Iran | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 5 des Abkommens, BGBl. Nr. 329/1989 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (zweisprachig); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT…
Die Arbeitsrichtlinie AHIran-2616Embargo (Arbeitsrichtlinie IranAH-Embargo2616) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den ZollämternDienststellen des Zollamtes Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser…
…in Form von Beratungsdiensten erfolgen kann, einschließlich Hilfe in verbaler Form; 7.Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1529 umfasst eine Liste von Gütern und Technologien, die zur Fähigkeit Irans, unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) herzustellen, beitragen könnten (siehe Anlage 13). 1.3. Voranfrage Die Bestimmungen zur…
…267/2012 aufgeführt sind. (3) In Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 werden sonstige Güter und Technologien aufgeführt, die zu Tätigkeiten Irans im Zusammenhang mit Anreicherung, Wiederaufbereitung oder Schwerwasser, zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen oder zu Tätigkeiten im Zusammenhang mit anderen Fragen…
…359/2011 aufgeführten, zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung, sofern diese ausschließlich für den Schutz des Personals der Union und ihrer Mitgliedstaaten in Iran bestimmt ist, genehmigen. (2) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. (3) In…
…die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, wenn in einem Vertrag ausdrücklich vorgesehen ist, dass die Lieferung iranischer petrochemischer Erzeugnisse oder die Erlöse aus ihrer Lieferung der Zahlung ausstehender Beträge an Personen, Organisationen oder Einrichtungen dient, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen c)petrochemische…
…4A.3. Durchfuhr von Gütern, die zur Fähigkeit Irans unbemannte Luftfahrzeuge herzustellen, beitragen könnten, gemäß der Verordnung (EU) 2023/1529 (1) Das Durchfuhrverbot von Gütern und Technologien mit oder ohne Ursprung in der Union, die zur Fähigkeit Irans, unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) oder Flugkörper herzustellen, beitragen…
55A. Strafbestimmungen 5.15A.1. Außenwirtschaftsgesetz 2011 Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind gerichtlich strafbare Handlungen, und es kommen die §§ 79, 83 und 84 AußWG 2011 zur Anwendung. Siehe dazu die Arbeitsrichtlinie AH-1130; im Besonderen AH-1130 Abschnitt 3.
Anlage 1 Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Güter mit doppeltem Verwendungszweck TEILAnhang I der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Güter mit doppeltem Verwendungszweck A InIn Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 1, Artikel 6…
Anlage 1a Anhang IIa der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - In Artikel 3 Absätze 1, 3 und 5, Artikel 5 Absatz 2, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 18 Absatz 1, Artikel 31 Absatz 1 und Artikel 45 genannte Güter und Technologien Anhang IIa der Verordnung…
Anlage 2 Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - In Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 1, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 17 Absatz 2, Artikel 31 Absatz 1 und Artikel 45 genannte Güter und Technologien…
…Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle (wobei der Erwerb von Flugturbinenkraftstoff gemäß KN-Code 2710 19 21 in Iran nicht verboten ist, sofern er ausschließlich für den Flugbetrieb des damit betankten Luftfahrzeugs bestimmt ist und verwendet wird). | 2712 | Vaselin (Erdölgelee), Paraffin…
Anlage 4 Anhang IVa der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - In Artikel 14a und Artikel 31 Absatz 1 genannte Erzeugnisse Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe | HS-Code | Beschreibung | 2709 00 10 | Erdgaskondensate | 2711 11 00 | Erdgas, verflüssigt | 2711…
Anlage 5 Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Liste der in Artikel 13 und Artikel 31 Absatz 1 genannten petrochemischen Erzeugnisse | KNHS-Code | Beschreibung | 2707 10 | Benzole | 2707 20 | Toluole | 2707 30 | Xylole | 2707…
Anlage 6 Anhang VI der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Liste der in Artikel 8 und Artikel 31 Absatz 1 genannten Schlüsselausrüstungen und -technologie ALLGEMEINE ANMERKUNGEN 1.Der Zweck der in diesem Anhang genannten Verbote darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht verbotene Güter (einschließlich…
Anlage 7 Anhang VIa der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Liste der in Artikel 8, Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 31 Absatz 1 genannten maritimen Schlüsselausrüstung und -technologie | HS-Code | Beschreibung | | -Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für…
Anlage 8 Anhang VIb der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Liste der in den Artikeln 10a, 10b und 10c und Artikel 31 Absatz 1 genannten maritime Schlüsselausrüstung und -technologie | HS-Code | Beschreibung | 8406 10 00 | Dampfturbinen für den Antrieb von Wasserfahrzeugen…
Anlage 9 Anhang VII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 Liste des Goldes und der Edelmetalle und Diamanten nach Artikel 15 und Artikel 31 Absatz 1 | KN-Code | Beschreibung | 7102 | Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst | 7106 |…
Anlage 10 Anhang VIIa der Verordnung (EU) Nr. 267 - In den Artikeln 10d, 10e und 10f und Artikel 31 Absatz 1 genannte Software für die Integration industrieller Prozesse/2012 1. Software für die Unternehmensressourcenplanung, konzipiert speziell für die Verwendung in der Nuklear-, Militär-, Gas-, Öl…
Anlage 11 Anhang VIIb der Verordnung (EU) Nr. 267 - In den Artikeln 15a, 15b und 15c und Artikel 31 Absatz 1 genannte Grafite und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse Einleitende Anmerkung: Die Auflistung von Waren in diesem Anhang berührt nicht die Vorschriften bezüglich der in den Anhängen…