…oder alle gelisteten Dual-Use-Güter des Anhangs I der Verordnung (EU) 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) zusätzlich zu weiteren in Anhang II der Verordnung (EU) 2017/1509 angeführten Gütern und Technologien einschließlich Software (Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe a); Güter der gemeinsamen Militärgüterliste…

…oder alle gelisteten Dual-Use-Güter des Anhangs I der Verordnung (EU) 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) zusätzlich zu weiteren in Anhang II der Verordnung (EU) 2017/1509 angeführten Gütern und Technologien einschließlich Software (Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe c); Güter der gemeinsamen Militärgüterliste…

…der Genehmigungspflicht. Die Chemikalien sind in e-Zoll mit der Maßnahme für Verteidigungsgüter (siehe Arbeitsrichtlinie AH-3210) bzw. für Dual-Use-Güter (siehe Arbeitsrichtlinie AH-3100) gekennzeichnet. (2) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. In e…

…keinen Beschränkungen). Die Chemikalien sind in e-Zoll mit der Maßnahme für Verteidigungsgüter (siehe Arbeitsrichtlinie AH-3210) bzw. für Dual-Use-Güter (siehe Arbeitsrichtlinie AH-3100) gekennzeichnet. In der Einfuhranmeldung muss der Einführer erklären, dass für die Einfuhrgüter eine gültige Einfuhrgenehmigung vorliegt. In e-Zoll…

…Zwecke, sofern sie in Anhang XL dieser Verordnung aufgeführt sind. (2) In den Fällen b) bis k) ist eine Ausfuhrgenehmigung für Dual-Use Güter vorzulegen. (3) In ACCS ist in den Fällen c) bis k) der Dokumentenartencode "X990" (Ausfuhr-genehmigung gemäß Artikel 2 Absatz 4…

…k) ist in ACCS zusätzlich zur Dual-Use-Genehmigung für die Ausnahme vom Ausfuhrverbot der Dokumentenartencode "X803" (Ausfuhrgenehmigung gemäß Artikel 1e Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006)anzuführen. 2A.1.1.2. Ausnahme vom Ausfuhrverbot von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck für…

…1529 und unbeschadet der Voraussetzung einer Genehmigung gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 ("Dual-Use Verordnung") können zuständige Behörden den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe, die Durchfuhr oder die Ausfuhr von Gütern und Technologien des Anhangs II der Verordnung (EU) 2023/1529 für medizinische oder…

…X071; g)Auskunft zur GüterlisteBestätigung der Güterklassifizierung: Ein warenbezogenes technisches Gutachten, das vom BMAWBMWET zum Zweck der Feststellung, ob eine Listung des Gutes in der Dual Use-Liste oder in der Militärgüterliste vorliegt, ausgestellt wird. Beurteilt werden nur die technischen Eigenschaften des jeweiligen Gutes. Nicht…

…1) Für die Einfuhr der in Anhang I oder Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angeführten Güter und Technologien ist eine Einfuhrgenehmigung nach den Vorgaben der Verordnung (EU) 2021/821 ("Dual-Use-Verordnung") oder eine Einfuhrgenehmigung für Waren und Technologien, die Einschränkungen unterliegen…

…(Genehmigungen nach Art. 4a werden nach Vorgaben des Artikels 11 der Verordnung (EU) 2021/821 ("Dual Use") erteilt und sind in der gesamten Union gültig). (3) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. (4) In AES…

…1b Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/2147 und unbeschadet der Genehmigungspflichten gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates ("Dual-Use Verordnung" - siehe auch AH-3100) gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2.2.2. nicht für im Goldbergbau verwendete Güter…

…mit doppeltem Verwendungszweck nicht der Genehmigungspflicht. (2) Für Güter des Anhangs I der Verordnung (EU) 2021/821 kann jedoch eine Genehmigungspflicht durch die zuständige Behörde vorgeschrieben werden (siehe Abschnitt 5A.2.). 5A.2. Durchfuhr von Gütern des Anhangs I der Verordnung (1) Die Durchfuhr von…

  Die Arbeitsrichtlinie AH-3100 (Güter mit doppeltem Verwendungszweck (AH-3100) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den ZollämternDienststellen des Zollamtes Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten…

…Viale Boston, 25 - 00144 Roma ITALIA Tel. +39 0659932439 Fax +39 0659647506 E-Mail: uama.dualuse@cert.esteri.it ZYPERN Υπουργείο Εμπορίου, Βιομηχανίας και Τουρισμού Υπηρεσία Εμπορίου Μονάδα Έκδοσης Αδειών Εισαγωγών/Εξαγωγών Ανδρέα Αραούζου 6 CY-1421 Λευκωσία ΚΥΠΡΟΣ/CYPRUS Ministry of Commerce, Industry and…

…Eine Wiederausfuhr liegt auch vor, wenn während einer Durchfuhr durch das Zollgebiet der Union eine summarische Ausgangsanmeldung abzugeben ist, da sich die endgültige Bestimmung der Güter geändert hat; c)eine passive Veredelung im Sinne von Artikel 259 des Zollkodex der Union; oder d)die Übertragung…

…zuständigen Zollorgane im Rahmen ihrer Tätigkeit oder anlässlich von Betriebsprüfungen im Nachhinein überprüft werden. 6A.5. Verfahren (1) Die innergemeinschaftliche Verbringung der betroffenen Güter mit doppeltem Verwendungszweck erfolgt mit gültiger Allgemeiner Genehmigung, Einzelgenehmigung oder Globalgenehmigung der zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates der Europäischen Union. (2) Die…

…eines solchen Vertrages erforderlich sind; für humanitäre oder Schutzzwecke udgl). In diesen Fällen kann die zuständige Behörde eine Genehmigung erteilen. (2) Bei der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck muss der Ausführer nachweisen, dass dafür eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. In e-ZollACCS ist…

7. Strafbestimmungen Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind gerichtlich strafbare Handlungen und es kommen die §§ 79, 83 und 84 AußWG 2011 zur Anwendung. Siehe dazu die Arbeitsrichtlinie AH-1130, im Besonderen den Abschnitt 3. Anlage 1 Musterformblatt für Einzel- und Globalgenehmigungen [Grafik]   [Grafik]   [Grafik…

Anhang 2: Codes Codes | Code | Bedeutung | D01 | Paletten | D02 | Container | D03 | Beförderungsmittel | D04 | Persönliche Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische…

3.4. Abweichung vom Nämlichkeitsprinzip bei Schienenbeförderungsmittel, Paletten gleicher Art und Container Art. 215223 UZK; Art. 322 UZK-IA; Art. 169 UZK-DA 3.4.1. Allgemeines Die Erledigungen gemäß dem Art. 322 UZK-IA stellen ein Abweichen vom Nämlichkeitsprinzip der vorübergehenden Verwendung dar. Die…