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BMF-010310/0119-IV/7/2014Neuaufbau der Systematik der Arbeitsrichtlinien im Bereich "URSPRUNG UND PRÄFERENZEN" (UP) mit Wirkung ab 1. Juli 2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010310/0119-IV/7/201411.06.2014

…Tabelle) einzugeben ist. Die geänderten Arbeitsrichtlinien treten mit 1. Juli 2014 in Kraft. | | bisheriger Name | neuer Name | Allgemeine Bestimmungen | UP-3000 | UP-3000 | Ländergruppe Europa und Mittelmeerstaaten | PANEUROMED | UP-3250 | entfällt *) | EFTA (IS, NO…

BMF-010222/0018-VI/7/2013Information zu dem ab 01.01.2013 gültigen amtlichen Vordruck (NeuFö 2) im Zusammenhang mit dem Neugründungsförderungsgesetz (NeuFöG)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0018-VI/7/201320.02.2013

…die Elektronische Übermittlung von Erklärungen gemäß § 4 NeuFöG, BGBl. II Nr. 216/2005 idF BGBl. II Nr. 507/2012. Eine Angabe der Abgaben, Gebühren oder Beiträge, bei denen die Wirkungen nach § 1 Z 1 bis 6 NeuFöG eintreten sollen, muss in diesen Fällen nicht erfolgen…

05 0201/1-IV/5/92Neufassung des § 14 BAO durch BGBl.Nr. 448/1992
geltende FassungErlässe & InformationenErlass05 0201/1-IV/5/9216.11.1992

…Rechtsansicht des VfGH Rechnung zu tragen, auf Abgabenschulden, die der Erwerber kannte oder kennen musste, beschränkt. Neu ist weiters eine Beschränkung der Haftung auf den Wert der übertragenen Gegenstände und Rechte (Besitzposten) sowie eine Erweiterung der Ausnahmen im Abs. 2 des § 14 BAO auch auf…

2025-0.956.068Neue Steuer in Japan (Special Corporation Tax for Defense)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.956.06827.11.2025

In Japan wird mit Wirkung ab 1. April 2026 eine neue Steuer (Special Corporation Tax for Defense) eingeführt, die zusätzlich zur Körperschaftsteuer erhoben wird. Bei der Special Corporation Tax for Defense handelt es sich gemäß Artikel 2 Abs. 4 DBA Japan, BGBl. III Nr. 167…

BMF-010221/0568-IV/4/2012Neue Steuern in Japan (Special Income Tax for Reconstruction und Special Corporation Tax for Reconstruction)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0568-IV/4/201209.08.2013

Die neuen japanischen Steuern (Special Income Tax for Reconstruction und Special Corporation Tax for Reconstruction) sind der japanischen Einkommensteuer und Körperschaftsteuer wesensgleich und fallen in den sachlichen Anwendungsbereich des DBA Japan. In Japan wurden mit Wirkung ab 1. Jänner 2011 zwei neue Steuern (Special Income…

BMF-010221/0399-IV/4/2012Neue Steuer in Irland (Universal Social Charge)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0399-IV/4/201228.06.2012

Die neue irische Steuer (Universal Social Charge) entspricht der irischen Einkommensteuer und fällt in den sachlichen Anwendungsbereich des DBA Irland. In Irland wurde mit Wirkung ab 1. Jänner 2011 eine neue Steuer (Universal Social Charge) eingeführt, die zusätzlich zur Einkommensteuer erhoben wird. Sie ersetzt die…

BMF-010206/0257-VI/5/2011Firmenbuchauszug gemäß § 365g Abs. 2 GewO 1994 - NeuFöG
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0257-VI/5/201106.12.2011

Liegen bei Neugründung einer juristischen Person oder eingetragenen Personengesellschaft - grundsätzlich - die Voraussetzungen für die Befreiung nach dem NeuFöG vor und wird der Gewerbebehörde kein Firmenbuchauszug vorgelegt, sondern der Antrag an die Gewerbebehörde gemäß § 365g GewO 1994 gestellt, ist der Antrag ebenso wie die Ausstellung des…

BMF-010221/3022-IV/4/2009Neue Einkommensabgabe (Income Levy) in Irland
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/3022-IV/4/200903.02.2010

Die neue irische Einkommensabgabe (Income Levy) entspricht der irischen Einkommensteuer und fällt in den sachlichen Anwendungsbereich des DBA Irland. In Irland wurde ab 1.1.2009 eine neue Einkommensabgabe (Income Levy) eingeführt, die zusätzlich zur Einkommensteuer erhoben wird. Bei dieser Abgabe handelt es sich gemäß…

BMF-010219/0530-VI/4/2007Neue Kennzahlen in der UVA ab Jänner 2008
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0530-VI/4/200718.12.2007

…mit KFZ und Gebäuden, die in den Kennzahlen 060 und/oder 065 enthalten sind, sind zusätzlich in diesen neuen Kennzahlen 027 (KFZ) bzw. 028 (Gebäude) einzutragen. In der KZ 027 sind Vorsteuern betreffend Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten von KFZ (PKW und LKW lt. EKR 063 und…

BMF-010221/1361-IV/4/2007Neue Mindeststeuer in Mexiko
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/1361-IV/4/200722.11.2007

