Titel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern A. Zollförmlichkeiten für die Ausfuhr/Den Versand, die Wiederausfuhr, Die Überführung in das Zolllager- oder Herstellungsverfahren unter Zollamtlicher Überwachung und im Rahmen von Zollkontrollen von Waren, die Ausfuhrerstattungen, der Passiven Veredelung, dem Unionsversandverfahren unterliegen und/oder den Nachweis…

Abschnitt 13 Anmerkungen | Nummer der Anmerkung | Beschreibung der Anmerkung | [1] | Diese Angaben sind nicht erforderlich, wenn vor der Gestellung der Waren eine Zollanmeldung gemäß Artikel 171 des Zollkodex abgegeben wurde. | [2] | In den Fällen, in denen Artikel 166 Absatz…

Titel II Datenanforderungen mit Anmerkungen Abschnitt 1 Einleitung Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel II Abschnitt 2 aufgeführt sind. Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für alle Datenelemente…

Abschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63 Gruppe 42 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der…

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*) Einleitung (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Februar 2024, ABl. L 2024/249 Einleitung: Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für die Datenelemente, die in den Tabellen mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel…

Titel II Anmerkungen Kapitel 1 Allgemeine Beschreibung (1) Die papiergestützten Zollanmeldungen sind auf Durchschreibepapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen…

Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel I Kapitel 3 Abschnitt 1 dieses Anhangs aufgeführt sind. Datenanforderungen Gruppe 1 - Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) 1…

…Lagerverwaltungsverfahrens bestimmt werden, das in dem Land anerkannt ist, in dem die Vormaterialien bzw. Waren vermischt wurden. 2.5.Für die Zwecke der Anwendung der Primärregeln auf Grundlage einer Änderung der zolltariflichen Einreihung bleiben Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die die Primärregel nicht erfüllen, unberücksichtigt, sofern der…

Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern Anmerkung zum Kapitel Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das…

Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl Anmerkung zum Kapitel Für die Zwecke der Position 7318 gilt die bloße Befestigung von Bestandteilen ohne Schleifen, Wärmebehandlung und Oberflächenbehandlung nicht als ursprungsverleihend. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist…

Anlage 5 Auskunftsblatt für die Verbundenheit (StandardsetErläuternde Anmerkungen (früherer Anhang 23 zur ZK-DVO) Der frühere Anhang 23 ZK-DVO wurde mit der Inkraftsetzung des UZK gestrichen. Die Textierungen haben teilweise Rechtstexten nicht entsprochen (zB wurden Beispiele im Rechtstext angeführt). Die erläuternden Bemerkungen wurden nunmehr…

Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus Kapitel 50 Seide Anmerkung zum Kapitel Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland…

0.1. Rechtsgrundlagen und Erläuterungen Zusätzliche Anmerkung 3 zum Abschnitt XVI der Kombinierten Nomenklatur (VO Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif, in der geltenden Fassung) Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den zuständigen…

Anlage 2 Vordruckmuster Muster 1: Erlaubnis [Grafik]   Anmerkungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und der Wortlaut des Musters sind verbindlich. Die fett gedruckten Felder sind Pflichtfelder, die unbedingt ausgefüllt werden müssen. 3.Angaben zu den einzelnen Feldern: Feld…

Muster 2: Registrierung [Grafik]   Anmerkungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und der Wortlaut des Musters sind verbindlich. Die fett gedruckten Felder sind Pflichtfelder, die unbedingt ausgefüllt werden müssen. 3.Angaben zu den einzelnen Feldern: Feld 1 (Inhaber der…

Armenien | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 1 des Abkommens vom 29. Juni 2009, BGBl. III Nr. 130/2009 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur…

Aserbaidschan | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | § 7 GütbefG | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig Deutsch); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT Leerfahrten unterliegen NICHT der Genehmigungspflicht…

Belgien | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 | ja, siehe Anm. 1 | nein, siehe Anm. 2 | 1.Gemeinschaftslizenz - in Verbindung mit einer Fahrerbescheinigung sofern der Fahrer kein Angehöriger…

Bosnien-Herzegowina | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 3 der Vereinbarung vom 13. Juni 2003, BGBl. III Nr. 62/2003 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (siehe Abschnitt 2.1.1. Abs. 3) ausgestellt vom BM…

Bulgarien | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 | ja, siehe Anm. 1 | nein, siehe Anm. 2 | 1.Gemeinschaftslizenz - in Verbindung mit einer Fahrerbescheinigung sofern der Fahrer kein Angehöriger…