…Geregelt werden die Fälle, in denen Drittlandswaren eingeführt werden, die im Inland zum freien Verkehr abgefertigt werden und bei denen bereits im Zeitpunkt der Einfuhr feststeht, dass sie im Anschluss an die Einfuhr vom Anmelder in einen anderen Mitgliedsstaat gemäß Art. 7 UStG 1994 steuerfrei…
…damit, die Waren nach Deutschland zu bringen. Die Ware wird über Österreich nach Deutschland transportiert, die Abfertigung zum freien Verkehr erfolgt in Österreich. Aus österreichischer Sicht erfolgt nach § 3 Abs. 8 UStG 1994 die Lieferung des kroatischen Lieferanten an seinen deutschen Abnehmer in Kroatien. Der…
…Bananen 7.20.1. Gewichtsermittlung bei der Abfertigung von Bananen siehe VP 01966-229V2010 und 01967-230V2010 (1) Bei der Abfertigung zum freien Verkehr von Bananen des KN-Codes 0803 9010 ist nicht das handelsübliche Durchschnittsgewicht pro Karton von 18,14 kg, sondern das tatsächliche…
…412/2008 der Kommission vom 8. Mai 2008 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch (1) Für die Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr ist jenes Zollamt zuständig, in dessen Bereich der Verarbeitungsbetrieb liegt. (2) Im Rahmen dieser Verordnung sind zwei…
…hat. Auf die Bescheinigung der Lizenzstelle kann verzichtet werden, wenn der Antrag auf Erstattung/Erlass von Eingangsabgaben entweder in unmittelbaren Anschluss an die Abfertigung zum freien Verkehr gestellt wird oder auf andere Weise sichergestellt ist, dass die Lizenz nach der Abschreibung nicht der Lizenzstelle zur…
…Einfuhranmeldung angenommen wird. Dieser Tag ist in der Spalte 31 der Lizenz anzugeben. (3) Bei der Abfertigung zum freien Verkehr muss der Zollantrag innerhalb der Geltungsdauer der Lizenz wirksam gestellt worden sein. (4) Hat sich die Position oder Unterposition der Kombinierten Nomenklatur, der die Erzeugnisse…
…für die Gewährung der Ausfuhrerstattung zuständigen Stelle erbracht. (3) Für den Fall, dass der rückbezahlte Betrag nicht nachgewiesen werden kann, wird angenommen, dass er dem höchsten Erstattungsbetrag entspricht, der zum Zeitpunkt der Zollanmeldung zur Abfertigung zum freien Verkehr auf die betreffenden Erzeugnisse anwendbar ist.
… 24: Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004) Bei der Abfertigung zum freien Verkehr reinrassiger Zuchtschafe und -ziegen des KN-Codes 0104 1010 und 0104 2010 in die GemeinschaftUnion ist Folgendes zu beachten: 1.Gemäß den Artikeln 225 und 235 der ZollkodexArtikel 142 UZK-DurchführungsverordnungDA sind…
…184/2004 § 24: Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004) Anlässlich der Abfertigung zum freien Verkehr reinrassiger Zuchtpferde des KN-Codes 0101 21 in die Union hat der Einführer Folgendes vorzulegen bzw. für die Zollstelle bereitzuhalten: 1.ein "Dokument zur Identifizierung von Equiden (Equidenpass)" (siehe Anhang…
…184/2004 § 24: Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004) Anlässlich der Abfertigung zum freien Verkehr von Zuchtschweinen des KN-Codes 0103 10 in die GemeinschaftUnion hat der Einführer Folgendes vorzulegen: a) eine "Abstammungs- und Zuchtbescheinigung" einer in der EU zugelassenen Zuchtorganisation, dass das Tier in…
…Grunderzeugnismenge, die als zur Herstellung von 100 kg Ware verwendet zugrunde gelegt wird | 3505 1050 | 335 kg Weichweizen (für die Stärkeindustrie) | 3809 10 | jeweils 180 kg Mais (für die Stärkeindustrie) (4) Bei der Abfertigung zum freien Verkehr erhebt das Einfuhrzollamt, falls…
…sich bei einer Ware um Abfall handeln könnte, beispielsweise erst im Zuge einer Abfertigung zum freien Verkehr bei einer Innerlandszollstelle auf, sind, auch wenn die die vorangegangene Abfertigung zum Versandverfahren durchführende Grenzzollstelle diese Bedenken nicht geäußert hat, die zur Vollziehung der Beschränkungen erforderlichen Schritte in…
…F führt die Weiterbeförderung im Auftrag des S von Wien nach Graz durch. Der Abnehmer A beantragt in Graz die Abfertigung zum freien Verkehr und rechnet den Übernahmesatz unmittelbar mit S ab. Mit dem zwischen S und A vereinbarten Übernahmesatz sind auch die Kosten für…
…Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet wurden (Zollbefreiung vorbehaltlich der Leistung einer angemessenen Sicherheit) | 12 Abs. 1, 15 Abs. 1 Buchst. a | C61 | Aus Anlass einer Eheschließung üblicherweise überreichte Geschenke, die frühestens zwei Monate vor dem geplanten Zeitpunkt der Eheschließung zur Abfertigung…
…den Zollbehörden ordnungsgemäß mit einem Sichtvermerk versehene Zolldokument über die Ausfuhr. Zum Nachweis für den Handel mit Drittländern bestätigt das für die betreffende Abfertigung zuständige Zollamt auf Antrag die elektronisch gefertigte Zollanmeldung (sowohl Abfertigungen zum freien Verkehr als auch Ausfuhranmeldungen). (3) Sind bei Einfuhren im…
…als der bei der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr erklärte Zollwert, so erfolgt eine Nachforderung der Abgaben nicht nach dem pauschalen Einfuhrwert, sondern nach dem tatsächlich bezahlten Preis, da ein späteres Abrücken von der bei der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr getroffenen Wahl nicht möglich…
…in welcher das Kontingent abgerechnet wird) der Einfuhrwaren in Feld Nr. 41 ("besondere Maßeinheit") der Zollanmeldung einzutragen. Dieser Eintrag hat auch dann zu erfolgen, wenn für eine Ware, für welche ein derartiges Kontingent besteht, die Abfertigung zum freien Verkehr ohne Anwendung des Kontingentzollsatzes beantragt wird.
…und steuerrechtlich freien Verkehr = 6121). Die in der folgenden Auflistung mit dem Buchstaben (a) versehenen Codes können nicht als erstes Element des Verfahrenscodes verwendet werden, sondern weisen lediglich auf ein vorangegangenes Verfahren hin. Beispiel: 4054 = Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr von…
…documents/wine-list-06-third-countries-competent-bodies_en.pdf veröffentlichten Stellen. 2.6. Neuaufgabe im Versandverfahren (1) Wird eine Sendung vor ihrer Abfertigung zum freien Verkehr ungeteilt weiter versandt, so hat der neue Absender die im Dokument V I 1 enthaltenen Angaben gemäß Artikel…
…und steuerrechtlich freien Verkehr = 6121). Die in der folgenden Auflistung mit dem Buchstaben (a) versehenen Codes können nicht als erstes Element des Verfahrenscodes verwendet werden, sondern weisen lediglich auf ein vorangegangenes Verfahren hin. Beispiel: 4054 = Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr von…