Anlage 1 Technische Leitlinien der Europäischen Kommission mit einer beispielhaften Liste der Codes der Kombinierten Nomenklatur, die verbotene Robbenerzeugnisse erfassen können Öffentliche Bekanntmachung 2010/C 356/02 der Europäischen Kommission gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments und…

7. Amtliche Aufsicht 7.1. nur intern verfügbar 7.2. Pflichten der beteiligten Personen Den Befugnissen der Zollorgane stehen entsprechende Pflichten der Personen gegenüber, in deren Gewahrsame sich vstW befinden oder die im Zusammenhang mit Verbrauchsteuerbewilligungen solche Pflichten zu erfüllen haben. Die jeweiligen Pflichten ergeben…

Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

2.4. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung Die Zollbehörden sind verpflichtet, sowohl die Abwicklung der bewilligten Vereinfachung selbst als auch die erteilten Bewilligungen zu überwachen. 2.4.1. Überwachung des Verfahrens Im Sinne des Art. 5 Z 27 UZK umfasst die zollamtliche Überwachung…

…enthalten. 4.1.2. Hunde, Hauskatzen und Frettchen 4.1.2.1. Zulässige Anzahl an Tieren (1) Von der Kontrollpflicht ausgenommen sind insgesamt bis zu fünf Hunde (Canis lupus familiaris), Hauskatzen (Felis silvestris catus) und Frettchen (Mustela putorius furo), die vom Heimtiereigentümer, vom Heimtierhalter oder…

…amtlichen Kontrolle 2.1.1. Kontrollpflichtige Waren (1) Die im Warenkatalog (Anlage 1) angeführten Waren unterliegen der amtlichen Kontrolle bei der Einfuhr in die Union (siehe Abschnitt 2.2.) und bei der Durchfuhr durch die Union (siehe Abschnitt 2.3.). In Österreich obliegt diese Kontrolle…

…Anwendungszeitpunkt (1) Die unter Abschnitt 1.1. angeführten kontrollpflichtigen Sendungen unterliegen Pflanzengesundheitskontrollen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten (in Österreich durch MitarbeiterKontrollorgane des Bundesamtes für Wald). Diese Pflanzengesundheitskontrollen sind durchzuführen an der Grenzkontrollstelle der ersten Ankunft im Gebiet der Union (in Österreich sind als Grenzkontrollstellen…

2.7. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Einfuhr (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Die kontrollpflichtigen Waren sind spätestens zu den in Abschnitt 2.1. Abs. 1 genannten Zeitpunkten bei einer zugelassenen Einfuhrstelle zur Durchführung der Einfuhrkontrolle zu gestellen.

3.7. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Ausfuhr (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Die kontrollpflichtigen Waren sind spätestens zu den in Abschnitt 2.1. Abs. 1 genannten Zeitpunkten bei einer zugelassenen Ausfuhrstelle zur Durchführung der Ausfuhrkontrolle zu gestellen.

…Grenzkontrollstellen (Zollstellen) zugelassen. (2) Die Durchführung der amtlichen Kontrolle ist von dem für die Sendung verantwortlichen Unternehmer in dem von der Kommission betriebenen Datenbanksystem TRACES NT (TRAde Control and Expert System) bereits vor der Ankunft der kontrollpflichtigen Sendung unter Angabe der voraussichtlichen Ankunftszeit elektronisch anzumelden…

…Kontrollpflichtige Sendungen (1) Der Pflanzengesundheitskontrolle in Bezug auf Verpackungsmaterial aus Holz unterliegen alle Sendungen, sofern a)sie spezifizierte Waren mit Ursprung in China, WeißrusslandBelarus oder Indien (Abschnitt 1.2.) enthalten und b)sie ab dem in der Spalte "Ursprungsland / kontrollpflichtig seit" (siehe Tabelle in Abschnitt…

…3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, die unter Abschnitt 1.1. angeführten kontrollpflichtigen Sendungen zur Sicherung des Verfalls zu beschlagnahmen. (3) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei Gefahr…

…Rechts der EU auf dem Gebiet des Veterinärwesens (siehe Abschnitt 0.1.), des Tiergesundheitsgesetzes 2024 oder der Veterinärbehördlichen Einfuhrverordnung 2022, insbesondere hinsichtlich des Verbots des Verbringens von kontrollpflichtigen Tieren und Waren auf österreichisches Gebiet, die ohne veterinärbehördliche Grenzkontrolle aus Drittstaaten in die Union gelangt sind…

…05 555 4131232352, E-Mail: kontrolle-baes@baes.gv.at. (2) Die Verständigung der Kontrollorgane vom Einlangen einer kontrollpflichtigen Sendung hat durch den Empfänger zu erfolgen. Überdies ist die Durchführung der Einfuhrkontrolle im Feld 44 der Zollanmeldung durch den zusätzlichen Informationscode 70800 (Kontrolle für Vermarktungsnormen…

…diesen Zollstellen abgefertigt werden, falls noch keine EG-Kontrollbescheinigung ausgestellt worden ist; mit EG-Kontrollbescheinigung können die Waren bei jeder Zollstelle abgefertigt werden. (2) Einfuhrstellen für alle kontrollpflichtigen Waren kontrollpflichtigen Waren: im Bereich des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien: Zollstellen Flughafen Wien, Zollstelle Nickelsdorf; im Bereich…

…für kleine Erzeugnismengen, die von Küstenfischern direkt an Einzelhändler oder an Verbraucher abgegeben werden (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7279"). (3) Bei Fischkonserven (nicht aber auch bei anderen kontrollpflichtigen Waren) ist eine Kontrollbescheinigung (Abschnitt 2.2.2.) nicht erforderlich, wenn eine…

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung 6.1. Mitteilungspflichten | UZK | DA | IA | TDA | 23 (2) | | | Der Bewilligungsinhaber ist verpflichtet, der Überwachungszollstelle Mitteilung über alle Ereignisse zu machen, die nach Erteilung der Bewilligung für die Zolllagerung…

…| 3924 10 00 11 | Polyamid- oder Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Herkunft aus China oder Hongkong | | 3924 10 00 19 | Polyamid- oder Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Ursprung in China oder Hongkong (2) Die Kommission hat zur Kontrollpflicht der von der Verordnung (EU) Nr…

…Arten von unionsweiter Bedeutung (siehe Anlage 1); Hinweis: Die Liste der invasiven gebietsfremden Arten in Anlage 1 gilt nicht nur für die dort genannten Arten, sondern auch für die Unterarten der angeführten Arten. 5."kontrollpflichtige Warenkategorien" bzw. "Warenkategorien, die amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind," die…

…Arten von unionsweiter Bedeutung in die Union risikobezogene amtliche Kontrollen durchzuführen. Diese Kontrollen haben in Form einer Dokumenten-, Nämlichkeits- und erforderlichenfalls Warenkontrolle zu erfolgen und stattzufinden, wenn kontrollpflichtige Warenkategorien (Abs. 2) in die Union verbracht werden, also am Eingangsort (siehe Abschnitt 1.2. Z 13)…