…Ausführer erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. In e-Zoll ist dazu der Dokumentenartencode 4CHA ("Ausfuhrbewilligung für Chemikalien") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im Format nach Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 5.6. 2A.3.2. Voranfrage…

…Einführer erklären, dass für die Einfuhrgüter eine gültige Einfuhrgenehmigung vorliegt. In e-Zoll ist dazu der Dokumentenartencode 4CHE ("Einfuhrbewilligung für Chemikalien") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im Format nach Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 5.6. 3A.3.2. Voranfrage…

…AH-1110 Abschnitt 5.6. 4A.3.2. Voranfrage Die Bestimmungen zur Voranfrage und über die Verwendung des Dokuments sind der Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 8. zu entnehmen. 4B. Durchfuhr von Chemikalien und Waren nach der Biotoxinkonvention 4B.1. Durchfuhrverbot 4B.1.1. Agenzien, Waffen…

Die Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien dar…

…der Europäischen Union zu behandeln. Somit gelten die für gefährliche Chemikalien zu vollziehenden Verbote und Beschränkungen auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland Nordirland. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union Im Warenverkehr innerhalb der Union mit gefährlichen Chemikalien, bestehen keine von den Zollorganen…

…einzeln und dient als Kontrollziffer. Die CAS-Nummern werden laufend in aufsteigender Reihenfolge vergeben; daher enthalten sie keine innere Ordnung und geben keine Auskunft über den chemischen Aufbau der Chemikalien. Ihr Vorteil liegt in der internationalen und weit verbreiteten Verwendung und erleichtert daher die Suche…

2. Ausfuhr 2.1. Anwendungszeitpunkt Als Ausfuhr ist die Verbringung einer den Beschränkungen unterliegenden Chemikalie - sofern es sich nicht um eine ungebrochene Durchfuhr handelt - aus dem Zollgebiet der Union (auch aus Zolllagern oder Freizonen) anzusehen (vgl. Abschnitt 1.2. Nummer 16). 2.2. Ausfuhrverbote (1…

…Insektizide und Parasitenmittel" handelt; i)Chemikalien, die für Forschungs- oder Analysezwecke ausgeführt werden und aufgrund der geringen Mengen keine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder Umwelt haben dürften und deren Mengen pro Ausführer pro einführendem Land pro Kalenderjahr in keinem Fall 10 kg übersteigen. (2…

…der Behörde, -Nichteinhalten der festgelegten Kennzeichnungs- und Verpackungspflicht bei der Ausfuhr oder -Nichtübermittlung der Sicherheitsdatenblätter bei der Ausfuhr (§ 71 Abs. 1 Z 16 ChemG 1996); b)Ausfuhr von Chemikalien oder Erzeugnissen (Fertigwaren, Artikel), für die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ein Ausfuhrverbot gilt…

…2904.31 ex 2904.34 ex 2904.33 ex 2904.32 ex 2922.16 ex 2923.30 ex 2923.40 ex 2935.20 ex 2935.10 ex 2935.30 ex 2935.40 ex 2904.36 | ex 3824.87 | Industrie-chemikalie | Perfluoroctansäure (PFOA)…

Anlage 2 Chemikalien und Artikel, für die ein Ausfuhrverbot gilt (Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012) Teil 1 Persistente organische Schadstoffe, wie sie im Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe, Anhänge A und B, aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen. Ausfuhrverbotene Chemikalien - Teil…

Anlage 3 Liste der gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Verbote und Beschränkungen für gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, sind in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Anhang" der jeweils…

Anlage 4 Liste der Chemikalieninspektorinnen und -inspektoren Burgenland: | Name | Dienststelle | Tel.Nr. | Ing. Gerhard Gross | Amt der Burgenländischen Landesregierung Abt. 5 - Gewässeraufsicht Wulkawiesen 11 7401 Wulkaprodersdorf | Tel: 057 / 600 - 5116 Fax: 057 / 600 - 5177 E-Mail: gerhard.gross@bgld…

…können die Zollorgane nach Maßgabe des § 37 VStG und des § 37a VStG bei Verdacht einer Übertretung der in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Vorschriften des Chemikaliengesetzes 1996 einen Betrag von bis zu 18020.180 Euro als vorläufige Sicherheit festsetzen und einheben. Die Zollorgane sind gemäß § 34 Abs…

…852 des Europäischen Parlaments und des Rates über Quecksilber zu verwendenden Formulare; 4.die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien; 5das Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996), BGBl. I Nr…

…Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009; 2.das Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996), BGBl. I Nr. 53/1997. (2) Informationen zur Verordnung (EG) Nr. 1005…

…ist nach der Arbeitsrichtlinie Marktüberwachung (VB-0720) vorzugehen. Zuständige Marktüberwachungsbehörde ist gemäß § 57 Abs. 1 Chemikaliengesetz 1996 die Landeshauptfrau bzw. der Landeshauptmann. (2) Die Zollbehörde hat gemäß Artikel 17 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/590 gemeinsam mit der Marktüberwachungsbehörde die festgelegten Verbote und…

…Zollbehörde hat gemäß Artikel 57 Abs. 6 Chemikaliengesetz 1996 die im Rahmen ihrer zollamtlichen Tätigkeiten gewonnenen, auch personenbezogenen Informationen, die für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 2024/590 sowie für die Vollziehung des Chemikalien-Gesetzes 1996 erforderlich sind, den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes…

…ferner die im Rahmen ihrer zollamtlichen Tätigkeiten gewonnenen, auch personenbezogenen Informationen, die für die Durchführung der Verordnung (EU) 2017/852 sowie für die Vollziehung des Chemikaliengesetzes 1996 erforderlich sind, den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes befassten Behörden mitzuteilen. 2.6. Zolltarif und Codierungen (1) Die…

…Zollbehörde die im Rahmen ihrer zollamtlichen Tätigkeiten gewonnenen, auch personenbezogenen Informationen, die für die Durchführung der Verordnung (EU) 2017/852 sowie für die Vollziehung des Chemikaliengesetzes 1996 erforderlich sind, den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes befassten Behörden mitzuteilen. 3.6. Zolltarif und Codierungen (1) Die…