…beantragt werden kann; o)Waren, die zum Einbau als Teile von oder Zubehör zu Schiffen oder Luftfahrzeugen und für den Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten von Schiffen oder Luftfahrzeugen geliefert werden, sowie Lebensmittel und andere Gegenstände zum Verbrauch oder Verkauf an Bord; p…
…beantragt werden kann; o) Waren, die zum Einbau als Teile von oder Zubehör zu Schiffen oder Luftfahrzeugen und für den Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten von Schiffen oder Luftfahrzeugen geliefert werden, sowie Lebensmittel und andere Gegenstände zum Verbrauch oder Verkauf an Bord; p…
…l)an Bord von Schiffen oder Luftfahrzeugen befindliche Waren folgender Art: i)Waren, die zum Einbau als Teile von oder Zubehör zu diesen Schiffen und Luftfahrzeugen geliefert wurden; ii)Waren, die zum Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten dieser Schiffe und Luftfahrzeuge geliefert wurden…
…von Luftfahrzeugen. Das können beispielsweise sein (abhängig von der jeweiligen Vertragspartei und gegebenenfalls von Gegenseitigkeit abhängend): Ausrüstungsgegenstände für die Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen, Ausrüstungsgegenstände zur Passagier- und Frachtbehandlung, Vorrichtungen für die Durchführung von Sicherheitskontrollen, Ersatzteile für derartige Bodenausrüstung, Waren zur Einrichtung und zum Betrieb…
…betroffenen KN-Codes beschriebenen Maßnahmen | 9930 99 00 | An Schiffe und Luftfahrzeuge gelieferte Waren: - anderweit eingereihte Waren (d.h. in Kapitel 28 bis 98 einzureihende Waren) | | 9931 99 00 | An die Besatzungsmitglieder der Offshore-Anlage oder zum Betrieb von Motoren…
…er ein geleastes Luftfahrzeug auf eigene Rechnung betreibt und jene Verfügungsmacht darüber besitzt, die ein solcher Betrieb voraussetzt. 2.4. Abflug Rz 9: Abflug ist das Abheben eines motorisierten Luftfahrzeuges von einem inländischen Flughafen. Ein Abflug ist auch dann durchgeführt, wenn das Luftfahrzeug unmittelbar nach…
…die Ausfuhr von Ersatzteilen, die für die Aufrechterhaltung des sicheren Betriebs von zivilen gewerblichen Passagierflugzeugen der DVRK für die in Anhang XII Teil B aufgeführten Luftfahrzeugmodelle und -typen erforderlich sind, erteilt werden. (2) In diesem Fall ist in e-Zoll der Dokumentenartencode "Y107" ("Von dem…
…Abenteuer vermittelnde) Sportausübung im Vordergrund. Die Voraussetzungen für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes liegen daher nicht vor (VwGH 30.3.1992, 90/15/0158). Sommerrodelbahnen: Umsätze aus dem Betrieb von Sommerrodelbahnen fallen, da es sich nicht um eine Personenbeförderung handelt, nicht unter den ermäßigten Steuersatz…
…des Flugdienstes ausländischer Luftverkehrsunternehmen sowie zur Reparatur von Luftfahrzeugen erforderliche Werkzeuge, Vorrichtungen und ähnliche Waren (= Betriebsmittel) sind gegebenenfalls auch aufgrund bilateraler Luftverkehrsabkommen befreit. 11.9. Andere Privilegien (399) 11.9.1. Waren- und Personenkreis Zollprivilegien sind in zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen im Sinne von Art…
…die Reisenden und die Besatzung an Bord von im Verkehr über die Grenze des Anwendungsgebietes eingesetzten, gewerblich verwendeten Beförderungsmitteln dienen, in denen ein derartiges Service üblich ist. Unter Betriebsmitteln sind auf Schiffen und in Luftfahrzeugen benötigte Erzeugnisse (Kraftstoffe, Öle, Schmierstoffe usw.) zum Betrieb von Motoren…
…oder Steuerung von ,Luftfahrzeugen', (Über- oder Unterwasser-) Schiffen, Land- oder ,Raumfahrzeugen', mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1.Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner (besser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h ,Circular Error Probable' (CEP) nach normaler Ausrichtung oder 2.spezifiziert zum Betrieb bei…
…oder Steuerung von ,Luftfahrzeugen', (Über- oder Unterwasser-)Schiffen, Land- oder ,Raumfahrzeugen', mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a. Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner/gleich 0,8 nautische Meilen/h ,Circular Error Probable' (CEP) nach normaler Ausrichtung oder b. spezifiziert zum Betrieb bei linearen…
…600 °C) und b) konstruiert zum Betrieb bei Temperaturen größer/gleich 873 K (600 °C). Anmerkung: Der vorstehende Eintrag erfasst nicht Werkzeuge für die Herstellung von Pulver. | 9B008 | IX.A9.020 | Ausrüstung, besonders konstruiert für die Herstellung von unter "Unbemannte Luftfahrzeuge" (UAVs)…
…das unbedingt erforderliche Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung (Überprüfung) und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht erfasst sind oder für die nach dieser Verordnung eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. 4. Die Kontrollen hinsichtlich der Weitergabe von "Technologie" gelten nicht für "allgemein zugängliche" Informationen, "wissenschaftliche Grundlagenforschung" und…
…zB Betrieb eines Hotels, einer Gästepension, eines Schüler- oder Studentenheimes), ist hingegen gemäß § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 steuerfrei (vgl. VwGH 23.9.2010, 2007/15/0245). Mietkaufverträge, das sind Verträge die dem Mieter eine Kaufoption unter Anrechnung des Mietzinses oder von Baukostenbeiträgen…
…Bezug auf die Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung; h)Anträge und Bewilligungen in Bezug auf den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren. (8) Basiert ein Antrag auf Erteilung einer Bewilligung auf einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 Absatz 1, so enthält die Zollanmeldung ungeachtet des Absatzes…
…auf den Erlass der Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge | 4c | TST | Antrag oder Bewilligung in Bezug auf den Betrieb von Lagerstätten für die vorübergehende Verwahrung von Waren | 5 | RSS | Antrag oder Zulassung in Bezug auf die Einrichtung eines Linienverkehrs | 6a …
…Die Art des besonderen Verfahrens ist anzugeben. 37 02 … Art der Zollverfahren Alle verwendeten relevanten Tabellenspalten: Unter Verwendung der vorgesehenen Unionscodes ist anzugeben, ob die Bewilligung für Zollverfahren oder für den Betrieb von Lagerstätten verwendet werden soll. Gegebenenfalls ist die Referenznummer der Bewilligung anzugeben…
…die in anderen Beförderungsmitteln als Straßenkraftfahrzeugen und Spezialcontainern eingeführt oder aus Zolllagern für gewerblich verwendete Wasser- oder Luftfahrzeuge zum Verbrauch beim Verkehr über die Grenze des Anwendungsgebiets entnommen werden. 10.4.2. Personenkreis Die Abgabenbefreiung kann von jedermann in Anspruch genommen werden. 10.4.3…
…Endverwendung; g)Anträge und Bewilligungen in Bezug auf die Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung; h)Anträge und Bewilligungen in Bezug auf den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren. 8. Basiert ein Antrag auf Erteilung einer Bewilligung auf einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 Absatz 1, so…