In Mexiko wird ab 1. Jänner 2008 eine als Mindeststeuer (IETU) bezeichnete neue Steuer eingeführt, welche die bestehende Vermögensteuer (asset tax) ersetzt. Sie ist integraler Bestandteil der bestehenden Einkommensteuer und auf diese anzurechnen. Bei der neuen mexikanischen Mindeststeuer handelt es sich gemäß Art. 2 Abs…

04 0103/2-IV/4/03Neuregelung des Behördenweges betr. Amtshilfeersuchen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 0103/2-IV/4/0302.07.2003

Ersuchen um Einleitung eines Amtshilfeverfahrens (Amtshilfeersuchen) nach dem Nachrichtenartikel eines Doppelbesteuerungsabkommens oder nach den Bestimmungen des EG-Amtshilfegesetzes (EG-AHG) sind ab sofort seitens des das Verfahren anstrebenden Finanzamtes bzw. der Großbetriebsprüfung direkt an die zuständige Behörde im Sinne der jeweils anzuwendenden Rechtsvorschriften über die…

2021-0.000.826BREXIT: Neue Vorschriften im grenzüberschreitenden Straßengüter- und Straßenpersonenverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sich aus der vorläufigen Anwendung des Handels- und Kooperationsabkommens EU-UK ab 1. Jänner 2021 ergeben
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2021-0.000.82604.01.2021

…kommt mit 1. Jänner 2021 das Handels- und Kooperationsabkommen Großbritannien und Nordirland provisorisch zur Anwendung. Für den Bereich des Straßengüter- und Straßenpersonenverkehrs ergeben sich vorbehaltlich künftiger Änderungen durch die Vertragsparteien verkürzt und zusammengefasst folgende neue Regelungen, wobei Bezugnahmen auf das Vereinigten Königreich bzw. UK auch…

BMF-010302/0031-IV/8/2011Information zum neuen Außenhandelsgesetz (AußHG 2011)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010302/0031-IV/8/201107.09.2011

… 93 Abs. 2 bis 6 AußHG 2011). 1.2. Wichtige Neuerungen (1) Wertgrenzen Wenn im Außenhandelsgesetz 2011, einer Verordnung nach dem Außenhandelsgesetz 2011 oder in Dokumenten (wie Ausfuhrgenehmigungen) auf einen Wert abgestellt wird, ist der statistische Wert gemäß dem unmittelbar anwendbaren Recht der Europäischen Union…

2026-0.498.729Preiskundmachung für neun Tabakerzeugnisse (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 25. Juni 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.498.72915.06.2026

Die TOB GmbH & Co KG hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 1. Juli 2026 bestimmt: | Zigarettentabake | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | George Karelias and Sons 30 g…

2026-0.490.997Organisationserlass zum COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz (COFAG-NoAG)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.490.99711.06.2026

Allgemeines Mit dem COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz, veröffentlicht im BGBl. I Nr. 86/2024 vom 18. Juli 2024, wurden die bis 31. Juli 2024 von der COFAG besorgten Aufgaben auf den Bund/Bundesminister für Finanzen übertragen. Die Aufgaben werden im hoheitlichen Bereich (3. Abschnitt COFAG…

2026-0.154.426Finanzamt Österreich (FAÖ) - Neuausrichtung Dienststellenstruktur Organisationserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.154.42619.02.2026

…der Leitha (ausgenommen der Gerichtsbezirk Schwechat), Eisenstadt-Umgebung, Mattersburg, Mödling und Neusiedl am See sowie für das Gebiet der Freistädte Eisenstadt und Rust, Dienststelle Ost III für die politischen Bezirke Gänserndorf, Hollabrunn, Korneuburg (ausgenommen die Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien), Mistelbach an der Zaya und Tulln …

2025-1.027.466Preiskundmachung für neun Zigarrensorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 9. Jänner 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-1.027.46619.12.2025

Die House of smoke Gunz GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 19. Jänner 2026 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Flor de Oliva Robusto 5x50 CONNECTICUT CABINET EDITION | 5…

2024-0.044.120Information zur Neuauflage der Arbeitsrichtlinie Guatemala - Embargo (AH-2416)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.044.12017.01.2024

…der internen Arbeitsrichtlinie Guatemala - Embargo (AH-2416 intern) den Dienststellen des Zollamtes Österreich zur Verfügung gestellt. Bis dato wurde keine entsprechende Liste im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Bestimmungen dieser Verordnung wurden in der neuen Arbeitsrichtlinie Guatemala - Embargo (AH-2416) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 17…

2021-0.336.836Preiskundmachung für neun Tabakerzeugnisse (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 2. Juni 2021)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.336.83626.05.2021

Die House of smoke Gunz GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 9. Juni 2021 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Cumpay Robusto Maduro | 9,50 | Cumpay Volcan Maduro…

BMF-010217/0101-IV/5/2019Preiskundmachung für neun Tabakerzeugnisse (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 25. Juli 2019)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010217/0101-IV/5/201915.07.2019

Die Moosmayr Ges.m.b.H. hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 1. August 2019 bestimmt: | Zigaretten | Sorte | Preis je Stück € | Corset Green à Porter | 0,2450 | Pall Mall…