§ 4 Altlastensanierungsgesetz - Beitragsschuldner 7) Der Hersteller von Recycling-Baustoffen ist für die Herstellung der Recycling-Baustoffe, insbesondere für die Einhaltung der Grenzwerte der jeweiligen Qualitätsklasse gemäß RBV, verantwortlich. Aus diesem Grund ist seit 1. Juli 2017 (Novelle BGBl. I Nr. 58/2017) der Hersteller von…
…Die Kommission überprüft diesen Konzentrationsgrenzwert und legt erforderlichenfalls spätestens bis zum 30. Dezember 2027 einen Gesetzgebungsvorschlag zur Absenkung dieses Grenzwerts vor. | Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O | 40088-47-9 und andere | 254-787-2 und andere | Summe der Konzentrationen von Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O, Pentabromdiphenylether C12H5Br5O…
…Wiederkehrend anfallende Abfälle sind regelmäßig anfallende Abfälle, die aber in einem oder mehreren Parametern starke, grenzwertrelevante Schwankungen bezogen auf die einzuhaltenden Grenzwerte aufweisen, sodass ein statistisches Untersuchungssystem (wie das für Abfallströme) kein gesichertes Ergebnis hinsichtlich der Ausstufbarkeit liefern könnte. Als Beispiel können Abfälle aus Abfallbehandlungsprozessen…
…der die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie nicht einhält und daher auf einer anderen Deponie(unter)klasse abgelagert werden muss; für die Beurteilung der Beitragspflicht sind die Grenzwerte der Baurestmassendeponie und nicht jene der Inertabfalldeponie heranzuziehen, weil die Grenzwerte der Baurestmassendeponie…
…die für den Empfänger zuständige Abgabenbehörde. Der Besteuerungsnachweis kann unterbleiben, wenn es seitens des Finanzamtes als feststehend angesehen wird, dass die Einkünfte des Empfängers (zB Mitwirkende an Unterhaltungsdarbietungen) den zur inländischen Steuerpflicht führenden maßgebenden Grenzwert (§ 42 Abs. 2 EStG 1988) nicht überschritten hat. Freibetrag für…
…2024 | CO2-Abzugsbetrag | 112 g/km | 107 g/km | 102 g/km | 97 g/km | Malus-Grenzwert | 200 g/km | 185 g/km | 170 g/km | 155 g/km | Malusbetrag | 50 Euro |…
…0,005 g/km aufweisen, vermindert sich im Zeitraum zwischen 1. Juli 2005 und 30. Juni 2007 die Steuerschuld um 300 Euro. Wird der Grenzwert von 0,005 g/km überschritten, erhöht sich die Steuerschuld vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006 um 0…
…der Verkäufer sicherstellen muss, dass die eingeführten Waren bestimmten Sicherheitsstandards und Qualitätsanforderungen genügen (zB TÜV/GS-Vorschriften, CE-Standards) und/oder bestimmte Inhaltsstoffe nicht oder nur bis zu einem Bestimmten Grenzwert enthalten. Die hierfür anfallenden Zertifizierungs- und Analysekosten sind somit notwendig, um die vertragsgemäße Beschaffenheit…
…sind entsprechend den Angaben der KN anzuführen (§ 18 HStG 1995). (6) Als statistischer Wert ist der Wert in Euro (€) anzugeben, den die Ware beim Übergang über die Grenze des statistischen Erhebungsgebietes hatte (Grenzwert). Rechnungsbetrag ist der Gesamtbetrag der Rechnung ohne Umsatzsteuer (§ 19 HStG 1995). …
…2004 S. 3) enthaltenen Unterpositionen ist die Angabe der Eigenmasse für den Auskunftspflichtigen fakultativ. (8) Als statistischer Wert der Ware ist grundsätzlich der Wert in Euro (€) anzumelden, den die Ware beim Übergang über die Grenze des österreichischen Bundesgebietes hatte (Grenzwert) (§ 7 Abs. 1 HStG…
