…durch Abwaage bzw. Abwaage und nachfolgende Umrechnung als auch durch Messuhren oder Peilung, wobei entsprechend der Dichte und Temperatur umzurechnen ist. 2.3. Luftauftrieb Bis zum EU-Beitritt war bei Treibstoffen Bemessungsgrundlage der Mineralölsteuer das Eigengewicht. Mit Erlass vom 6. November 1962, 102.297-14…

…gewidmet. Sie ist Teil eines Gesamtkonzepts von mehreren Arbeitsrichtlinien im Bereich Verbrauchsteuern. Im Bereich Mineralölsteuer (VS-11xx) und Alkohol (VS-13xx) gibt es seit dem EU-Beitritt Arbeitsrichtlinien mit für diese Steuerkategorien spezifischen Regelungen. Eine Aktualisierung und Ergänzung der weiteren Arbeitsrichtlinien ist in Ausarbeitung. Die…

…Anders als die EU-Verordnungen sind Richtlinien nicht unmittelbar anwendbar, sondern werden erst durch die nationalen VSt-Ges in österreichisches Recht umgesetzt. Die grundlegenden Bestimmungen des in der Union geltenden Verbrauchsteuersystems zum Zeitpunkt des EU Beitritts Österreichs waren in der Richtlinie 92/12/EWG vom…

…Status "EU-Beitrittskandidat", welche sich bereits im Prozess der Integration von EU-Rechtsvorschriften befinden, oder Staaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA). Hinweis: EU-Beitrittskandidaten sind Albanien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, die Türkei und die Ukraine (siehe https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/joining-eu…

…langen Beförderungen von Tieren gemäß § 4 TTG 2007 (1) Bei langen Beförderungen mit Bestimmungsorten in Drittstaaten, ausgenommen Staaten mit dem Status "EU-Beitrittskandidat", welche sich bereits im Prozess der Integration von EU-Rechtsvorschriften befinden, oder Staaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA), sind bei erstmals anzufahrenden Transportrouten…

…b der Richtlinie 2008(EU) 2020/118/EG262 veranlasste Beförderung in einem Verfahren der Verbrauchsteueraussetzung vom Ort der Einfuhr. 43Gleichzeitige Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr im Rahmen von besonderen Maßnahmen für die Erhebung eines Betrags während der Übergangszeit nach dem Beitritt neuer Mitgliedstaaten.…

…Tabelle zu den Datenanforderungen in Titel I des Anhangs D der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446. Um Nicht-Unionswaren im Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten in ein Zollverfahren zu überführen. Co:- Für Unionswaren, die während einer Übergangszeit nach dem Beitritt neuer Mitgliedstaaten besonderen Maßnahmen unterliegen. . - Für Unionswaren…

…einer Beitrittsakte vorgesehenen Übergangszeit im Handel zwischen der Union in ihrer Zusammensetzung vor dem Beitritt und den neuen Mitgliedstaaten sowie zwischen diesen Staaten mit Waren, für die die Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung noch nicht vollständig abgebaut sind oder die anderen in der Beitrittsakte…

…in Anlage C1 Titel I Buchstabe B aufgeführten Zollverfahren, zur Überführung von Nichtunionswaren im Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten in ein Zollverfahren. | EU. | Im Rahmen des Warenverkehrs mit Vertragsparteien des Übereinkommens zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr zur Überführung von Waren in eines der in…

…Art der Entscheidung) | Code | Art des Antrags/der Entscheidung | Ehemalige Spaltenüberschrift der Tabelle in Anhang A der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 | BTI | Antrag oder Entscheidung in Bezug auf verbindliche Zolltarifauskünfte | 1a | BOI | Antrag oder Entscheidung in…

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union, ABl. Nr. L 269 vom 10.10.2013 S. 1 in der Fassung der Berichtigung, ABl. Nr. L 287 vom 29.10.2013 S…

…Sees zwischen dem Ufer und der politischen Grenze der zwischen Ponte Tresa und Porto Ceresio gelegenen Zone, das Gebiet der Republik Zypern nach Maßgabe der Beitrittsakte von 2003, das Gebiet der Republik Lettland, das Gebiet der Republik Litauen, das Gebiet des Großherzogtums Luxemburg, das Gebiet…

…Beschluss 2014/320/EU des Rates vom 12. Mai 2014 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten -des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik…

…welche die Präferenzmaßnahmen gelten, die auf den Handel zwischen dem Zollgebiet der Union und Ceuta und Melilla nach Protokoll Nr. 2 zur Beitrittsakte von 1985 anwendbar sind, werden Präferenzursprungsregeln nach Artikel 9 des genannten Protokolls erlassen. (5) Im Falle von Waren, für welche die Präferenzmaßnahmen…

…die nach Maßgabe des Protokolls Nr. 2 zur Akte über den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften für Erzeugnisse mit Ursprung im Zollgebiet der EU gewährt wird. Die SAP Länder gewähren bei der Einfuhr von unter das Abkommen fallenden…

…Ursprungserzeugnis" eines der unterzeichnenden Andenstaates sein (Abschnitt 5.), 3.die Ware muss aus dem Gebiet eines der unterzeichnenden Andenstaaten direkt in die EU befördert worden sein (Abschnitt 6.), 4.die Erfüllung der unter Z 2) genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt…

…Schutzmaßnahmen in Form zusätzlicher Einfuhrzölle nach Maßgabe des Anhangs IV (ab Seite 2181) dieses Handelsübereinkommens bzw. nach Maßgabe des Anhangs VII des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (ab Seite 1100).

…im Anhang VI des Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (ab Seite 1093) beschriebenen Waren können anstelle der in der Anlage 2 des Anhanges II des Handelsübereinkommens angeführten Regeln auch die…

…ABl. Nr. L 228 vom 31.07.2014 S. 2 (betrifft Fidschi) Beschluss (EU) 2018/1908 des Rates vom 6. Dezember 2018 über den Beitritt Samoas zum Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits, ABl. Nr. L 333 vom 28…

…Oktober 2017 betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union und die Änderungen der Liste der mit der Europäischen Union assoziierten Länder und Gebiete [2018/1144], ABl. N. L 207 vom 16.08.2018 Beschluss Nr. 1/2019 des ESA-EU-Ausschusses für Zusammenarbeit…