…5, 11 und 19): Bei der Herausgabe eines Notifizierungsformulars teilt die zuständige Behörde entsprechend ihrem eigenen System eine Kennnummer zu, die in dieses Feld eingetragen wird (siehe Nummer 3 dieser Anweisungen). Unter Buchstabe A bezieht sich "Einmalige Verbringung" auf eine Einzelnotifizierung, und "Mehrmalige Verbringungen" bezieht…

20.2.1.7 Diskontbeträge von Wechseln und Anweisungen Rz 6126: Im Falle der Einlösung eines Wechsels oder einer Anweisung vor dem Fälligkeitszeitpunkt wird das Forderungsnominale um den Diskontbetrag gekürzt. Dieser Betrag ist das Äquivalent für die Zinsen, die zwischen Anschaffung und Fälligkeit der Forderung…

…ein Dritter angewiesen wird, etwas an eine andere Person zu leisten. Beispiel: "An Herrn C in Wien Zahlen Sie dem Herrn B gegen diese Anweisung 1.000,-- (eintausend) Euro auf meine Rechnung. Wien, am .... (Unterschrift) A". Rz 1273: Damit für eine Anweisung iSd § 33 TP…

…ist jedoch nur dann erforderlich, wenn ihm nicht oder nicht zur Gänze entsprochen wird. 22.8. Abweisung eines Rückzahlungsantrages mangels Guthabens Rz 1914: Mangels Vorliegens eines Guthabens ist der Rückzahlungsantrag abzuweisen und nicht zurückzuweisen (VwGH 26.1.1995, 94/16/0150). Die Abgabenbehörde zweiter InstanzDas…

…Muster der Ausnahmegenehmigung [Grafik]   [Grafik]   Anweisungen für das Ausfüllen des Dokuments Das Dokument ist von der für die Erteilung der Genehmigungen gemäß Artikel 8 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 zuständigen Behörde auszufüllen. Es muss unterzeichnet…

Muster 3: Muster des Formblattes für Wanderausstellungsbescheinigungen [Grafik]   Anweisungen und Erläuterungen 1.Die ausstellende Vollzugsbehörde erstellt eine einmalige Nummer für die Bescheinigung. 2.Das Ablaufdatum des Dokuments darf höchstens drei Jahre nach dem Ausstellungsdatum liegen. Stammt die Wanderausstellung aus einem Drittland, so darf das…

…Muster des Formblattes für Bescheinigungen ausschließlich zur Verwendung in der Europäischen Union [Grafik]   Anweisungen und Erläuterungen 1.Vollständiger Name und Anschrift des Inhabers der Bescheinigung und nicht eines Agenten. 2.Nur auszufüllen, wenn in der Einfuhrgenehmigung für die betreffenden Exemplare der Ort vorgeschrieben ist…

…Wiederausfuhrbescheinigungen, Reisebescheinigungen, Musterkollektionsbescheinigungen und Musikinstrumentenbescheinigungen [Grafik]   Anweisungen und Erläuterungen 1.Vollständiger Name und Anschrift des tatsächlichen (Wieder-)Ausführers und nicht eines Agenten. Bei Reisebescheinigungen oder Musikinstrumentenbescheinigungen vollständiger Name und Anschrift des rechtmäßigen Eigentümers. Bei Bescheinigungen für Musikinstrumente sind, falls es sich beim Antragsteller nicht…

…zum 19. Jänner 2023 können auch die bis 18. Jänner 2022 gültigen Formblätter für Einfuhrmeldungen verwendet werden. Anweisungen und Erläuterungen 1.Vollständiger Name und Anschrift des Einführers oder seines befugten Vertreters. 4.Das Ursprungsland ist das Land, in dem die Exemplare der Natur entnommen, in…

… (1) Gemäß Anhang III des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein. Anweisungen für das Ausfüllen der Bescheinigung Ausführer: Vollständiger Name und vollständige Anschrift in den Vereinigten Staaten. Laufende Nummer: Eine laufende Nummer zur Identifizierung der…

…Verpflichtungen darauf zurückzuführen ist, dass die betreffenden Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit, infolge unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt oder auf Anweisung der Zollbehörden vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen sind, für die Zwecke dieses Buchstabens gilt eine Ware als unwiederbringlich verloren gegangen, wenn sie von…

…Speziell geregelte Rechtsgeschäfte (zB Wetten, siehe Rz 1502 ff) unterliegen jedoch auch ohne Beurkundung der Gebühr (siehe Rz 1017). Gebührenpflichtige Rechtsgeschäfte sind: Annahmeverträge (§ 33 TP 1 GebG; siehe Rz 1250 ff); Anweisungen (§ 33 TP 4 GebG; siehe Rz 1270 ff); Bestandverträge (§ 33 TP 5 GebG…

…nicht in Anhang 71-02 geführt werden; b)Ausbesserung; c)nach den Anweisungen und für Rechnung eines außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Auftraggebers durchgeführte Veredelung von Waren, die dem Inhaber mittelbar oder unmittelbar zur Verfügung gestellt werden, wobei im Allgemeinen nur das Veredelungsentgelt zu…

…eine Ware nur auf Grund eines Antidumpingzolls im Unionsbereich zusammengebaut wird, oder ein Fertigungsprozess stattfindet, handelt es sich um eine Umgehung. (2) In diesen Fällen werden nach Einleitung eines Verfahrens den Zollbehörden Anweisungen gegeben, die Einfuhren zu kennzeichnen (zollamtlich zu erfassen nach Art. 14 Abs…

…Ausgleichszolls im Unionsbereich zusammengebaut wird, oder ein Fertigungsprozess stattfindet, handelt es sich um eine Umgehung. (2) In diesen Fällen werden nach Einleitung eines Verfahrens den Zollbehörden Anweisungen gegeben, die Einfuhren zu kennzeichnen (zollamtlich zu erfassen) oder Sicherheiten zu verlangen. (3) Waren, die von Unternehmen eingeführt…

…2) und aus dem b)Begleitformular (siehe Abs. 3). Die Anlage 2 enthält spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare. (2) Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1, Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C669") wird verwendet für 1.die…

…2) und aus dem b)Begleitformular (siehe Abs. 3). Die Anlage 2 enthält spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare. (2) Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1, Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C669") wird verwendet für 1.die…

…3). Die Anlage 2 enthält spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare. (2) Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1) wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten Durchfuhr bei der letzten zuständigen Transitbehörde (das ist diejenige Behörde - siehe die von der Kommission…

…3). Die Anlage 2 enthält spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare. (2) Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1) wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten Abfallverbringung bei der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https…

…als Anweisung iSd § 33 TP 4 GebG (siehe Rz 1274) anzusehen und unterliegt dann einer Gebühr von 2% der Leistung (Wechselgebühr hingegen 0,125%). Rz 1637: Die Bestimmungen des § 16 Abs. 3 GebG betreffend die Entstehung der Gebührenschuld gelten auch für Anweisungen auf einen Unternehmer…