16.2 Definition und Abgrenzung der einzelnen Einkünfte aus selbständiger Arbeit 16.2.1 Freiberufliche Tätigkeit Rz 5211: Die Einstufung der Abgabenpflichtigen, die Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit erzielen, bestimmt sich nach den einschlägigen berufsrechtlichen Vorschriften. Die wesentlichen Bestimmungen sind in folgenden Vorschriften enthalten: Ärztegesetz: BGBl…

B.12.9.4. Definition Kraftfahrzeug, Verbringen bzw. Lieferung Rz 1264: Grundlegende Voraussetzung für die Vergütung der Normverbrauchsabgabe ist schon nach dem Wortlaut des Gesetzes, dass (überhaupt) noch ein Kraftfahrzeug vorliegt. Da ein Wrack (Vollwrack) jedenfalls nicht als Kraftfahrzeug beurteilt werden kann, besteht diesbezüglich kein…

16.2. Definition von "Gefrierblöcken" "Gefrierblöcke" sind rechteckige oder anders einheitlich geformte Massen von -zusammenhängenden Fischfilets oder -von einer Mischung von Filets und zerkleinertem Fischfleisch, oder -ganz aus zerkleinertem Fischfleisch. Einzelne Fische können daher nicht als "Gefrierblöcke" angesehen werden. Ebenso sind gefrorene Blöcke aus ganzen…

26. Definition von "Rümpfe mit Haut und Flossen" (Kontingent Nr. 09.2785) Gemäß Fußnote 2 der Verordnung 2020/1706 des Rates versteht man unter "Kalmare, Rümpfe mit Haut und Flossen" im Sinne des Kontingentes Nr. 09.2785 Rümpfe der Kopffüßler bzw. Kalamare ohne Kopf und…

5.6.2. Definition Als nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen gelten nur die nachfolgend aufgezählten Vorgänge, und zwar wenn ausschließlich diese ("erschöpfende Aufzählung") durchgeführt werden: a)Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten; b…

…Gleiches gilt für die Begriffe des Kraftfahrrechtes im Versicherungssteuergesetz 1953 (VersStG 1953). Abweichend davon richten sich im Normverbrauchsabgabegesetz 1991 (NoVAG 1991) einzelne Begriffe nach den Definitionen der Kombinierten Nomenklatur (KN). Anhänger (§ 2 Z 2 KFG 1967) Rz 2: Ein nicht unter den Begriff Kraftfahrzeug fallendes…

7.4. Definitionen 7.4.1. DV-Schema Ein nach den RL/DV erstelltes und formell abgenommenes Softwareprogramm, das die Erfordernisse eines Inhabers einer Zolllager- oder Verwahrungslagerbewilligung abdeckt. Die Grundlage für das System stellen die zollrechtlichen Bestimmungen dar, einschließlich der Überwachungspflicht durch die Zollbehörden. 7…

1. Begriffsbestimmungen und Definitionen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Unterzeichnender Andenstaat | Ecuador, Kolumbien und Peru 1.1. Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff 1."Aquakultur" die Zucht aquatischer Organismen, einschließlich…

0. Definitionen Dieser Abschnitt des Sachbereiches "Ursprung und Präferenzen" behandelt die Voraussetzungen für die Bestimmung des Ursprungs zur Anwendung von Maßnahmen des Zolltarifs oder von sonstigen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Ein- und Ausfuhr von Waren (zB Marktordnung, Außenwirtschaftsrecht), die nicht in der Gewährung von…

1.3. Definitionen Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff 1."Zollpräferenzmaßnahmen" bzw. "Abkommen" das multilaterale EWR-Abkommen mit einer Kumulierungszone bestehend aus den EFTA-Ländern, den MED-Ländern, den Färöer und der Türkei; 2."Präferenzzone" das Gebiet der EU, der EFTA-Länder, der EWR…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | PANKUM-Staaten | Teilnehmerstaaten an der Paneuropäischen Kumulierung (genannt "PANKUM"): Island (IS), Norwegen (NO), Schweiz (CH) in Zollunion mit Liechtenstein (LI) und Türkei (TR) | EFTA Staaten | Island (IS…

…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | EK | Europäische Kommission | USA | Vereinigte Staaten von Amerika | Ursprungsliste | Anhang I Liste der Waren nach Artikel 1 Absatz 1 | USA-Zoll-VO | Verordnung (EU…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | WTO | World Trade Organisation (Welthandelsorganisation) | WZO | World Customs Organization (Weltzollorganisation) | EU | Europäische Union | EK | Europäische Kommission | MERCOSUR | Der Gemeinsame Markt des Südens (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | EK | Europäische Kommission | MS | Mitgliedstaat | HS | "Harmonisiertes System" oder "HS" bezeichnet das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, einschließlich aller von der WZO…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Am regionalen Übereinkommen teilnehmende Staaten | Island, Norwegen, Schweiz in Zollunion mit Liechtenstein, Färöer, Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien, Tunesien, Türkei, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Ursprungsliste | Anhang ORIG-2 des Abkommens "Erzeugnisspezifische Ursprungsregeln", ORIG-2A "Ursprungskontingente und Alternativen für die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs Orig-2" und Anhang ORIG-2B "Vorläufige produktspezifische Vorschriften für…

…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | WPA | Wirtschaftspartnerschaftsabkommen | Abkommen | Übergangsabkommen zwischen Kamerun und der EU | Ursprungsprotokoll | Dekret Nummer 2016/367 vom 3…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Westafrikanische Staaten | Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Côte d'Ivoire, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo | WTO | World Trade…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | FHA | Freihandelsabkommen | Vertragspartner | EU und Vietnam | Ursprungsprotokoll | Protokoll Nr. 1 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Westafrikanische Staaten | Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo | WTO | World Trade Organisation |…