…2000 Rz 639o). CO2-Werte Rz 4: NEFZ NEFZ (engl. NEDC) bedeutet "Neuer Europäischer Fahrzyklus" und dieser Fahrzyklus galt seit 1992 für alle in der Europäischen Union zugelassenen Neufahrzeuge. Die Grenzwerte für Schadstoffe, die ausgestoßen werden durften, wurden inzwischen schon mehrfach gesenkt (sogenannte Euro-Norm)…
… 17 Abs. 3a Z 2 erster Teilstrich EStG 1988 außer Ansatz. Die für die Anwendungsgrenze relevanten Umsätze aus Betrieb 1 und Betrieb 2 betragen in Summe 24.107,14 Euro und überschreiten den maßgebenden Grenzwert nicht. Die Pauschalierung ist anwendbar. B kann für jeden Betrieb…
…jährlichen Finanzierungskosten und die Kosten für Kaskoversicherung für den PKW betragen 600 Euro. Die wertabhängigen Aufwendungen sind in jenem Verhältnis zu kürzen, das dem Überschreiten der Anschaffungskosten gegenüber dem Grenzwert von 40.000 Euro entspricht. Im gegenständlichen Fall beträgt die Kürzung 16,66% (ein Sechstel)…
…einer Frequenz größer 90 GHz. Anmerkung: 1. Der Erfassungsstatus von MMIC, deren Betriebsfrequenzbereich Frequenzen in mehr als einem Frequenzbereich überstreicht, richtet sich nach dem niedrigsten Grenzwert für die Spitzensättigungsausgangsleistung. 2. Diese Kategorie erfasst nicht MMICs, die für andere Anwendungen besonders konstruiert sind, wie zB Telekommunikation…
…erwähnt. (8)PCB mit einer Konzentration von ≥ 50mg/kg. (9)Der Grenzwert von 50 mg/kg wird als ein für alle Abfälle international anwendbarer Wert betrachtet. Viele Länder haben für bestimmte Abfallarten jedoch einen niedrigeren Grenzwert eingeführt (zB 20 mg/kg). (10)"Verfallsdatum überschritten" bedeutet…
…für Erstzulassungen ab 1.4.2020: Da die Umstellung der Ermittlung der CO2-Emissionswerte auf das WLTP-Messverfahren zu höheren CO2-Emissionswerten führt, gelten für Erstzulassungen ab 1. April 2020 höhere CO2-Grenzwerte, wenn für das Fahrzeug im Typenschein bzw. Einzelgenehmigungsbescheid der WLTP-Wert (bzw…
…Eintrags für UV-328 in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 gilt, - in Konzentrationen von höchstens dem Grenzwert gemäß Nummer 1 des Eintrags für UV-328 in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1021 für die Zwecke von Artikel 4 Absatz 1…
…sofern das Vorhandensein solcher Salze möglich ist. Werden Drogenausgangsstoffe der Kategorie 3 in einer Menge zur Ausfuhrabfertigung gestellt, die die vorstehenden Grenzwerte nicht überschreiten, ist die Abfertigung auch ohne Nachweis der Registrierung durchzuführen. Zur Überwachung der Einhaltung dieser Grenzwerte ist dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales…
…abzustellen. Dabei ist nicht maßgebend, dass § 125 BAO den Eintritt der Buchführungspflicht erst nach zweimaligem Überschreiten des Grenzwertes für das übernächste Wirtschaftsjahr vorsieht, sodass der Eintritt der Vollkaufmannseigenschaft in (irgend)einem Geschäftsjahr vor 2007 bereits eine Einbeziehung der Jahre vor 2007 iSd § 907 Abs. 16…
…dem 1. Januar des Folgejahrs. Die Europäische Kommission teilt Neuseeland die betreffenden Beträge mit. b) Einfuhr in Neuseeland betragen die Grenzwerte Neuseeland Dollar 1000 sowohl bei in Kleinsendungen versandten Erzeugnissen als auch bei Erzeugnissen, die sich im persönlichen Gepäck von Reisenden befinden. 8.11. Belege…