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AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…im Einzelfall beurteilt werden. Zulässigkeit von Verfüllungen und GeländeanpassungenNach der Judikatur des VwGH ist zunächst zu prüfen, ob für das Zwischenlager eine Bewilligungspflicht besteht. Wenn eine Bewilligungspflicht besteht, so muss die Bewilligung vorliegen. Wenn für das Lagern von Abfällen etwa besondere Einrichtungen erforderlich sind (zB…

VB-08002.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…2.1. Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Vermischen oder Vermengen von Abfällen (1) Gemäß § 79 Abs. 1 Z 1 AWG 2002 begeht eine Verwaltungsübertretung und ist (mit einer Geldstrafe von 850 Euro bis 41.200 Euro) zu bestrafen, wer gefährliche Abfälle entgegen § 15 Abs. 1, 3…

UZK-DAKapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…den Transport | 6310 | Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren. | CTH (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 10. November 2021, ABl. Nr. L 396 vom 10.11.2021 S. 10

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware | | 5106 bis 5110 | Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar | Herstellen aus 7): Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, natürlichen Spinnfasern…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Andere begünstigte Länder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | 8549 (*) | Abfälle und Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen | 8546 | Isolatoren für elektrotechnische Zwecke, aus Stoffen aller Art | 8549 | Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten | 8602 | Lokomotiven (ausg. mit Stromspeisung aus dem Stromnetz oder aus Akkumulatoren);…

VB-0800Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…zur Herstellung von Besen, Bürsten und Pinseln | GN020 | ex | 050300 | Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage | GN030 | ex | 050590 | Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilen von Federn…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…8546 ; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung | 8549 | Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten | 8602 | Lokomotiven (ausg. mit Stromspeisung aus dem Stromnetz oder aus Akkumulatoren); Lokomotivtender | 8604 | Schienenfahrzeuge zur Gleisunterhaltung und andere Bahndienstfahrzeuge, auch…

VB-0800Anlage 4
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Luftseite der Zollverschlussflächen befindlichen Lager der jeweiligen Luftfahrtunternehmen verbleiben | | | | B4010 - B4030 | | | | GB040 Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen und Kupfer, zur späteren Raffination 262030 262090 -Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer -zur…

UZK-DAKapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…als aus Filz | Herstellen aus Garnen, aus Abfällen von Geweben oder aus Lumpen der KN-Position 6310 | ex 5911 (b) | - andere | Herstellen aus Garnen oder Fasern (*)Laut Verordnung (EU) 2019/841 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2019…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Verarbeitungsvorgang Vernichtung ohne übrig bleibende Abfälle ist. 35 09 … Ausgeschlossene Warenarten oder -beförderungen Alle verwendeten relevanten Tabellenspalten: Anzugeben sind gegebenenfalls die Warenbeförderungen oder - unter Verwendung der ersten sechs Stellen des Codes der Unterposition des Harmonisierten Systems - die Waren, die von der Vereinfachung ausgeschlossen sind…

AH-27243. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…7806 00 00 | Andere Waren aus Blei | 7806 00 10 | - Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung, zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe | ex 7806 00 80 | - folgende Waren aus Blei: - Tuben zum Verpacken von Farben und anderen Erzeugnissen; - Bottiche…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…254 Abs. 3 UZK). 3.2. Lagerung Grundsätzlich sind zur Gewährleistung der zollamtlichen Überwachung die abgabenbegünstigt in den zollrechtlich freien Verkehr verbrachten Waren getrennt von anderen (gleichartigen) Waren zu lagern. Der Ort der Lagerung bzw. der Ort der Verwendung ist in der Bewilligung bestimmt. 3…

VB-0330Anlage 7
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…als Schnitzerei - Elfenbein angegeben werden (siehe "IVC"). | Furnierholz - Rundschälfurnier - Messerfurnier | VEN VEN | m³ m² | kg kg | Dünne, gleichmäßig starke Lagen oder Blätter aus Holz, meist höchstens 6 mm dick, meist geschält (Rundschälfurnier) oder gemessert (Messerfurnier), zur Herstellung von Sperrholz, Furniermöbeln…

AH-2616Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…000 Hz und b.spektralespektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend, Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend…

AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…a. Konstante spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Frequenzbereich 15 Hz bis 1 000 Hz und b. spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend; 2. Roll…

VB-08001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…diesen Stoffen umgegangen wurde; 2.Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020, insbesondere die gefahrenrelevante Eigenschaft…

UP-42003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage | 0505 | Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: | 10…

VB-08002a. Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Technologie hat die digitale Abfrageplattform aufschiene.gv.at errichtet, die es Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, eine Abfrage von Angeboten für Abfalltransporte im Schienengüterverkehr zielgerichtet zu stellen und rasch Angebote der Eisenbahnverkehrsunternehmen einzuholen. Wenn keine entsprechenden Kapazitäten bereitgestellt werden können, erhält der Wirtschaftsbeteiligte eine Bestätigung darüber binnen zwei…

ZK-26303. Ausfuhr und Wiederausfuhr
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…auf Paletten gilt nicht als Verpacken. Das Verbringen von verpackten Waren vor ihrer Ausfuhr in ein Lager, ohne dass bereits ein Ausfuhrgeschäft vorliegt, begründet keine Zuständigkeit. Wird für diese Waren zu einem späteren Zeitpunkt ein Ausfuhrgeschäft abgeschlossen und die Waren von diesem Lager aus exportiert…