung ordnungsgemäß ausgefüllt samt Bescheinigung oder Hubzettel vorgewiesen, so ist keine weitere güterbeförderungsrechtliche Bewilligung nach dem Güterbeförderungsgesetz erforderlich. Bei Verwendung von Miet-…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Mitgliedstaaten beteiligt sind [zB. Versendung von Waren von Österreich (AT) auf die Kanarischen Inseln (ES)]. Unter Verwendung der entsprechenden Unionscodes und -gliederung gemäß der Definition in Anhang I Teil C Tabelle 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 der Kommission (ABl. L 271 vom 18.8…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…der die Abfertigung beantragende Transportunternehmer nicht mit dem in Zeile 1 des ersten Umschlagblattes und Feld 4 der Trennabschnitte angegebenen Carnet TIR Inhaber ident ist, oder die im Verschlussanerkenntnis angegebene Gültigkeitsdauer abgelaufen ist. 2.7. Verwendung mehrerer Carnets TIR Für einen Lastzug (Zugfahrzeug und Anhänger…

ZK-203011.2. Waren für ausländische Diplomaten oder Berufskonsuln in Österreich (321)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Die Verwendung einer Erklärung für mehrere Teilsendungen ist nicht möglich. Die Erklärungen sind mit Originalvidierung im Falle der Ausstellung eines Grundlagenbescheids vom Bescheid erlassenden Zollamt einzuziehen. Als Nachweis für die Legitimation diplomatischer oder konsularischer Mitglieder von Vertretungsbehörden mit Sitz außerhalb Wiens dient auch die Legitimationskarte…

ZK-20303. Befreiungen bei Wohnsitzverlegung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft beibehält. Dies ist stets dann der Fall, wenn der Vordruck ZBefr 2 nicht verwendet wird. Durch Verwendung des Vordrucks bestätigt der Antragsteller, dass er von seinem einzigen Wohnsitz im Drittland, den er gänzlich aufgibt, an seinen einzigen Wohnsitz in Österreich…

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…in Anhang II aufgeführte wissenschaftliche Instrumente und Apparate | C13 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate (Ersatzteile, Bestandteile, spezifische Zubehörteile) | C14 | Ausrüstungen, die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der…

AH-46021. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien03.03.2026

…Technologien, die Einschränkungen unterliegen") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im Format nach Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 4.6.3. 2.32.4. Ausnahmen vom Ausfuhrverbot 2.3.12.4.1. Ausfuhr an andere als im Anhang angeführte Personen, Einrichtungen…

UP-20000. Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.03.2024

…Verwaltungszusammenarbeit und Prüfung der Ursprungszeugnisse) für Waren, für die besondere nichtpräferenzielle Einfuhrregelungen gelten, sind im Art. 61 UZK und in den Art. 57, Art. 58 und Art. 59 UZK-IA in Verbindung mit Anhang 22-14 UZK-IA (Form des Ursprungszeugnisses für diese besonderen nicht…

ZK-25003.5.2.2. Sonderfälle - Eigener Gebrauch
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…der den Flugverkehr lahmlegte.) | Überführung formlos Fristen für die Erledigung Solange die Notsituation anhält. Beispiele für anerkannte Notsituationen - Beförderung zu einem Arzt bei Gefahr für das Leben einer Person | Art. 216 Absatz 1 Buchstabe a UZK-DA Verwendung von Fahrzeugen, die außerhalb des…

AH-20721. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien24.07.2026

…Nichteinhaltung der Vorschriften usw. werden dadurch aber in keiner Weise berührt. 2C.3. Ausnahmen vom Verbot ("Altvertragsklausel") Hinweis: Gemäß Artikel 4 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2022/263 gibt es im Hinblick auf die Ausfuhr, die Verwendung, die Lieferung oder die Weitergabe von im Anhang…

AH-24841. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien18.12.2023

…Einschränkungen unterliegen") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im Format nach Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 4.6.3. 2A.3.1.3. Ausnahmen 2A.3.1.3.1. Ausfuhr an andere als die im Anhang I der Verordnung aufgeführten Personen…

EStR 2000Anhang VI (zu Abschnitt 15.7)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…der Wert des dauernden Nutzungsentgangs individuell nachgewiesen werden, um im Rahmen der Voll- bzw. Teilpauschalierung erfasst werden zu können. Bei einer Entschädigung für dauernden Nutzungsentgang außerhalb der Pauschalierung sind derartige Entschädigungen jedenfalls steuerpflichtig (vgl. Rz 5174). 6. Literatur Bienert, Funk (HRSG), Immobilienbewertung Österreich Edition ÖVI…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…und Technologien, die Einschränkungen unterliegen") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im Format nach Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 4.6.3. 2G.3. Ausnahmen 2G.3.1. Ausfuhr an andere als die im Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36…

AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…Beitragsfreie Verwendung von Recycling-Baustoffen gemäß Recycling-Baustoffverordnung für deponiebautechnische Maßnahmen 7) Bestimmte bautechnische Maßnahmen sind auf Deponien beitragsfrei gestellt. Für den Nachweis, dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung erfüllt sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Dokumentation der analytischen Untersuchung der Recycling-Baustoffe gemäß Anhang 3…

ZK-25004. Überführung mit Formeller Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Musikinstrumente, die von Reisenden vorübergehend zur Verwendung als Berufsausrüstung eingeführt werden; Umschließungen, die gefüllt oder leer eingeführt werden und zur Wiederausfuhr, gefüllt oder leer, bestimmt sind, sofern sie unauslöschliche, nicht abnehmbare Zeichen zur Identifizierung einer innerhalb oder außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person tragen…

AH-46041. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien18.12.2023

…zur Voranfrage und über die Verwendung des Dokuments sind der Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 8. zu entnehmen. 2A. Ausfuhr bei Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen 2A.1. AusfuhrverbotAllgemeines Die Ausfuhr aller Gelder und wirtschaftlicher Ressourcen, die im Eigentum oder Besitz von in Anhang I der Verordnung (EU)…

AH-22161. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien29.04.2025

…Ausrüstungen. 6.Anhang VII der Verordnung (EU) 2016/044 (Anlage 2) enthält eine Liste von Gütern, die bei der Schleusung von Migranten und beim Menschenhandel verwendet werden können. 1.3. Voranfrage Die Bestimmungen zur Voranfrage und über die Verwendung des Dokuments sind der Arbeitsrichtlinie AH…

AH-20751. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Ressourcen" - die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, die auch den Verkauf, das Vermieten oder das Verpfänden dieser Ressourcen einschließt, sich aber nicht darauf beschränkt; "Partnerland für die Einfuhr von Erdölerzeugnissen" ein in Anhang LI der Verordnung …

AH-20621. Rechtsgrundlage
geltende FassungRichtlinien02.03.2026

…Die Bestimmungen zur Voranfrage und über die Verwendung des Dokuments sind der Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 8. zu entnehmen. 2A. Ausfuhr 2A.1. Allgemeines Die Ausfuhr sämtlicher Gelder und wirtschaftlicher Ressourcen, die im Eigentum oder Besitz von in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1890…