RIS AI
7 117 Treffer585 msnur geltende Fassungen
UZK-IAArtikel 220a Verfahrensvorschriften für die Verwendung des NATO-Vordrucks 302 für andere Zollverfahren als den Versand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

… c)die vollständige Anschrift dieser benannten Stelle für die Rücksendung der Rückscheine des NATO-Vordrucks 302 aufweisen. (2) Zum Zeitpunkt der Versendung der Waren verfahren die NATO-Truppen wie folgt: a)sie reichen die Daten des NATO-Vordrucks 302 elektronisch bei der benannten Zollstelle ein…

UZK-IAArtikel 220b Verfahrensvorschriften für die Verwendung des EU-Vordrucks 302 für andere Zollverfahren als den Versand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

… c)die vollständige Anschrift dieser benannten Stelle für die Rücksendung der Rückscheine des EU-Vordrucks 302 aufweisen. (2) Zum Zeitpunkt der Versendung der Waren verfahren die Streitkräfte des Mitgliedstaats wie folgt: a)sie reichen die Daten des EU-Vordrucks 302 elektronisch bei der benannten Zollstelle…

UZK-IAArtikel 286 Versorgung der NATO-Truppen mit den NATO-Vordrucken 302
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Truppen die NATO-Vordrucke 302 zur Verfügung, die a)durch Stempelabdruck dieser Zollstelle und die Unterschrift eines Bediensteten dieser Zollstelle vorausgefertigt sind; b)mit einer Seriennummer versehen sind; c)die vollständige Anschrift dieser benannten Stelle für die Rücksendung der Rückscheine des NATO-Vordrucks 302 aufweisen. (*)

UZK-IAArtikel 286a Versorgung der Streitkräfte des Mitgliedstaats mit den EU-Vordrucken 302
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Unterschrift eines Bediensteten dieser Zollstelle vorausgefertigt sind; b)mit einer Seriennummer versehen sind; c)die vollständige Anschrift dieser benannten Stelle für die Rücksendung der Rückscheine des EU-Vordrucks 302 aufweisen. (*) (*)Laut Verordnung (EU) 2020/893 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2020…

UZKArtikel 52 Gebühren und Kosten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…wenn bestimmte, insbesondere nachstehend genannte Dienstleistungen erbracht werden: a)Anwesenheit von Zollbediensteten außerhalb der amtlichen Öffnungszeiten oder an einem anderen Ort als den Zolldienststellen auf Antrag, b)Warenanalysen oder -gutachten und Postgebühren für die Rücksendung von Waren an einen Antragsteller, insbesondere im Falle von Entscheidungen…

ZK-0612Datengruppe Angaben zum Wert (ValData, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…| Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Geschäftsart | TransacCd | n2 | NC_25000 | 24 | A | Beschreibung: | Die Angabe der Art des Geschäfts hat mittels zweistelligen Codes zu erfolgen. | Beispiel: | 21 - Rücksendung von Waren &nbsp…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…der Eisenbahnverkehrsunternehmen als TC10 Grenzübergangsschein gelten, ist bei der Durchgangszollstelle kein TC10 Grenzübergangsschein abzugeben; Verwendung des CIM Frachtbriefes als Versandanmeldung; Verzicht auf das Rückscheinverfahren (Rücksendung des Exemplars 5 des Versandscheines); Kontrollmöglichkeit bei den zentralen Verrechnungsstellen der Eisenbahnverkehrsunternehmen; die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die die Waren mit einem als…

ZK-22604. NATO - Vordruck 302
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…einer laufenden Nummer versehen sind, die durch Stempelabdruck und Unterschrift eines Beamten vorausgefertigt sind, die die vollständige Anschrift des Zollamtes Wien (für die Rücksendung der Rückscheine des Formblattes 302) enthalten. Das Zollamt Wien führt ein Verzeichnis der Anzahl und Nummern der vor ausgefertigten Formblätter 302…

UZK-DAAbschnitt 3 Vorschriften für alle Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

… b)die Waren wurden zwecks Rücksendung zur Anschrift des ursprünglichen Lieferanten oder an eine andere von diesem angegebene Anschrift ausgeführt. (4) Neben den Fällen gemäß den Absätzen 1 bis 3 werden Zollanmeldungen nach Überlassung der Waren auf begründeten Antrag des Anmelders in jedem der folgenden…

ZK-15805.2. Ungültigerklärung nach Überlassung
geltende FassungRichtlinien06.04.2023

…angemeldeten Waren ist dieselbe Zollstelle zuständig; für die Waren wird unverzüglich eine Zollanmeldung für das gleiche Zollverfahren abgegeben wie für die irrtümlich angemeldeten Waren. 5.2.3. Rücksendung im Versandhandel (Artikel 148 Abs. 3 UZK-DA) Die Zollanmeldung für Waren, die im Rahmen eines Versandhandels…

GK-02005. Vollzug des Tiertransportgesetzes 2007
geltende FassungRichtlinien14.12.2022

