Artikel 222 Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung gewährt, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer…
…ausschließlich zu nichtkommerziellen Forschungszwecken verwendet werden. 5.5.3.3. Nachweise Als Nachweis, dass es sich um besonders für die Verwendung in Laboratorien behandelte Tiere handelt, kommt beispielsweise eine Bescheinigung des Zuchtbetriebes in Betracht, die Angaben über die durchgeführte Behandlung und über die dadurch erzielte…
…sofern die Abfallmenge ein Gewicht von max. 25 kg aufweist. (2) Die Verbringung von Abfällen zur Laboranalyse unterliegt jedoch auch den allgemeinen Informationspflichten gemäß Artikel 18 der EG-VerbringungsV. Hinsichtlich der mitzuführenden Nachweise siehe Abschnitt 8.2.5. (3) Sofern eine Ausnahmeregelung gemäß Abschnitt 8…
…sogar am selben Ort - mit einem neuen Kundenstock weiter betrieben wird. In Einzelfällen, zB bei bestimmten Fachärzten mit ständig wechselndem Patientenkreis (zB Röntgenologen, Labors) sind nicht die Patienten der Kundenstock, sondern die zuweisenden Ärzte (VwGH 4.4.1989, 88/14/0083; VwGH 17.8.1994…
…Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung | D08 | Tiere | D09 | Ausrüstung und Waren in nach nationalem Recht festgelegten Grenzzonen | D10 | Ton-, Bild…
…Zahnarzt, Psychiater) hingegen schon (VwGH 31.1.2001, 95/13/0284). Bei Ärzten, die mit aufwändigen Geräten untersuchen (zB Röntgenologen, Zahnärzte, Labors), sind die Geräteausstattung bzw. die Geschäftsbeziehungen zu den zuweisenden Ärzten maßgebend (VwGH 27.4.1983, 82/13/0091; VwGH 4.4.1989, 88…
…Dokument, das auf einem Vordruck ausgestellt ist, der dem Muster in Anlage 1 entspricht. Es ist von einer amtlichen Stelle oder einem Labor eines Drittlandes (siehe Abschnitt 1.5.) auszustellen. Der Vordruck besteht aus einem Original und einer Kopie. Jeder Vordruck erhält eine laufende Nummer…
…Verbrauch bestimmt sind, ein Analysebulletin eines vom Ursprungsland amtlichen anerkannten Laboratoriums (siehe Abschnitt 1.5.) vorliegt. (2) Gemäß Artikel 20 der Verordnung (EU) 2018/273 sind die Bescheinigung und das Analysebulletin in einem einzigen Dokument (V I 1 - siehe Abschnitt 1.2.) auszustellen, wobei die…
…5107: Zum Gartenbau zählen ua. (Forst)Baumschulen, Blumenzucht, Gemüsebau, Pilzzuchtbetriebe (nicht laboratoriumsmäßig) und Rebschulen. Ob die für die Pflanzenzucht notwendigen Samen oder Setzlinge aus dem eigenen oder aus einem fremden Betrieb stammen, ist unerheblich (VwGH 10.1.1964, 1297/63). Unternehmen zur Gestaltung von Gärten…
…gemäß Artikel 219; c)Betreuungsgut für Seeleute, das auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff gemäß Artikel 220 Buchstabe a verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und labortechnische Ausrüstung gemäß Artikel 222; e)in Artikel 223 genannte Tiere, die zum Weiden, auch als Wanderherde, oder zur…
…für Seeleute, das auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und labortechnische Ausrüstung, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen Einrichtung, das/die diese Ausrüstung dringend benötigt, zur Verfügung…
…Untersuchungsanstalt (z.B. Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA)), vorzulegen, das in Feld 44 der AnmeldungZollanmeldung angegeben wird mit dem Dokumentenartencode "C667 Laborkontrolle". Anhang I - C666 Bescheinigung des US Department of Agriculture Federal Grain Inspection Sevice (FGIS) [Grafik] Rückseite [Grafik] [Grafik] Anhang II…
…außer sie werden für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen ausgeführt: - Zinnobererz, - Quecksilber-(I)-chlorid (Cl2Hg2), - Quecksilber-(II)-oxid (HgO), - Quecksilbersulfid (HgS), - Quecksilber-(II)-sulfat (HgSO4), - Quecksilber-(II)-nitrat (Hg(NO3)2) | V (Anlage 2) | Verbot (Abschnitt 2.2.) | ex | 2707…
…79, betr. Röntgeninstitut; VwGH 7.6.1983, 82/14/0213, betreffend medizinisch-diagnostisches Labor). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz trifft § 22 Z 3 EStG 1988 für jene Fälle, in denen berufsrechtliche Vorschriften Gesellschaften mit berufsfremden Personen ausdrücklich zulassen. Solche berufsrechtlichen Vorschriften finden sich zB in …
…4: Das zahntechnische Labor eines Zahnarztes ist unselbständiger Teil der zahnärztlichen Tätigkeit, wenn die zahntechnischen Arbeiten für die eigenen Patienten erfolgen. Arbeiten für andere Zahnärzte sind noch freiberuflich, wenn sie ein geringfügiges Ausmaß nicht übersteigen. Bei Übersteigen dieser Grenze ist das Labor ein vom zahnärztlichen…
…neben der Anwaltskanzlei getrennt geführten Hausverwaltung eines Rechtsanwaltes, bei Filialbetrieben größerer Gebäudeverwaltungen, bei Außenstellen von Wirtschaftstreuhandkanzleien, bei einer neben der Allgemeinpraxis betriebenen Zahnarztpraxis, beim zahntechnischen Labor neben der Ordination eines Zahnarztes (vgl. VwGH 30.5.1952, 2972/51; VwGH 11.4.1991, 90/13/0258…
…| Y154 | Ausnahmen vom Ausfuhrverbot für leere, gefüllte oder teilweise befüllte nicht wieder auffüllbare Behälter oder Behälter ohne Nachfüllvorrichtung, für fluorierte Treibhausgase, die für Labor- oder Analysezwecke, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573, bestimmt sind. | siehe Abschnitt 3…
…der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 oder gemäß gleichwertigen Anforderungen von einem durch das "United States Department of Agriculture" (USDA) zu diesem Zweck zugelassenen Labor durchgeführt wurden (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C692") "C692"), und eine Bescheinigung entsprechend dem…
…die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 oder gemäß gleichwertigen Anforderungen von einem durch die "Canadian Grain Commission" zu diesem Zweck zugelassenen Labor durchgeführt wurden (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C685") "C685"), und eine Bescheinigung entsprechend dem Muster…
…In bestimmten Fällen, auch bei Vorlage von Mustern und Proben, kann die betreffende Verwaltung Lichtbilder anfertigen (z. B. von den vorgelegten Mustern und Proben) oder ein Labor um eine Analyse ersuchen. Der Antragsteller sollte eindeutig angeben, ob die betreffenden Lichtbilder, Analyseergebnisse usw. ganz oder teilweise…