2.4. Sonstige Gebilde mit der Bezeichnung "Fonds" 2.4.1. Geschlossene Fonds Rz 141: Geschlossene Fonds können entweder als Kapitalgesellschaften oder als Personengesellschaften eingerichtet werden. Häufig werden sie als Kommanditgesellschaften errichtet. Geschlossene Fonds haben eine im Vorhinein vereinbarte feste Fondslaufzeit ("closed-end" Fonds). Oft…

…Vereinsstatut entsprechende Bezeichnung sowie der Sitz; bei inländischen Zweigniederlassungen aus-ländischer juristischer Personen anstelle des Sitzes die Anschrift der inländischen Zweigniederlassung. Bei offenen HandelsgesellschaftenGesellschaften (OHGOG), offenen Erwerbsgesellschaften (OEG), und bei Kommanditgesellschaften (KG) und Kommandit-Erwerbsgesellschaften (KEG): die der Eintragung im Firmenbuch entsprechende Bezeichnung sowie der…

…Wärmelieferungen auch dann als Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994, wenn sie keine Angaben über Menge und Bezeichnung der Lieferung enthalten. 11.1.5.5. Zeitpunkt und Zeitraum Rz 1511: Eine Rechnung muss sowohl das Ausstellungsdatum, als auch den Tag der Lieferung oder sonstigen…

…Steuersatz von 10% zu versteuern sind. In diesen Fällen kann in den Rechnungen als handelsübliche Bezeichnung des Liefergegenstandes lediglich "Geschenkkorb" angegeben werden. Die Mengen und die handelsüblichen Bezeichnungen der im Geschenkkorb enthaltenen Gegenstände brauchen in der Rechnung nicht genannt zu werden. Enthält der Geschenkkorb Waren…

20.3.3 Erschwerniszulagen Rz 1135: Die Steuerfreiheit von Erschwerniszulagen besteht nicht auf Grund der Bezeichnung der Zulage, sondern setzt voraus, dass eine außerordentliche Erschwernis gegenüber den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen vorliegt. Bildschirmzulagen stellen auf Grund des heutigen Standes der Bürotechnik daher keine Erschwerniszulagen dar. Ebenfalls…

27.5.2. Abgrenzung zum Bestandvertrag Rz 1458: Die Bezeichnung als "Nutzungsvertrag" gibt keinen Aufschluss darüber, ob ein Bestandvertrag gemäß § 33 TP 5 GebG oder eine Dienstbarkeit gemäß § 33 TP 9 GebG vorliegt. Rz 1459: Folgende Begrifflichkeiten können für die Einräumung einer Dienstbarkeit sprechen: "Erlaubnis…

…für die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats, die für die Unterrichtung des Bürgen über die Nichterledigung des Verfahrens zuständig ist, b)Name und Anschrift des Bürgen, c)Sicherheits-Referenznummer, d)MRN und Datum der Zollanmeldung, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name…

…Unionsversandverfahren Gemeinsame Datenanforderungen für die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde, die für den Ort des Entstehens der Zollschuld zuständig ist, b)Name und Anschrift des Bürgen, c)Sicherheits-Referenznummer, d)MRN und Datum der Zollanmeldung, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name des Inhabers…

…Gemeinsame Datenanforderungen für die Mitteilung: a)Bezeichnung und Anschrift der Zollbehörde, die für den Ort des Entstehens der Zollschuld zuständig ist, b)Name und Anschrift des bürgenden Verbands, c)Sicherheits-Referenznummer, d)Nummer und Datum des Carnet, e)Bezeichnung der Abgangszollstelle, f)Name des Inhabers…

Anhang 33-06 Ersuchen um zusätzliche Auskünfte zu in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren Gemeinsame Datenanforderungen (1)Entscheidungsbefugte Zollbehörde (Bezeichnung und Anschrift) (2)Erstattung/Erlass von Abgaben - Aktenzeichen der entscheidungsbefugten Zollbehörde (3)Bezeichnung und Anschrift der Zollstelle des Mitgliedstaats, in dem sich die Waren befinden…

Anhang 72-03 TC11 - Eingangsbescheinigung Gemeinsame Datenanforderungen (1) Bestimmungszollstelle (Ort, Bezeichnung und Kennnummer) (2) Art der Versandanmeldung (3) Registrierungsdatum der Abgangszollstelle (4) registrierte Hauptbezugsnummer (MRN) (5) Abgangszollstelle (Ort, Bezeichnung und Kennnummer) (6) Ort und Datum der Ausstellung der Bescheinigung (7) Unterschrift und Dienststempel der Bestimmungszollstelle

…Anhang zur Verordnung (EG) Nr. 111/2005 Drogenausgangsstoffe der Kategorie 1 | Stoff | KN-Bezeichnung (falls abweichend) | KN-Code (1) | CAS-Nr. (2) | Phenyl-2-nitropropen | (2-Nitroprop-1-en-1-yl)benzol | | 2904 20 00 | 705…

… Hinweis: Das Formblatt steht in einer ausfüllbaren Version mit der Bezeichnung Za 290 auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen zur Verfügung (https://www.bmf.gv.at => Formulare => Formulare - Zoll). Erläuterungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und…

…Perfluorierte Kohlenwasserstoffe und andere Fluorierte Verbindungen (Anhang I) | Industrielle Bezeichnung | Chemische Bezeichnung (gebräuchliche Bezeichnung) | Chemische Formel | GWP (1) | Gruppe 1: Teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKW): | HFKW-23 | Trifluormethan (Fluoroform) | CHF3 | 14.800 | HFKW-32 | Difluormethan |…

…als Inhalationsnarkotika verwendete Fluorierte Stoffe und andere Fluorierte Stoffe (Anhang II) | Gebräuchliche Bezeichnung/industrielle Bezeichnung | Chemische Formel | GWP (1) | Gruppe 1: Ungesättigte teil(chlor)fluorierte Kohlenwasserstoffe | HFCKW-1224yd | CF3CF=CHCl | 0,06 (2) | Trans- 1,2-Difluorethen (HFCKW…

…2024/573 - Fluorierte Ether, Ketone und Alkohole und andere Fluorierte Verbindungen (Anhang III) | Gebräuchliche Bezeichnung/industrielle Bezeichnung | Chemische Formel | GWP (1) | Gruppe 1: Fluorierte Ether, Ketone und Alkohole | HFE-125 | CHF2OCF3 | 14.300 | HFE-134 (HG-00…

…Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | EK | Europäische Kommission | MS | Mitgliedstaat | HS | "Harmonisiertes System" oder "HS" bezeichnet das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, einschließlich aller von der WZO entwickelten dazugehörigen…

…Anhänge 7.1. Verzeichnis der für die pV relevanten Anhänge | Anhang | Quelle | Bezeichnung | A | DA | Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen | B | DA | Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren |…

…Anhänge 8.1. Verzeichnis der für das Zolllagerverfahren relevanten Anhänge | Anhang | Quelle | Bezeichnung | A | DA | Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen | B | DA | Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren |…

…Anhänge 7.1. Verzeichnis der für die aV relevanten Anhänge | Anhang | Quelle | Bezeichnung | A | UZK-DA | Gemeinsame Datenanforderung für Anträge und Entscheidungen | B | UZK-DA | Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von…