…Verletzungen der Tiere zu vermeiden; c)das Umladen der Sendung oder eines Teils der Sendung auf ein anderes Transportmittel; d)die Rücksendung der Tiere auf direktestem Weg an ihren Versandort oder ihre Weiterbeförderung auf direktestem Weg an ihren Bestimmungsort, je nachdem, was dem Wohlbefinden der…

VB-03204. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien19.06.2026

…dass die unionsrechtlichen Einfuhrbedingungen für Heimtiere eingehalten sind. Die Tierhalterin oder der Tierhalter und der Transportunternehmer haben alle anfallenden Kosten, insbesondere auch die Kosten für eine Rücksendung, wenn die Einfuhrbedingungen nicht erfüllt werden, als Gesamtschuldner zu tragen. (4) Die Zollorgane haben an Hand der vorgelegten…

ZK-06124.2. Systemausfall beim Wirtschaftsbeteiligten
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Sind die Zollbehörden mit der erklärten Nichtverfügbarkeit einverstanden, so teilen sie dem Wirtschaftsbeteiligten die Zustimmung zur Anwendung des Notfallverfahrens durch Rücksendung des mit dem Zustimmungsvermerk versehenen Standard-Fax (siehe Muster laut Anlage 3) oder mit E-Mail mit. Zusätzlich können sie nähere Angaben verlangen oder…

UStR 2000 Rz 3437–343825b.4. Sondervorschriften
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…des Ortes, an dem die Versendung oder Beförderung der Gegenstände zum Käufer beginnt und endet, verwendeten Informationen; k.Nachweise über etwaige Rücksendungen von Gegenständen, einschließlich der Bemessungsgrundlage und des anzuwendenden Steuersatzes; l.die Bestellnummer oder die eindeutige Transaktionsnummer und m.die eindeutige Sendungsnummer, falls der…

VB-0200Anlage 1
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…Verbrauchergesundheit bzw. des Bundesamtes für Ernährungssicherheit vernichtet oder verarbeitet oder für andere (als Lebensmittel- bzw. Futtermittel-) Zwecke verwendet werden. (2) Die zuständige Behörde kann die Erlaubnis für die Rücksendung von Sendungen nur erteilen, wenn: die Bestimmung mit dem für die Sendung verantwortlichen Lebensmittel- bzw. Futtermittelunternehmer…

VB-0200Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Verbrauchergesundheit bzw. des Bundesamtes für Ernährungssicherheit vernichtet oder verarbeitet oder für andere (als Lebensmittel- bzw. Futtermittel-) Zwecke verwendet werden. (2) Die zuständige Behörde kann die Erlaubnis für die Rücksendung von Sendungen nur erteilen, wenn: die Bestimmung mit dem für die Sendung verantwortlichen Lebensmittel- bzw. Futtermittelunternehmer…

VB-0200Anlage 5
geltende FassungRichtlinien12.08.2025

…Verbrauchergesundheit bzw. des Bundesamtes für Ernährungssicherheit vernichtet oder verarbeitet oder für andere (als Lebensmittel- bzw. Futtermittel-) Zwecke verwendet werden. (2) Die zuständige Behörde kann die Erlaubnis für die Rücksendung von Sendungen nur erteilen, wenn: die Bestimmung mit dem für die Sendung verantwortlichen Lebensmittel- bzw. Futtermittelunternehmer…

VB-0200Anlage 11
geltende FassungRichtlinien03.08.2023

…des Bundesamtes für Ernährungssicherheit vernichtet oder verarbeitet (umgewandelt) oder für andere (als Futtermittel- bzw. Lebensmittel-) Zwecke verwendet werden. (2) Die zuständige Behörde kann die Erlaubnis für die Rücksendung von Sendungen nur erteilen, wenn: dieDurchführungsverordnung (EU) 2023/1453 Bestimmungder Kommission zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021…

VB-03002. Einfuhr aus Drittländern
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…Falls bei der anschließenden amtlichen Kontrolle festgestellt wird, dass die Sendung nicht den phytosanitären Einfuhrbedingungen genügt und vom phytosanitären Dienst daher die Rücksendung über eine bestimmte Grenzkontrollstelle angeordnet wird, so hat die Verbringung zu dieser Grenzkontrollstelle in der vorgegebenen Frist in einem Versandverfahren zu erfolgen…

ZK-22608.6. Suchverfahren im Unionsversandverfahren (Betriebs-kontinuitätsverfahren)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…zuständige Behörde des Bestimmungslandes zurück. Nach den vorstehend beschriebenen Schritten des Suchverfahrens sind folgende Fälle möglich: 1.Die betreffenden Waren sind tatsächlich bei der Bestimmungszollstelle gestellt oder dem zugelassenen Empfänger übergeben worden, aber der Nachweis für die Beendigung des Verfahrens (beispielsweise Rücksendung des Exemplars Nr…